Nazi-Brandanschlag in Leverkusen?

Un­be­kann­te haben in der Nacht zu Mon­tag, 25.​07.​2011 ein Mehr­fa­mi­li­en­haus in Le­ver­ku­sen in Brand ge­setzt. Da das Haus mehr­heit­lich von Roma be­wohnt war, ist ein An­schlag von Neo­na­zis nicht aus­zu­schlie­ßen. Glück­li­cher­wei­se konn­ten sich alle Be­woh­ner un­ver­letzt ins Freie ret­ten.
Das Feuer in Le­ver­ku­sen er­in­nert an den Mord­an­schlag in So­lin­gen vom 29. Mai 1993. Da­mals star­ben bei einem von Neo­na­zis ge­leg­ten Feuer fünf Men­schen tür­ki­scher Her­kunft, dar­un­ter zwei Kin­der.

Nazi-Brandanschlag in Leverkusen?

Das Bünd­nis „Dort­mund stellt sich quer!“ er­klärt: „In Dort­mund er­le­ben wir seit meh­re­ren Mo­na­ten eine un­er­träg­li­che Hetze gegen Roma, die mehr­heit­lich aus Ru­mä­ni­en und Bul­ga­rien hier­her ge­zo­gen sind.

Weitere Nazi-Anschläge in Dortmund

Logo of the German political party Die Linke

In der ver­gan­ge­nen Woche kam es zu einer An­schlags­se­rie von Neo­na­zis gegen ak­ti­ve An­ti­fa­schis­ten. Ziel der An­grif­fe waren Lo­ka­le der Par­tei­en DKP und Die Linke, der pri­va­te PKW eines An­ti­fa­schis­ten sowie das Wohn­haus eines Be­triebs­ra­tes und Mitg­lie­des der MLPD.

Angst vor rechter Gewalt bei Nazidemo am 3. September in Dortmund

Dortmunder Wandschmiererei „IRIS = LINKE SAU!“

Die Serie von neo­na­zis­ti­schen Dro­hun­gen und Schmie­re­rei­en in Dort­mund reißt nicht ab. Nach einer An­schlags­se­rie von Neo­na­zis gegen An­ti­fa­schis­tIn­nen in der ver­gan­ge­nen Woche wur­den in der Nacht zum 27.​07.​2011 die Wohn­häu­ser von zwei An­ti­fa­schis­ten be­schmiert.

Be­trof­fen war unter an­de­rem Iris Bernert-​Leus­ha­cke, die zum Kreis der Erst­un­ter­zeich­ner un­se­res Auf­ru­fes ge­hört.

Dortmund: Wandschmiererei "Iris linke SAU" (Iris Bernert- Leus­ha­cke)

Dortmunder Antifa-Bündnis (DAB) beteiligt sich am Sozialistisch-nationalen Antikriegstag am 3. September 2011 in Dortmund

Karl Marx - Zur Judenfrage (in Marx-Engels Werke)

Dortmunder Antifa-Bündnis (DAB)

28. Juli 2011

in Theorie und Kritik, Neonazis und extreme Rechte und Termine

Für den 3. September 2011 ruft das Dortmunder Antifa-Bündnis (DAB) unter dem Motto “Gegen Rassenüberfremdung, Antigermanismus und Angloamamerikanismus! Für eine befreite Gesellschaft!” zu einer radikalnationalen und sozialistischen Vorabenddemonstration auf mit Rabbi Abramowicze Moshe ben Babylon.

Am Nationalen Antikriegstag am 3. September 2011  soll die Demonstration aus der Innenstadt nach Dortmund-Dorstfeld gehen. Das Ziel der Demonstration ist damit der Vorort von Dortmund, in dem ein Großteil der örtliche Szene der “Autonomen Nationalisten” wohnt. Genau deshalb ist Dorstfeld der richtige Ort, um am Vorabend des “Nationalen Antikriegstages” die Kritik an der Gesellschaft, in die Öffentlichkeit zu tragen.

