Sich.-Ing. Jörg Hensel zur Richterunterschrift unter Urteile nicht gesetzlicher Richter an Ausnahmegerichten gemäß SHAEF-Gesetzen (Scheingerichte und Scheinrichter „am Amtsgericht“ ohne Amtseid, Amtssiegel oder Amtsausweise


People atop the Berlin Wall near the Brandenbu...

Der Aufstand gegen die Republik der JUDENNAMEN-ReGIERung Angela Kasner-Merkel-Sauer

4. Im Übrigen weist der angerufene Senat auf Folgendes hin: Es fehlt nicht an der Unterschrift der beteiligten Richter. Eine Ausfertigung oder ein beglaubigter Abdruck eines Urteils oder eines Beschlusses muß nicht vom Richter unterschrieben werden.

Es genügt, wenn die in den Akten befindliche Urschrift des Urteils oder des Beschlusses ordnungsgemäß unterzeichnet wird und die Ausfertigung bzw. der Abdruck erkennen läßt, daß das Original die Unterschrift des Richters trägt.

Dies wird durch die abschriftliche Wiedergabe der Namen der Richter unter der Entscheidung kenntlich gemacht (vgl. z. B. BFH-Beschluß vom 8. November 2000 X S 5/00, BFH/NV 2001, 614).

Eine Ausfertigung oder ein beglaubigter Abdruck eines Urteils oder eines Beschlusses muß nicht vom Richter unterschrieben werden.

So geschehen beim Ausnahmegericht „Bundesgerichtshof“ (BFH), Beschluß vom 11. März 2010 – VS 20/09.

Hervorstechend ist insbesondere die Randnummer 11 bzw. Ziffer 4 dieses Beschlusses.

Das ist richtig.

Jedoch werden den Prozeßparteien auch keine Ausfertigungen oder Abdrücke zugestellt. Vielmehr verhält es sich so, daß den Prozeßparteien die Urteile zugestellt werden müssen.

Beweis:

§ 317 ZPO Urteilszustellung und -ausfertigung

(1) Die Urteile werden den Parteien, verkündete Versäumnisurteile nur der unterliegenden Partei zugestellt.

Die Anforderungen, die an ein Urteil zu stellen sind, ergeben sich aus § 315 ZPO.

Beweis:

§ 315 ZPO – Unterschrift der Richter

(1) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben.

Unterschrift Jeanne d'Arcs

Unterschrift Jeanne d’Arcs (Photo credit: Wikipedia)

Kleine Anmerkung:

Da keine gesetzlichen Richter an der Entscheidung  mitgewirkt haben, kann keine richterliche Unterschrift geleistet werden.

Alle Verweise auf Gesetze beinhalten selbstverständlich den Verweis auf diesbezüglich Analoggesetze.

Weiter im Text….

Es genügt, wenn die in den Akten befindliche Urschrift des Urteils oder des Beschlusses ordnungsgemäß unterzeichnet wird und die Ausfertigung bzw. der Abdruck erkennen läßt, daß das Original die Unterschrift des Richters trägt.

Einmal abgesehen von dem gesetzlich normierten b.b. Zustellungserfordernis, kennt die ZPO das Wort Original nicht und selbstverständlich nicht die selbsterfundene Regelung, daß es genüge, daß das „Original“ die Unterschrift des Richters trägt.

Wo steht das denn nun schon wieder? – Dem „Gericht“ obliegt die gesetzliche Pflicht, den Prozeßparteien das Urteil zuzustellen. Das habe ich bereits erwähnt.

Also, es ist mal wieder so: dem Bewohner des Bundesgebietes werden „Lügenmärchen“ aufgetischt, was sich auch auf die Wut des Bürgers (so er denn fachkundig wird) und auf das „Vertrauen“ in die Politik sowieso auswirkt.

Ich weiß zwar nicht, wie viel hunderttausende oder millionenfache Urteile und Beschlüsse es seit der Wende gegeben hat.

Doch dürfte die Schadensersatz- und Schmerzensgeldsumme wegen Scheinurteile und Scheinbeschlüsse durch nicht gesetzliche Richter an den Ausnahmegerichten des Unternehmens BRD in die Nähe der Summe rücken, die man zur angeblichen Eurorettung dieser Tage aufwenden möchte.

Deutsch: Große Ausfertigung der Unterschrift M...

Deutsch: Große Ausfertigung der Unterschrift Maximilians I. als Römischer König auf einer Urkunde vom 10. März 1497 (Photo credit: Wikipedia)

Die Frage ist nur: Wo will man diese Forderungen einklagen ?

Und wer bezahlt ?

Ach, ich würde sagen: Erst einmal Revolution und dann schauen wir mal.

Anmerkung: Durch den Überleitungsvertrag, Artikel 3, Absatz 1 sind alle Kaspars der Drei Mächte vor Strafverfolgung geschützt. Und sie bleiben es. Denn die BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND GMBH ist eine besatzungsrechtliche Ordnung ausweislich Art 79 GG.

