«Kommissar für Menschenrechte» landet vor Gericht


Die Marienkirche in Büdingen, Innenansicht - D...

Die Marienkirche in Büdingen, Innenansicht – Deckengemälde: Das Jüngste Gericht (Photo credit: Wikipedia)

«Kommissar für Menschenrechte» landet vor Gericht.

Richard Wilhelm von Neutitschein und Norbert Rudolf Schittke

Mustafa Selim Sürmeli

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«Kommissar für Menschenrechte» landet vor Gericht


Julius Wilhelm Richard Dedekind (1831 - 1916)

Julius Wilhelm Richard Dedekind (1831 – 1916) (Photo credit: Wikipedia)

«Kommissar für Menschenrechte» landet vor Gericht.

Mustafa Selim Sürmeli

Richard Wilhelm von Neutitschein

Richard Wilhelm von Neutitschein und Norbert Rudolf Schittke

Pirat wegen umstrittener Aussage zum Zentralrat der Juden in Kritik


Deutsch: 45. Münchner Sicherheitskonferenz 200...

Deutsch: 45. Münchner Sicherheitskonferenz 2009: Charlotte Knobloch, Präsidentin, Zentralrat der Juden in Deutschland, bei ihrem Eintreffen im Bayerischen Hof. English: 45th Munich Security Conference 2009: Charlotte Knobloch, President, Central Council of Jews in Germany, on her arrival at the Hotel Bavarian Hof. (Photo credit: Wikipedia)

Pirat wegen umstrittener Aussage zum Zentralrat der Juden in Kritik.

NPD vergleicht Oslo mit Hitler-Attentat


Adolf Hitler and Benito Mussolini in Munich, Germany, ca. 06/1940

Adolf Hitler and Benito Mussolini in Munich, Germany, ca. 06/1940

Nach dem Blutbad von Norwegen diskutiert die deutsche Politik darüber, wie man dem Rechtsextremismus Einhalt gebieten kann. Auch der Ruf nach einem NPD-Verbot tauchte wieder auf.

Das nutzt die rechtsextreme Partei, um sich zu empören und das Oslo-Attentat mit jenem auf Hitler zu vergleichen.

76 Menschen sind in Norwegen ums Leben gekommen, als Anders Behrens Breivik zunächst in Oslo eine Bombe zündete und anschließend auf der Insel Utoya Dutzende Jugendliche erschoss. Seine Begründung der Tat, er habe Europa „vor Kulturmarxismus und Islamisierung retten“ wollen, hat die Debatte ausgelöst, wie man dem Rechtsextremismus Einhalt gebieten kann. In dem Zusammenhang forderte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, einen neuen Anlauf für ein NPD-Verbotsverfahren zu starten. Weiterlesen

Oslo-Attentäter Anders Behring Breivik hatte weitere Terrorpläne


Der Attentäter von Oslo, Anders Behring Breivik, hatte nach Angaben seines Anwalts bei seinen Anschlägen weitere Terrorziele im Visier. Verteidiger Geir Lippestad sagte der Zeitung «Aftenposten», der 32-Jährige habe «noch mehrere Pläne in unterschiedlicher Größenordnung» gehabt.

Außer der Bombe im Regierungsviertel der norwegischen Hauptstadt und dem Massaker auf der Insel Utøya habe Anders Behring Breivik beabsichtigt, zwei weitere Gebäude «zu bombardieren». Angehörige nahmen am Freitag Abschied vom ersten der 76 Opfer, während die Polizei den Täter erneut verhörte. Weiterlesen

Norwegens Geheimdienst PST: „Attentäter ein einsamer Wolf“


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Image by isafmedia via Flickr

Sein Anwalt hält ihn für geisteskrank, der norwegische Geheimdienst PST für einen Täter mit Plan. Nach bisherigen Erkenntnissen ist Anders Behring Breivik ein Einzeltäter. In Untersuchungshaft wird er ständig beobachtet: Suizidgefahr.

Für seine Behauptung, gewaltbereite Komplizen in Norwegen und im Ausland zu haben, fehlt nach Überzeugung des norwegischen Geheimdienstes PST noch immer jeder Beweis. Zugleich wies Geheimdienstchefin Janne Kristiansen Vermutungen von Anders Behring Breiviks Anwalt Geir Lippestadt zurück, der 32-Jährige sei geisteskrank.

Dem britischen Sender BBC sagte Janne Kristiansen am Mittwoch in Oslo: «Breivik hat allein gehandelt.» Sie begreife ihn «als zurechnungsfähige Person, denn er hat sich für eine sehr lange Zeit auf eine Sache konzentrieren können». Mehrere norwegische Zeitungen zitierten die Geheimdienstchefin zudem mit der Äußerung: «Dies ist ein einsamer Wolf, der unter alle unsere Radarsysteme schlüpfen konnte.» Weiterlesen

Düsseldorf Hauptbahnhof – Flashmob am Freitag 29. Juli 2011 für Opfer von Oslo geplant gegen Nazis und Rassismus


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Image via CrunchBase

Minister Friedrich warnt: „Die gefährlichen Rechtsextremen“


German People's Union

German People's Union

Verfassungsschützer und Polizisten fahnden im rechtsextremen Milieu in Deutschland nach Unterstützern des norwegischen Massenmörders. Die Szene ist heterogen und unterschiedlich radikal. Einige feiern Anders Breivik als „Wikinger“, der Europa rette. Andere distanzieren sich scharf.

Für die Extremismusfahnder ist die Lage ziemlich unübersichtlich. Auf der Suche nach Unterstützern und Sympathisanten des norwegischen Massenmörders Anders Behring Breivik im deutschen rechten Milieu zeigt sich ein diffuses Bild.