Polen räumt Hauptverantwortung für Kaczynski-Absturz ein: Ermittlungsergebnisse zu Smolensk

Donald Tusk at the Karlspreis-award 2010

Die Hauptschuld an dem tödlichen Flugzeugabsturz des früheren polnischen Präsidenten Lech Kaczynski liegt auch nach den eigenen Ermittlungen Warschaus auf polnischer Seite. Die mangelnde Ausbildung der Besatzung sei eine „Gefahr für die Flugsicherheit“ gewesen, teilte die polnische Regierungskommission am Freitag mit. Dass Druck auf die Piloten ausgeübt worden sei, sahen die polnischen Ermittler aber nicht bestätigt. Der polnische Verteidigungsminister Bogdan Klich ist angesichts des offiziellen Berichts über den Absturz zurückgetreten.

Wesentliche Fehler, die zu dem Unglück im April 2010 führten, wiesen die polnischen Ermittler in ihrem am Freitag vorgestellten Abschlussbericht den Piloten zu. Die polnische Präsidentenmaschine sei beim Landeanflug auf den westrussischen Flughafen von Smolensk zu schnell und zu tief geflogen. Den Piloten sei wegen des dichten Nebels zudem kein „Sichtkontakt“ mit dem Boden möglich gewesen. Einen technischen Defekt an der Maschine gab es demnach nicht.

Das Unglück geht nach Ansicht der polnischen Ermittler teilweise aber auch auf Fehler der russischen Seite zurück. So sei die Beleuchtungsanlage des Flughafens „fehlerhaft und unvollständig“ gewesen. Zudem habe der Verantwortliche für den Landebereich der Besatzung der Präsidentenmaschine „falsche“ Anweisungen erteilt, hieß es in dem mehr als 320 Seiten langen Bericht. Er war von einer Kommission aus 17 Armee-Vertretern und 17 zivilen Experten im Auftrag der polnischen Regierung erstellt worden.

Nordkoreas Vizeaußenminister in USA eingetroffen

Stephen W. Bosworth, left, US Ambassador to the Philippines, talks with President Ferdinand Marcos

Nordkoreas Vizeaußenminister Kim Kye Gwan ist am Donnerstagmorgen zu zweitägigen Gesprächen mit dem US-Sondergesandten Stephen Bosworth in der US-Vertretung bei den Vereinten Nationen in New York eingetroffen.

NPD vergleicht Oslo mit Hitler-Attentat

Adolf Hitler and Benito Mussolini in Munich, Germany, ca. 06/1940

Nach dem Blutbad von Norwegen diskutiert die deutsche Politik darüber, wie man dem Rechtsextremismus Einhalt gebieten kann. Auch der Ruf nach einem NPD-Verbot tauchte wieder auf.

Das nutzt die rechtsextreme Partei, um sich zu empören und das Oslo-Attentat mit jenem auf Hitler zu vergleichen.

76 Menschen sind in Norwegen ums Leben gekommen, als Anders Behrens Breivik zunächst in Oslo eine Bombe zündete und anschließend auf der Insel Utoya Dutzende Jugendliche erschoss. Seine Begründung der Tat, er habe Europa „vor Kulturmarxismus und Islamisierung retten“ wollen, hat die Debatte ausgelöst, wie man dem Rechtsextremismus Einhalt gebieten kann. In dem Zusammenhang forderte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, einen neuen Anlauf für ein NPD-Verbotsverfahren zu starten.

Erdogans Zermürbungstaktik gegen die Armeespitze geht auf: Generalstabschef Isik Kosaner tritt überraschend ab, und mit ihm die gesamte Armeespitze der Türkei

Mustafa Kemal Atatürk in 1923.

Türkei: Gesamte Armeespitze tritt überraschend ab!

Deutsch Türkische Nachrichten  |  29.07.11, 19:42

Von Erdogan zermürbt: Der Generalstabschef und andere hohe Militärführer treten ab, ihr Rücktritt ist ein weiterer Erfolg im Machkampf des Premiers mit der Armee.