Wir bekommen keinen Friedensvertrag, und wenn wir eine friedensvertragliche Regelung a la Versailler Diktat bekämen, kann man sich vorstellen, wie die „Hauptsiegermacht“ US Amerika reagieren wird, wenn ihre Kaspars belangt werden. Sie machen dann das gleiche wie mit Libyen. Sie schicken Drohnen und ihre EUROGENDFOR. Die werden dann das Deutsche Volk (das verbliebene) mit Stumpf und Stil ausrotten.

Landbund Roggengutschein Zwanzig Pfund Roggen

Landbund Roggengutschein Zwanzig Pfund Roggen (Photo credit: Wikipedia)

Wie soll das aussehen? Nun, auf den Rheinwiesen haben die „Auschwitz-Befreier“ und Väter des Holo-Patents bereits gezeigt, wie das „Abschlachten“ von Wehrmachtssoldaten in der Praxis vonstatten geht.

Reichsgebiet und „Gebiet des Deutschen Reiches“ und der 31. Dezember 1937


Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force - Shoulder patch for those attached to the Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force during WWII

Image via Wikipedia

Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force – Shoulder patch for those attached to the Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force during WWII

Die geniale Tricksersprache der Macher des „geltenden Rechts“…

Die jeweiligen Grenzen des deutschen Reichs werden in einen § eingepackt, obwohl weder im Jahre 1918 noch im Jahre 1945 einen Friedensvertrag mit dem Deutschen Reich abgeschlossen wurde.

Zweitens, der Begriff der „Grenzen vom 31. Dezember 1937“ wurde vom SHAEF Gesetzgeber USA geschaffen. Das damit umfaßte Gebiet nannten die USA als „Deutschland“. Davon ausgenommen wurde „ein besonderes Gebiet Berlin„…

Drittens: das „wiedervereinigte Deutschland“ umfaßt lediglich das Alliierte Kontrollgebiet und „das besondere Gebiet Berlin“, also die vier Besatzungs-Zonen und die vier Sektoren von Groß-Berlin; allerdings wird Berlin wie bisher auch weiterhin nicht von der Bundesrepublik Deutschland regiert, und Berlin ist kein konstitutiver Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland

Die relevanten Normen:

Reichsgebiet BBG § 185

Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937

English: Kenneth Strong, Assistant Chief of St...

Kenneth Strong, Assistant Chief of Staff (G-2) at Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force (SHAEF)

Damit zeigt sich auch hier im Detail, daß die Bundesrepublik Deutschland kein Staat ist, sondern sich exakt vom SHAEF Gesetz Nr. 52 ableitet.

Die Bundesrepublik Deutschland hat gar nicht das Recht, auf reichsdeutsche Gebiete zu verzichten – so wie es der BBG § 185 eindeutig vornimmt. Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht befugt, einen Friedensvertrag mit den Feindmächten des Deutschen Reichs abzuschließen, weil sie selber eine Organisation der Feindmächte des Deutschen Reich ist. Bester Beweis hierfür. die BRD ist als „GERMANY“ Mitglied in der Organisation der Feindmächte des Deutschen Reiches – den Vereinten Nationen Organisation (UNO).

Darüber hinaus ist die Bundesrepublik Deutschland rechtlich erloschen. Die BRD war eine besatzungsrechtliche Ordnung, gegründet 1949 durch die Militärdiktatur der Drei Mächte, den Militärgouverneuren der USA, UK und Frankreichs. Da die Botschaften „in Deutschland“ bestätigen, daß kein einziges Besatzungsgesetz und damit kein Besatzungsrecht mehr in Deutschland mehr gültig ist, ist auch das Genehmigungsschreiben für die Bundesrepublik Deutschland erloschen mit dem Jahre 1990.

Woher kommt eigentlich der Begriff „Grenzen vom 31. Dezember 1937“?

Grenzen vom 31. Dezember 1937 Weiterlesen

Neues vom Volksverhetzer und Völkermörder Edek


Edvard Beneš statue in Prague.

Der Idiot aller minderwertigen Völker - Benesch, der Judenmörder, der Völkermörder, der Frauenmörder, der Teufelsknecht - er betete den Satan öffentlich in Prag an und wurde daher am Purimfest 1990 verbrannt.

Der kleine Junge wurde Edek von seinen kleinbäuerlichen Eltern als deren zehntes Kind benannt. Später wuchs Edek zum großen Volksverhetzer und Völkermörder Edvard Beneš heran – ein wahres Monster in der Geschichte der Verbrecher in Europa. Zum großen Teil wurde das auf der „Potsdamer Konferenz“ von den „Großen Drei“ gutgeheißen – als nämlich die Bombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki genehmigt und durchgeführt wurden…

… und erst möglich wurden durch das „Manhattan Projekt“. Wenn wir genauer hinter die Kulissen schauen, dann sehen wir bekannt-berüchtigte Namen der internationalen Bruderschaft der Zinsknechtschaftsherrscher…

Schauen wir uns daher noch einmal genauer an, wie der Völkermord an den Sudetendeutschen durch die „Endlösung zur Entgermanisierung“ in Tschchien und in der Slowakei vorbereitet, geplant und brutal durchgeführt wurde. Weiterlesen

Das fälschlich als Potsdamer Abkommen bezeichnete Schauspiel


Hitler meets Admiral Dönitz in the Führerbunke...

