Die Mächte hinsichtlich „Deutschlands“


SHAEF commanders at a conference in London Sea...

SHAEF commanders at a conference in London

I 101ff

Das Deutsche Reichsgebiet, nicht das Deutsche Reich, wurde von den SHAEF-Alliierten besetzt. Dieser militärische Vorgang, der nur auf der Grundlage dse Völkerrechts, also der Haager Landkriegsordnung (HLKO) beruht – siehe Artikel 43 – wurde dann geschickt aufgepeppt mit der SHAEF-Gesetzgebung der „Hauptsiegermacht USA„. Diese hat sich damit etwas ganz besonderes für die ganze Welt ausgedacht. Nämlich die Vorbereitung zur Errichtung der „Neuen Weltordnung“ – auch als New World Order (NWO) bekannt. Mit dem SHAEF Gesetz Nr. 3 hat sich die USA von allen 47 Kriegsgegnern des Deutschen Reichs als Hauptsiegermacht anerkennen lassen; diese gleiche rechtliche Wirkung tritt ein, wenn ein Staat die Erklärung der Vereinten Nationen (Charta der UNO) unterzeichnet.

Diese Weltbeherrschung wurde auf den Konferenzen der Dreimächte ab 1941 bis 1945 vorbereitet – siehe auch die Dreimächtekonferenz in Berlin (Potsdamer Erklärung), Punkt II.

Um nun für alle, seien es nun Leser, die ganz neu in das Thema „Deutsches Reich“ einsteigen“, oder Praktizierende irgendwelcher kommissarischen Reichsregierungen oder Exilregierungen, die also sattelfest in den einzelnen Hauptpunkten zur Rechtslage sein sollen (es aber nachweislich nicht sind, weil sie zahlreiche und unentschuldbare Fehler begehen), Klarheit über die besatzungsrechtlichen Grundbegriffe zu geben, haben wir diese Übersicht zu den Mächten hinsichtlich „Deutschlands“ zusammengestellt.

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Kontrollratsgesetz Nr. 46. Auflösung des Staates Preußen. vom 25. Februar 1947


Das von den Vier Mächten (Besatzungsmächte, Militärregierungen) als Weisungsempfänger der Viermächte (Regierungen der Alliierten) verabschiedete Gesetz wurde am 20. September 1955 durch die Sowjetunion außer Kraft gesetzt. Wie alle anderen Bestimmungen, mit Ausnahme der Rechte und Verantwortlichkeiten „für Deutschland“. Damit wurde für die Deutsche Demokratische Republik der rechtliche Sachstand vom 7. Mai 1945 wiederhergestellt. Insbesondere gilt dies für alle Kontrollratsbestimmungen zur nationalsozialistischen Regierung und der von ihr für das Deutche Volk erlassenen Gesetze. Auch z.B. das Kontrollratsgesetz Nr. 1 wurde außer Kraft gesetzt.

Die DDR wurde somit zum Rechtsnachfolger, zum Sukzessor des Staates Preußen, mit Ausnahme der Provinzen, die im Besatzungsgebiet der Drei Mächte lagen; doch dieser Sachverhalt änderte sich am 17. Juli 1900 durch die Außenministerkonferenz in Paris, so daß am 18. Juli 1990 auch diese Provinzen wieder an das Gebiet des Staates Preußen hätten angegliedert werden müssen.

Das ist nicht geschehen und verstößt gegen das Selbstbestimmungrecht des Staatsvolkes der Preußen.

Siehe auch den Bericht im SPIEGEL über die Roten Preußen

Kontrollratsgesetz Nr. 46
Auflösung des Staates Preußen

vom 25. Februar 1947

in Kraft getreten am 25. Februar 1947

für die DDR außer Kraft gesetzt durch Weiterlesen