Paukenschlag in Ringen um die Macht in der Türkei: Der türkische Generalstabschef Isik Kosaner hat heute völlig überraschend seinen Rücktritt erklärt. Auch die drei Kommandeure der Landstreitkräfte, der Marine und der Luftwaffe hätten ihre Ämter niedergelegt, berichteten türkische Fernsehsender. Dem Rücktritt war ein Treffen des obersten Militärs mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und Staatspräsident Abdullah Gül vorausgegangen.

In den vergangenen Monaten hatte sich der Machtkampf zwischen der Armee und Erdogan immer wieder zusgespitzt. Aber anders als früher war es Erdogan gelungen, den Einfluß des Militärs in der türkischen Gesellschaft zurückzudrängen. Mehr noch: Immer wieder wurden zahlreiche hochdekorierte Militärs verhaftet. Putschgerüchte gehörten ebenso zur türkischen Routine wie deren Verhinderung durch präventive Verhaftungen.

Protest gegen Erdogan – Türkische Armeespitze tritt geschlossen zurück

Dramatische Spaltung in der Türkei: Die Führung der türkischen Streitkräfte hat geschlossen ihren Rücktritt erklärt – mehrere hochrangige Kommandeure legten aus Protest gegen die Regierung von Premier Erdogan ihren Dienst nieder. Dutzende Generäle stehen seit Wochen unter Putschverdacht.

Ankara – Die gesamte türkische Militärführung ist am Freitag infolge eines Streits mit der Regierung über die Beförderung inhaftierter Offiziere zurückgetreten. Neben Generalstabschef Isik Kosaner hätten auch die Kommandeure der drei Teilstreitkräfte ihre Posten aufgegeben, berichteten türkische Medien. Hintergrund ist der Konflikt über eine Verhaftungswelle von Offizieren, die der Verschwörung gegen die Regierung verdächtigt werden.

Türkischer Premier Erdogan: Verliert die Riege seiner Spitzengeneräle

Neben Kosaner, der 2010 für drei Jahre auf seinem Posten ernannt worden war, seien auch die Kommandeure der Armee, der Marine und der Luftwaffe zurückgetreten und hätten um ihre vorzeitige Pensionierung gebeten, berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu.

Türkei – Militärführung unter Sebahattin Işık Koşaner tritt komplett zurück

Recep Tayyip Erdogan, Prime Minister of Turkey captured during the session 'The New Comparative Advantages' at the Annual Meeting 2006 of the World Economic Forum in Davos, Switzerland, January 27, 2006.

Die gesamte türkische Militärführung ist am Freitag infolge eines Streits mit der Regierung über die Beförderung inhaftierter Offiziere zurückgetreten. Neben Generalstabschef Isik Kosaner hätten auch die Kommandeure der Armee, der Marine und der Luftwaffe ihre Posten aufgegeben, berichteten die Nachrichtensender CNN-Türk und NTV.

Kosaner hatte sich in den vergangenen Tagen mehrfach mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan getroffen, um vor einer Sitzung des Obersten Militärrats (YAS) Anfang August im Streit um die Beförderung inhaftierter Offiziere zu einer Einigung zu kommen.

Die gesamte türkische Militärführung ist am Freitag infolge eines Streits mit der Regierung über die Beförderung inhaftierter Offiziere zurückgetreten. Neben Generalstabschef Isik Kosaner hätten auch die Kommandanten der Armee, der Marine und der Luftwaffe ihre Posten aufgegeben, berichteten die Nachrichtensender CNN-Türk und NTV.

Die einst politisch einflussreiche Armeeführung hat in den vergangenen Jahren erheblich an Macht verloren. Sie liegt mit der Regierung Erdogan zudem wegen der juristischen Verfolgung von aktiven und pensionierten Offizieren über Kreuz, denen Staatsanwälte eine Verschwörung gegen Erdogans islamisch orientierte Regierung vorwerfen. In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Festnahmen.