«Kommissar für Menschenrechte» landet vor Gericht


Die Marienkirche in Büdingen, Innenansicht - D...

Die Marienkirche in Büdingen, Innenansicht – Deckengemälde: Das Jüngste Gericht (Photo credit: Wikipedia)

«Kommissar für Menschenrechte» landet vor Gericht.

Richard Wilhelm von Neutitschein und Norbert Rudolf Schittke

Mustafa Selim Sürmeli

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«Kommissar für Menschenrechte» landet vor Gericht


Julius Wilhelm Richard Dedekind (1831 - 1916)

Julius Wilhelm Richard Dedekind (1831 – 1916) (Photo credit: Wikipedia)

«Kommissar für Menschenrechte» landet vor Gericht.

Mustafa Selim Sürmeli

Richard Wilhelm von Neutitschein

Richard Wilhelm von Neutitschein und Norbert Rudolf Schittke

Pirat wegen umstrittener Aussage zum Zentralrat der Juden in Kritik


Deutsch: 45. Münchner Sicherheitskonferenz 200...

Deutsch: 45. Münchner Sicherheitskonferenz 2009: Charlotte Knobloch, Präsidentin, Zentralrat der Juden in Deutschland, bei ihrem Eintreffen im Bayerischen Hof. English: 45th Munich Security Conference 2009: Charlotte Knobloch, President, Central Council of Jews in Germany, on her arrival at the Hotel Bavarian Hof. (Photo credit: Wikipedia)

Pirat wegen umstrittener Aussage zum Zentralrat der Juden in Kritik.

Friedrich fordert Ende der Anonymität im Netz – Innenminister: „Rechtsordnung“ muss auch im Netz gelten


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Friedrich fordert Ende der Anonymität im Netz

Innenminister: Rechtsordnung muss auch im Netz gelten

Mehr Kontrollen im Internet: Nach den Anschlägen in Norwegen machte diese Forderung die Runde. Nun schaltet sich der Innenminister ein. Hans-Peter Friedrich (CSU) fordert, dass Blogger „mit offenem Visier“ argumentieren sollten.

Politisch motivierte Täter wie der norwegische Attentäter Anders Behring Breivik „finden heute vor allem im Internet jede Menge radikalisierter, undifferenzierter Thesen, sie können sich dort von Blog zu Blog hangeln und bewegen sich nur noch in dieser geistigen Sauce“, sagte Friedrich dem Nachrichtenmagazin „Spiegel„.

„Mit offenem Visier“

Die Grundsätze der Rechtsordnung müssten auch im Netz gelten, Blogger sollten „mit offenem Visier“ argumentieren, forderte Friedrich.

Das Internet führt nach seiner Ansicht zu einer neuen Form radikalisierter Einzeltäter, die den Sicherheitsbehörden zunehmend Sorgen bereiten.

„Wir haben immer mehr Menschen, die sich von ihrer sozialen Umgebung isolieren und allein in eine Welt im Netz eintauchen“, sagte Friedrich weiter. „Dort verändern sie sich, meist ohne dass es jemand bemerkt. Darin liegt eine große Gefahr, auch in Deutschland.“ Weiterlesen

NPD vergleicht Oslo mit Hitler-Attentat


Adolf Hitler and Benito Mussolini in Munich, Germany, ca. 06/1940

Adolf Hitler and Benito Mussolini in Munich, Germany, ca. 06/1940

Nach dem Blutbad von Norwegen diskutiert die deutsche Politik darüber, wie man dem Rechtsextremismus Einhalt gebieten kann. Auch der Ruf nach einem NPD-Verbot tauchte wieder auf.

Das nutzt die rechtsextreme Partei, um sich zu empören und das Oslo-Attentat mit jenem auf Hitler zu vergleichen.

76 Menschen sind in Norwegen ums Leben gekommen, als Anders Behrens Breivik zunächst in Oslo eine Bombe zündete und anschließend auf der Insel Utoya Dutzende Jugendliche erschoss. Seine Begründung der Tat, er habe Europa „vor Kulturmarxismus und Islamisierung retten“ wollen, hat die Debatte ausgelöst, wie man dem Rechtsextremismus Einhalt gebieten kann. In dem Zusammenhang forderte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles, einen neuen Anlauf für ein NPD-Verbotsverfahren zu starten. Weiterlesen

Oslo-Attentäter Anders Behring Breivik hatte weitere Terrorpläne


Der Attentäter von Oslo, Anders Behring Breivik, hatte nach Angaben seines Anwalts bei seinen Anschlägen weitere Terrorziele im Visier. Verteidiger Geir Lippestad sagte der Zeitung «Aftenposten», der 32-Jährige habe «noch mehrere Pläne in unterschiedlicher Größenordnung» gehabt.

Außer der Bombe im Regierungsviertel der norwegischen Hauptstadt und dem Massaker auf der Insel Utøya habe Anders Behring Breivik beabsichtigt, zwei weitere Gebäude «zu bombardieren». Angehörige nahmen am Freitag Abschied vom ersten der 76 Opfer, während die Polizei den Täter erneut verhörte. Weiterlesen

Attentäter Anders Behring Breivik erst 2012 vor Gericht


Segway Polizei 3

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Der geständige Attentäter Anders Behring Breivik wird vermutlich erst im nächsten Jahr vor ein norwegisches Gericht kommen. Der 32-jährige Rechtsradikale solle sich dann für alle 76 Morde einzeln verantworten, kündigte Generalstaatsanwalt Tor-Aksel Busch am Donnerstag an.

Fast eine Woche nach dem Doppelanschlag wurde die Suche nach möglichen weiteren Opfern im Tyrifjord um die Insel Utøya fortgesetzt. Ob und wie viele Vermisste es noch gibt, wollte die Polizei jedoch nicht mitteilen. Nach Medienberichten wird noch eine Person vermisst.

Breivik hatte auf der Insel Utøya am vergangenen Freitag mindestens 68 Teilnehmer eines sozialdemokratischen Sommerlagers für Jugendliche erschossen. Man sei sich völlig sicher, dass auf der Insel keine weiteren Opfer des Massakers seien, teilte die Polizei mit. Weiterlesen