Milliardär will in Georgien an die Macht. Die Stimmung in Georgien ist aufgeladen


English: Donald Trump's signature.

English: Donald Trump’s signature. (Photo credit: Wikipedia)

Milliardär will in Georgien an die Macht

Die Stimmung in Georgien ist aufgeladen – am Montag soll ein neues Parlament gewählt werden.

Erstmals scheint Präsident Saakaschwili einen ebenbürtigen Gegner zu haben – der Milliardär Iwanischwili.

Tiflis- Ketewan Bochorischwili sitzt im neunten Stock des georgischen Wirtschaftsministeriums und kann selbst dem größten Problem ihres Landes noch etwas Gutes abgewinnen.

Die hohe Arbeitslosigkeit, sagt sie, erleichtere es ausländischen Investoren Personal zu finden – ein Grund sich in der Südkaukasusrepublik zu engagieren. Die junge Frau mit den langen blonden Haaren und dem cremefarbenen Blazer, Ketewan Bochorischwili, ist stellvertretende Wirtschaftsministerin und Chefin der Staatsagentur „Invest in Georgia“, die ausländische Firmen ins Land locken soll. Weiterlesen

Wie krank ist das denn – Bundesrepublik Deutschland in der Kampfzone: „Revolutionsaufruf rechtfertigt Kündigung“


Rauswurf eines Rechtsextremen

Revolutionsaufruf rechtfertigt Kündigung

Ein Karlsruher Angestellter der Oberfinanzdirektion wurde entlassen, nachdem er einen Newsletter-Aufruf zum gewaltsamen Umsturz gestreut hatte. Jetzt urteilte das Bundesarbeitsgericht: Staatsfeindliche Umtriebe können zur Kündigung führen – die reine Mitgliedschaft in der NPD aber noch nicht.

Neonazis (in Halle, November 2011): Staatsdiener dürfen nicht den Staat bekämpfen

Neonazis (in Halle, November 2011): Staatsdiener dürfen nicht den Staat bekämpfen

Ein Angestellter im Öffentlichen Dienst darf den Staat nicht aktiv bekämpfen. Der Arbeitgeber kann von Staatsdienern verlangen, daß sie „ein bestimmtes Maß an Verfassungstreue aufbringen“. Das hat am Donnerstag das Bundesarbeitsgericht entschieden und somit Klarheit geschaffen in einem Fall, der die Gerichte bereits seit Jahren beschäftigt. Weiterlesen

StaSeVe Peter Frühwald bankrott – Staatliche Selbstverwaltung Kathrin Kuhn mit Hubschraubern geärgert


Legitimationskette der unmittelbaren und mitte...

Legitimationskette der unmittelbaren und mittelbaren Staatsverwaltung sowie der Selbstverwaltung auf Bundes- und Landes- sowie Kommunalebene (stark vereinfacht und systematisiert) Autor: C.Löser Erstellt mit: OpenOffice.org Draw Siehe auch: :Bild:Legitimationskette unmittelbare Staatsverwaltung vereinfacht.png (Photo credit: Wikipedia)

StaSeVe Peter Frühwald bankrott – Staatliche Selbstverwaltung Kathrin Kuhn mit Hubschraubern geärgert.

Richard Wilhelm von Neutitschein Weiterlesen

Christian von Boetticher nimmt nicht an Landtagssitzung im Land des Heidemords teil


Emblem of the Christian Democratic Union of Ge...

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Christian von Boetticher wird an der ersten Landtagssitzung in Kiel nach seinem Rückzug als CDU-Partei- und Fraktionschef nicht teilnehmen. Dies sagte sein persönlicher Berater.

Die notwendigen Erklärungen zur Abwesenheit würden noch am Montag mit der CDU-Fraktion besprochen. Eine Krankmeldung habe am Montagvormittag noch nicht vorgelegen, sagte ein Fraktionssprecher. Weiterlesen

Türkei – Militärführung unter Sebahattin Işık Koşaner tritt komplett zurück


Recep Tayyip Erdogan, Prime Minister of Turkey captured during the session 'The New Comparative Advantages' at the Annual Meeting 2006 of the World Economic Forum in Davos, Switzerland, January 27, 2006.

Recep Tayyip Erdogan, Prime Minister of Turkey captured during the session 'The New Comparative Advantages' at the Annual Meeting 2006 of the World Economic Forum in Davos, Switzerland, January 27, 2006.

Die gesamte türkische Militärführung ist am Freitag infolge eines Streits mit der Regierung über die Beförderung inhaftierter Offiziere zurückgetreten. Neben Generalstabschef Isik Kosaner hätten auch die Kommandeure der Armee, der Marine und der Luftwaffe ihre Posten aufgegeben, berichteten die Nachrichtensender CNN-Türk und NTV.

Kosaner hatte sich in den vergangenen Tagen mehrfach mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan getroffen, um vor einer Sitzung des Obersten Militärrats (YAS) Anfang August im Streit um die Beförderung inhaftierter Offiziere zu einer Einigung zu kommen.

Die gesamte türkische Militärführung ist am Freitag infolge eines Streits mit der Regierung über die Beförderung inhaftierter Offiziere zurückgetreten. Neben Generalstabschef Isik Kosaner hätten auch die Kommandanten der Armee, der Marine und der Luftwaffe ihre Posten aufgegeben, berichteten die Nachrichtensender CNN-Türk und NTV.

Die einst politisch einflussreiche Armeeführung hat in den vergangenen Jahren erheblich an Macht verloren. Sie liegt mit der Regierung Erdogan zudem wegen der juristischen Verfolgung von aktiven und pensionierten Offizieren über Kreuz, denen Staatsanwälte eine Verschwörung gegen Erdogans islamisch orientierte Regierung vorwerfen. In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Festnahmen. Weiterlesen

Madrider Indignados – Die „Empörten“ demonstrieren wieder


English: Sign of Puerta del Sol (square) in Ma...

Platz der Unbezwingbaren - Der Platz an der Sonne - Deutsches Reich - German Empire - Empire Allemand... Am Deutschen Wesen soll die Welt genesen!

Das Zentrum von Madrid ist wieder in der Hand von Demonstranten. Mehrere Protestmärsche aus verschiedenen Städten des Landes trafen am Samstagabend auf dem bekannten Platz Puerta del Sol in der spanischen Hauptstadt zusammen.

Die mit Schlafsäcken und Matten beladenen Demonstranten hatten sich Ende Juni 2011 von zahlreichen Städten aus aufgemacht, um bei einem Marsch durch das Land auf die hohe Arbeitslosigkeit, Sozialkürzungen und Korruption aufmerksam zu machen. Auf ihrem Weg machten sie immer wieder Station, um Einwohner der Dörfer und Städte zu treffen und ihnen die Probleme des Landes vor Augen zu führen.

Vor den Toren Madrids schlossen sich am Samstag zahlreiche Einwohner der Hauptstadt an, um die Demonstranten auf ihrem letzten Wegstück zu begleiten.

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