Wie krank ist das denn – Bundesrepublik Deutschland in der Kampfzone: „Revolutionsaufruf rechtfertigt Kündigung“


Rauswurf eines Rechtsextremen

Revolutionsaufruf rechtfertigt Kündigung

Ein Karlsruher Angestellter der Oberfinanzdirektion wurde entlassen, nachdem er einen Newsletter-Aufruf zum gewaltsamen Umsturz gestreut hatte. Jetzt urteilte das Bundesarbeitsgericht: Staatsfeindliche Umtriebe können zur Kündigung führen – die reine Mitgliedschaft in der NPD aber noch nicht.

Neonazis (in Halle, November 2011): Staatsdiener dürfen nicht den Staat bekämpfen

Neonazis (in Halle, November 2011): Staatsdiener dürfen nicht den Staat bekämpfen

Ein Angestellter im Öffentlichen Dienst darf den Staat nicht aktiv bekämpfen. Der Arbeitgeber kann von Staatsdienern verlangen, daß sie „ein bestimmtes Maß an Verfassungstreue aufbringen“. Das hat am Donnerstag das Bundesarbeitsgericht entschieden und somit Klarheit geschaffen in einem Fall, der die Gerichte bereits seit Jahren beschäftigt. Weiterlesen

Dortmunder Antifa-Bündnis (DAB) beteiligt sich am Sozialistisch-nationalen Antikriegstag am 3. September 2011 in Dortmund


Karl Marx (1818 – 1883)

Karl Marx - Zur Judenfrage (in Marx-Engels Werke)

Für den 3. September 2011 ruft das Dortmunder Antifa-Bündnis (DAB) unter dem Motto “Gegen Rassenüberfremdung, Antigermanismus und Angloamamerikanismus! Für eine befreite Gesellschaft!” zu einer radikalnationalen und sozialistischen Vorabenddemonstration auf mit Rabbi Abramowicze Moshe ben Babylon.

Am Nationalen Antikriegstag am 3. September 2011  soll die Demonstration aus der Innenstadt nach Dortmund-Dorstfeld gehen. Das Ziel der Demonstration ist damit der Vorort von Dortmund, in dem ein Großteil der örtliche Szene der “Autonomen Nationalisten” wohnt. Genau deshalb ist Dorstfeld der richtige Ort, um am Vorabend des “Nationalen Antikriegstages” die Kritik an der Gesellschaft, in die Öffentlichkeit zu tragen. Weiterlesen