aCAMPada Berlin tritt zur Asamblea zusammen – Bürgerversammlung 18 Uhr Alex


Sign of Puerta del Sol (square) in Madrid (Spain).

Sign of Puerta del Sol (square) in Madrid (Spain).

Eine Asamblea ist ein bürgerbeteiligendes Entscheidungsgremium, das Konsens anstrebt.

Die Versammlung sucht nach den besten Argumenten um eine Entscheidung zu treffen, die jede Meinung widerspiegelt.

Vermieden werden gegensätzliche Positionen, wie es bei Wahlen geschieht.

Dies hat mit echter Demokratie nämlich nichts zu tun, sondern wird von den Herrschenden genutzt, um den „gefährlichen Bürgern“ Sand in die Augen zu streuen. Im Wettkampf um gegensätzliche Positionen sollen Energien verschwendet werden und eine Ablenkung von der tatsächlich ausgeübten Herrschaft und ihrer geheimen Strukturen geschaffen werden.

aCAMPada Berlin Asamblea - Bürgerversammlung 31. August 2011 Alex Berlin

aCAMPada Berlin Asamblea - Bürgerversammlung 31. August 2011 Alex Berlin

Kurzanleitung: Gruppendynamiken in Bürgerversammlungen.

Die Asamblea muß friedvoll ablaufen, mit Respekt für alle Meinungen: Weiterlesen

PKW-Maut – Überwachungsstaat perfektioniert sich – Bewegungsprofile und Überwachungsvideos werden gespeichert


Party convention, Düsseldorf 1965

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Trotz aller Dementis auch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) laufen die Vorbereitungen zur Einführung einer Pkw-Maut offenkundig auf Hochtouren. Laut „Auto-Bild“ hat Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) eine Arbeitskommission der Bundesländer eingerichtet, die Konzepte entwickeln soll. Experten befürworten die Einführung einer elektronische Vignette. Sollte sich der Bund dafür entscheiden, könnte es ganz schnell gehen. Ein völlig neues System lässt sich innerhalb eines Jahres funktionsfähig einrichten.

Die E-Vignette würde die Abgabe nicht nach gefahrenen Kilometern – wie bei Lkw – berechnen, sondern nach einem gebuchten Zeitraum. Wie beim „Pickerl“ in Österreich könnte der Autofahrer entweder für ein Jahr, für zwei Monate oder für zehn Tage buchen. Bis zu vier Milliarden Euro ließen sich so im Jahr erzielen, hat Rolf Herzog, Geschäftsführer der Firma Ages in Langenfeld, errechnet.

Ages ist in den Benelux-Ländern sowie in Dänemark und Schweden Betreiber des Lkw-Maut-Systems. Da wird die E-Vignette eingesetzt.

Wichtigster Punkt dabei: Es werden Daten über die Bewegungsprofile der Fahrzeuge und Überwachungsvideos gespeichert. Und die Ausländer werden zur Kasse gebeten. Weiterlesen

Anonymität im Netz – Die dunkle Seele der netten Nachbarn


dokumentenlebenszyklus grafisches Netz

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Was die Anonymität im Netz zum Vorschein bringt, tut weh, ist aber vielleicht heilsam. Es lohnt sich, gelegentlich genauer hinzuschauen – um zu verstehen.

Am Sonntag stellte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich in einem Interview das Recht auf Anonymität im Internet infrage. Und schon kurze Zeit später wurde seine Forderung dort diskutiert, wo der Minister hofft, mit Klarnamen für mehr verbale und politische Disziplin zu sorgen – mitten in der „braunen Soße“, im rechten Blog „politically incorrect“, wo sich die Islamhasser Deutschlands zum gemeinsamen Gallespucken treffen. Der Tenor der natürlich weiterhin unter Pseudonymen verfassten Beiträge: Die Anonymität im Netz sei in Deutschland nun einmal der einzige Weg, „offen“ zu sprechen, ohne von der „Meinungsmafia“ mundtot gemacht zu werden, von all den Politikern und etablierten Medien, den „Zensoren“, die bestimmte Äußerungen für unzumutbar erklärt haben. Weiterlesen

Verspätet wegen verdächtigem Koffer


Ab 17.05 Uhr ging erst mal nichts mehr auf der Strecke zwischen dem Gladbacher und Rheydter Bahnhof. Ein „verdächtiger Gegenstand“ an der Zugtrasse war kurz vor 17 Uhr von einem Passanten bei der Bahnpolizei gemeldet worden. Der nach Augenzeugenberichten sehr neuwertig aussehende Koffer war mit einer Fahrradkette an einem Fußgängersperrgitter der Eisenbahnunterführung an der Ecke Erzberger Straße/Lürriper Straße festgezurrt.

Die Rathenaustraße war gesperrt, die Lürriper bis zur Sophien-, die Erzberger bis zur Korschenbroicher und die Jenaer Straße komplett. Es kam zu kleineren Verkehrsproblemen rund um die Sperrung.

