Der Milliardär Frank Stronach will ins Parlament – mit Angriffen auf Kanzlerin Merkel und Südeuropäer


Frank Stronach

Frank Stronach (Photo credit: Wikipedia)

Neben Österreichs Populisten ist Sarrazin ein Bube

Der Milliardär Frank Stronach will ins Parlament – mit Angriffen auf Kanzlerin Merkel und Südeuropäer

Deutsch: Cover des Buches Deutschland schafft ...

Deutsch: Cover des Buches Deutschland schafft sich ab von Thilo Sarrazin. (Photo credit: Wikipedia)

Seit dem Tod des Rechtspopulisten Jörg Haider, dem Gründer der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ, FP) sowie später dem Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ, BZ) und HC Strache war Schluß mit schrillen Tönen, die aus der Politik Österreichs nach Deutschland drangen. Doch mit dieser wohltuenden Stille scheint nun Schluß zu sein.

Auf den Rechtspopulisten folgt der Europopulist: Frank Stronach, mit seinem Autozulieferer-Konzern Magna in Kanada vom Hungerleider zum Milliardär aufgestiegen, will die Politik in seiner alten Heimat aufmischen. Weiterlesen

Schnöggersburg unter Beschuß / Gefechtsübungszentrum bei Magdeburg


English: Thomas Kossendey, member of the Deuts...

English: Thomas Kossendey, member of the Deutsche Bundestag, parlamentarian secretary to the federal minister of defense 2009 Deutsch: Thomas Kossendey. Mitglied des Deutschen Bundestages, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium 2009 (Photo credit: Wikipedia)

Die deutsche Bundeswehr – wir dienen Deutschland SHAEF Gesetz Nr. 52 Artikel VII Buchstabe e – baut die „Kampfstadt“ Schnöggersburg, um den Häuserkampf zu trainieren. Die Linkspartei glaubt, dort werde der „Einsatz im Inland“ geübt.

Einzigartig soll Schnöggersburg werden. Wenn die Stadt in Sachsen-Anhalt 2016 fertig ist, wird sie nicht nur über Hochhäuser, Einfamilienhäuser und eine Armensiedlung verfügen. Es werden sogar ein Bahnhof und ein Flughafen errichtet, zu denen eine neue Autobahn führt. Auch ein Flußbett wird ausgehoben – man will auf alles vorbereitet sein, wenn die Angreifer kommen.

Wohnen wird in Schnöggersburg aber niemand. Denn die „Kampfstadt“ liegt im Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger Heide und wird eigens für militärische Trainings errichtet. 25.000 Soldatinnen und Soldaten sollen dort ab 2016 den Häuserkampf proben. Jetzt, im September 2012, beginnt die Bundeswehr mit dem Bau. 100 Millionen Euro kostet das Projekt.

Die Bundeswehr, argwöhnt die Linkspartei, übe in Schnöggersburg schon für „den Einsatz im Inland“; schließlich entspreche ein Ort wie dieser „keinem der bisherigen Einsatzgebiete“, meint die Abgeordnete Inge Höger. Die abrüstungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion hat deshalb eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt.

In der Antwort, die der taz vorliegt, verweist Thomas Kossendey, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, auf die Aufgaben der Bundeswehr.

Zu denen zähle neben der Landesverteidigung auch der Kampf gegen den internationalen Terrorismus.

Daraus leite sich „die Notwendigkeit eines breiten Fähigkeitsspektrums mit Durchsetzungsfähigkeit im gesamten Aufgaben- und Intensitätsspektrum ab. Dies schließt auch den Kampf in urbanen Räumen ein.“ Weiterlesen