Die „braune Szene“ in Deutschland ist tatsächlich bunt. Nicht jeder rechtspopulistische Verein ist rechtsextrem und wird auch vom Verfassungsschutz beobachtet. „Neonazi“-Gruppen verfolgen andere Ziele als rechtsgerichtete Rocker-Banden oder Freimaurer.

Hans-Peter Friedrich - der neue Innenminister

Sicher ist indes: Die nationalistischen und anti-islamischen Thesen von Anders Behring Breivik finden auch in Deutschland Gehör. Laut aktuellem Vefassungsschutzbericht gab es Ende 2010 in Deutschland 219 (2009: 195) rechtsextreme Organisationen. Darunter fallen Vereine und Gruppen, die von nationalistischen und rassistischen Anschauungen geprägt sind. Weiterlesen

„Tempelritter“ Anders Behring Breivik stellt knallharte Bedingungen zur Kooperation


Coat of arms for the municipality of Oslo (kom...

Coat of arms for the municipality of Oslo

Die Polizei fahndet weiter unter Hochdruck weiter nach möglichen Helfern des Todesschützen. Anders Behring Breivik befindet sich Isolationshaft. Er soll angedeutet haben, über Mitwisser auspacken zu wollen. Angeblich stellt er dafür jedoch Bedingungen.

Hatte Anders Behring Breivik doch Helfer? Er selbst suggeriert das. Am Dienstag teilte sein Anwalt Geir Lippestadt mit, Anders Behring Breivik habe im Gespräch mit ihm angegeben, Kontakte zu Gleichgesinnten im Ausland zu haben. Neben zwei „Zellen“ in Norwegen gebe es weitere im Ausland. Der Verteidiger hält Breivik für geistesgestört. Aber die Ermittler wollen sichergehen und schließen deshalb nichts aus. Die Fahndung nach möglichen Helfern läuft auf Hochtouren.

Die Polizei prüft Verbindungen zu rechtsextremen Gruppierungen in Norwegen und im Ausland. Auch der deutsche Verfassungsschutz ermittelt. Sein 1500-seitiges Manifest schickte Breivik auch an rechte Kameradschaften in Unna und Dortmund sowie die rechtsgerichtete Gruppierung Pro Köln. Weiterlesen

Hintergrundinformationen zum „Terror in Norwegen“: Olso Attentäter Anders Behring Breivik spricht von Komplizen


The logo of the Bundesamt für Verfassungsschut...

The logo of the Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)

In dem sozialistischen Jugendlager auf der Insel Utøya bei Oslo fand einen Tag vor dem Massaker eine anti-israelische Demonstration statt. Wie israelische und norwegische Zeitungen berichten, wurde diese im Beisein von Norwegens Außenminister Støre durchgeführt.

Teilnehmer des Jugendcamps hielten Transparente mit der Aufschrift »Boikott Israel« hoch, während Støre bei einer Podiumsdiskussion auftrat. Die Veranstalter gelten als streng anti-israelisch.

Überlebende Augenzeugen der blutigen Schießerei berichten, sie hätten das Massaker zunächst für eine Show gehalten, die die israelischen Verbrechen an Palästinensern darstellen sollte.

Mehrere Täter weisen laut Expertenmeinung auf eine kriminelle Verschwörung hin – diesen Eindruck sollten die Medien jedoch unbedingt vermeiden, berichtet der USA-Journalist Webster Tarpley. Zudem häufen sich die Berichte, nach denen US-Geheimdienste pensionierte norwegische Parteioffiziere rekrutiert haben sollen.

Entsprechende Berichte zeigte der Fernsehsender TV2 bereits im vergangenen Jahr. Die Agenten sollen die norwegische Polizei unterwandert haben.

Ziel sei die Annäherung an die arabische Welt und der offenbar bevorstehende Ausstieg Norwegens aus der Koalition der Länder, die den Luftkrieg gegen Libyen führen. Dafür spricht, dass die norwegische Polizei an dem Ort, wo die Bombe hochgegangen war, bereits vor einem Jahr eine entsprechende Übung durchgeführt hatte. Wie die Zeitung Aftenposten berichtet, sei damals die Bevölkerung nicht informiert gewesen, weshalb es zu Panikreaktionen kam.

Neben einigen Indizien auf mehrere Täter bei dem norwegischen Doppelanschlag findet sich in dem 1.500 Seiten- Manifest des Attentäters Anders Behring Breivik ebenso ein Hinweis. Laut Welt-online beschreibt Anders Behring Breivik in einem Tagebuch zwei weitere terroristische Zellen. So berichtet Anders Behring Breivik in dem Dokument, er wolle nach der »Herstellung von Sprengstoff« versuchen, so wörtlich: »in Kontakt zu treten mit Zelle 8b und 8c«. Nähere Ausführungen dazu finden sich nicht. In seinem Manifest gibt es einen weiteren Hinweis auf ein mögliches Netzwerk, dem Breivik eventuell angehörte. Der Norweger schrieb in einem Tagebuch von Gleichgesinnten in Schweden, die ebenfalls als »Zellen« formiert seien.

Während Welt-online die Angaben so interpretiert, Anders Behring Breivik habe alleine und ohne Mittäter gehandelt, berichten die österreichische Presse und zahlreiche andere Zeitungen das Gegenteil. Dort heißt es, in der Anhörung habe Breivik behauptet, nicht alleine gehandelt, sondern mit Komplizen zusammengearbeitet zu haben. Das habe Haftrichter Kim Heger bekanntgegeben.

Augenzeugen sagten ebenso aus, auf der Insel  Utøya sei ein zweiter Schütze gewesen. Die Polizei gab auf einer Pressekonferenz zu, es könne durchaus mehrere Täter gegeben haben. Weiterlesen