Osloer Kofferbomber von Mönchengladbach - Sperrung des Hauptbahnhofs am 28. Juli 2011

Osloer Kofferbomber von Mönchengladbach - Sperrung des Hauptbahnhofs am 28. Juli 2011

Züge wurden über Viersen umgeleitet oder mussten warten Weiterlesen

Kommentar bei denkbonus: „Norwegens Terroranschläge unter falscher Flagge“


http://denkbonus.wordpress.com/2011/07/27/norwegens-terroranschlage-unter-falscher-flagge/

Die Puzzleteile setzen sich mehr und mehr zusammen. Diese Vorgänge sind für mich ein weiterer Beleg für die Strategie der Festigung der imperialen Macht der USA über den Terror, so wie es ja in der britschen Dokumentation „The Power Of Nightmares“ schon so eindrucksvoll beschrieben wurde.

Nach dem 2. Weltkrieg hatten die USA durch die kommunistische Bedrohung in Italien die hohe Effektivität geheimdienstlicher Kommandoperationen, zwecks Infiltrierung und politische Gleichschaltung fremder Länder unter US-Herrschaft entdeckt und wohl auch schätzen gelernt. Dieses subversive Wirken im Hintergrund der öffentlichen Politik wurde in der Folge während des Kalten Krieges systematisch ausgebaut, so dass die dafür zuständigen Institutionen wohl heute längst ein Staat im Staate darstellen dürften.

Norwegen dürfte mit seiner auf Eigenständigkeit, Friedlichkeit und Schuldenfreiheit beruhenden Politik ohnehin eine erhebliche Schwachstelle in der für die USA so wichtigen NATO-Gemeinschaft als Werkzeug für das imperiale Kriegs- und Bedrohungspotential darstellen. So verwundert es wohl auch nicht, dass Norwegen nun in den Fokus der Bemühungen der Geheimdienste geriet, als die Unterstützung der Libyen-Aggression in Norwegen allmählich bröckelte.

Es hilft wohl alles nichts, die Strategie des Terrors, die mit 9/11 ihren Anfang nahm, muss endlich schonungslos aufgeklärt werden, sie muss möglichst einer breiten Öffentlichkeit vor Augen geführt werden, damit diese Politik der Angst und des Terrors ihren Schrecken verliert und die wahren Verursacher sich dahinter auch nicht mehr verstecken können.

Die Bad Mondorfer Erklärung Dönitz zur Gefangennahme (Juli 1945)


Hitler meets Admiral Dönitz in the Führerbunker in Berlin

Hitler meets Admiral Dönitz in the Führerbunker in Berlin

Im Juli 1945 erklärte Großadmiral Karl Dönitz in seiner Gefangenschaft in Bad Mondorf diesen Wortlaut:

Der Kommandant des Lagers, in dem ich mich als Kriegsgefangener befinde, verlas am 7. Juli [1945] eine aus drei  Paragraphen bestehende Anordnung, die in § 2 u.a. die Festlegung enthielt, der Deutsche Staat habe aufgehört zu bestehen. Der Satz wurde auf meine Einwendung nachträglich dahin berichtigt, daß es heißen sollte, die Deutsche Regierung habe aufgehört zu bestehen. Um Mißverstännisse über meinen Standpunkt vorzubeugen, treffe ich folgende Klarstellung. Weiterlesen

Minister Friedrich warnt: „Die gefährlichen Rechtsextremen“


German People's Union

German People's Union

Verfassungsschützer und Polizisten fahnden im rechtsextremen Milieu in Deutschland nach Unterstützern des norwegischen Massenmörders. Die Szene ist heterogen und unterschiedlich radikal. Einige feiern Anders Breivik als „Wikinger“, der Europa rette. Andere distanzieren sich scharf.

Für die Extremismusfahnder ist die Lage ziemlich unübersichtlich. Auf der Suche nach Unterstützern und Sympathisanten des norwegischen Massenmörders Anders Behring Breivik im deutschen rechten Milieu zeigt sich ein diffuses Bild.

Die „braune Szene“ in Deutschland ist tatsächlich bunt. Nicht jeder rechtspopulistische Verein ist rechtsextrem und wird auch vom Verfassungsschutz beobachtet. „Neonazi“-Gruppen verfolgen andere Ziele als rechtsgerichtete Rocker-Banden oder Freimaurer.

Hans-Peter Friedrich - der neue Innenminister

Sicher ist indes: Die nationalistischen und anti-islamischen Thesen von Anders Behring Breivik finden auch in Deutschland Gehör. Laut aktuellem Vefassungsschutzbericht gab es Ende 2010 in Deutschland 219 (2009: 195) rechtsextreme Organisationen. Darunter fallen Vereine und Gruppen, die von nationalistischen und rassistischen Anschauungen geprägt sind. Weiterlesen