„Zentralbild 1945 Adolf Hitler empfängt den Oberbefehlshaber der Kriegsmarine, Großadmiral Karl Dönitz, im „Führerbunker“. Kurz vor dem militärischen und politischen Zusammenbruch Deutschlands und seinem Selbstmord übertrug Hitler dem Großadmiral die Leitung des Deutschen Staates“ Originalbeschreibung – doch der Führer fand im eisfreien Neuschwabenland eine neue Wirkungsstätte – Judenfreies Neu Deutsches Reich in der Antarktis…

Julius Dorpmüller (1939)

Julius Dorpmüller (1939)

Warum kann die Bezeichnung „Potsdamer Abkommen“ nicht stimmen? Nun, in Potsdam trafen sich fremde Mächte im Deutschen Reich, im Staat Preußen. Doch wer hatte sie dorthin eingeladen?

Niemand vom Deutschen Volk hatte diese ungebetenen Gäste dorthin eingeladen. Sie hatten das alles nur „geschickt eingefädelt“ durch die herbeigeführte „Urkunde“ über die „bedingungslose“ Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945. Im Grunde hatten sie sich selbst eingeladen. – Das geht natürlich nur, wenn der Hausherr nicht anwesend ist bzw. im Staatsdeusch „nicht handlungsfähig ist“. Genau das war zum Zeitpunkt des „Potsdamer Abkommens“ so der Fall.

Zu diesem Zeitpunkt war kein Organ des Deutschen Reichs handlungsfähig. Weiterlesen

Ins rechte Licht gerückt – Integrität der deutschen Reichsregierung und die Soldatenehre (2)


Wenn dem Deutschen Volk Greueltaten zur Last gelegt werden, daß dem Deutschen Volk die Verantwortung zwischen 1933 und 1945 „für die Opfer des Nationalsozialismus und Faschismus“ aufgebürdet wird, so beruht dies auf der Wahrheit, daß diese „Verfolgten des Naziregimes“ die „Opfer“ des Versuchs der Befreiung vom Versailler Diktat und Novemberverbrechertum sind.

Wer kann die Beweise dafür liefern, daß das Deutsche Volk diese zwei Weltkriege geplant hat? Vielmehr liegen die Dinge so, daß die Internationalisten schon im 19. Jahrhundert das gemeinsame Vorgehen gegen das Deutsche Reich geplant haben. Dies steht sowohl in den Protokollen, als sich dies in den Ausforschungen der Bestrebungen der Freimaurer nachlesen läßt. Weiterlesen

Ganz clever gemacht: „Wir wenden geltendes Recht an…“


Antoni Kukliński, Kazimierzowski Palace, Warsa...

Antoni Kukliński, Kazimierzowski Palace, Warsaw, during 70th anniversary celebrations. (Photo credit: Wikipedia)

Immer wieder unternehmen die ilustresten „Reichsgruppierungen“ den Versuch, den Kampf gegen die Windmühlen der BRD GmbH aufzunehmen und scheitern kläglich. Zwar existieren inzwischen sehr umfangreiche Tatsachensammlungen von weniger professionellen bis sebr gediegenen und sachkundigten Autoren. Immer wieder erreichen uns Anrufe, daß die BRD GmbH keine Steuern verlangen könne und das Ordnungswidrigkeitsgesetz entfallen sei – deswegen brauche man keine Knöllchen mehr zu bezahlen…

Diese Stimmung wird besonders durch die diversen „Reichsregierungen“ geschürt, die für teures Geld (1.000 Euro) sogenannte „Reichspässe“ und „Personenausweise“ verkaufen – oder sogar Reichs-Kfz-Kennzeichen nebst Zulassungspapieren verkaufen. Während je nach Sachlage diese „Reichsausweise“ als Phantasieausweise durchgehen oder aber als Urkundenfälschung ausgelegt werden, verhält es sich mit den Kennzeichen schon anders – da winkt in jedem Fall Schloß mit Riegel. Also alles andere als eine köngliche Unterkunft, sondern gesiebte Luft hinter Schloß UND Riegel…

Liebe „Reichsdeutsche“ – es genügt nicht, viel zu wissen, sondern viel wichtiger: Das Wissen muß korrekt eingesetzt werden. Das setzt Verstand voraus. Also Intelligenz. Das stumpfe Absingen des Deutschlandliedes in allen drei Strophen macht zwar den tumben Reichsideologen aus. Doch die Probleme vor Gericht, oder vorher in der Untersuchungshaft (U-Haft) löst das nicht. Weiterlesen