Rechtsstreit um pikante Behauptungen/ Jurist nennt Bettina Wulffs Vorgehen „absolut klug“


Rechtsstreit um pikante Behauptungen/ Jurist nennt Bettina Wulffs Vorgehen „absolut klug“


Rechtsstreit um pikante Behauptungen: Jurist nennt Bettina Wulffs Vorgehen „absolut

Cena Oficial en honor del Presidente de la Rep...

Cena Oficial en honor del Presidente de la República Federal de Alemania (Photo credit: Gobierno Federal)

klug“ – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-27261/rechtsstreit-um-pikante-behauptungen-jurist-nennt-bettina-wulffs-vorgehen-absolut-klug_aid_816665.html

Bettina Wulff klagt gegen pikante Behauptungen über ihr Leben und betritt rechtlich wenig erkundetes Terrain. Doch Medienrechtler halten ihren Schritt für mutig – und richtig.

Bettina Wulff, die Ehefrau des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff, wehrt sich gegen Vorwürfe, sie habe früher als Escortdame gearbeitet. Wer die Behauptungen in Umlauf gebracht hat, ist noch nicht öffentlich geklärt.

Die 38-jährige Kommunikationsfachfrau kämpft mit allen rechtlichen Mitteln um ihren Ruf: Sie hat eine eidesstattliche Erklärung abgegeben, die Gerüchte seien falsch. Sie erwirkt Unterlassungserklärungen gegen Blogger und Medien, die die Gerüchte verbreiten. Und jetzt verlangt sie vom Suchmaschinenbetreiber Google, dass er bei der Suche nach ihrem Namen nicht mehr Begriffe wie „Escort“ oder „Prostitution“ vorschlägt. Die Begriffe schlägt Google automatisch vor, weil nach den Kombinationen schon viele User gesucht haben. Weiterlesen

NPD – Deutscher Bundestag muß rechtsgerichteter Partei knapp 50.000 Euro auszahlen


Logo of the German People's Union

Logo of the German People’s Union (Photo credit: Wikipedia)

NPD – Deutscher Bundestag muß rechtsgerichteter Partei knapp 50.000 Euro auszahlen


NPD: Bundestag muss rechtsgerichteter Partei knapp 50.000 Euro auszahlen – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/npd-bundestag-muss-rechtsgerichteter-partei-knapp-50000-euro-auszahlen-_aid_801191.html
Die Bundestagsverwaltung muß der NPD 49.333 Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung auszahlen. Einer entsprechenden Klage der rechtsextremen Partei gab am Donnerstag das Verwaltungsgericht Berlin statt. Die Verwaltung des Deutschen Bundestages hatte das Geld zurückbehalten, weil sie es mit einer Rückforderung an die Deutsche Volksunion (DVU) verrechnen wollte. Weiterlesen

Territorialkonflikt zwischen Japan und China – Japan will umstrittene Inseln kaufen / China empört


Hu Jintao with George W. Bush.

Hu Jintao with George W. Bush. (Photo credit: Wikipedia)

Territorialkonflikt zwischen Japan und ChinaJapan will umstrittene Inseln kaufen – China empört


Territorialkonflikt zwischen Japan und China: Japan will umstrittene Inseln kaufen – China empört – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/territorialkonflikt-zwischen-japan-und-china-japan-will-umstrittene-inseln-kaufen-china-empoert_aid_816893.html

Neue Spannungen zwischen Japan und China im Streit um eine unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer:

Japan will die Inseln Privatbesitzern abkaufen, China spricht von einem illegalen Schritt.

Der von Japan geplante Kauf einer unbewohnten Inselgruppe im Ostchinesischen Meer hat den Streit mit China weiter angeheizt. Das Kabinett in Tokio beschloß am Montag, drei der in Japan Senkaku und in China Diaoyu genannten Inseln dem japanischen Privatbesitzer für 2 Milliarden Yen (20 Millionen Euro) abzukaufen. Erklärtes Ziel war es, den wieder aufgeflammten Streit mit China beizulegen. Weiterlesen