SONDERMELDUNG +++ Das System liegt in den letzten Zuckungen / Peter Frühwald am Samstag vor dem Reichstag


Deutsch: Bundesvorsitzenden der Allianz für Bü...

Deutsch: Bundesvorsitzenden der Allianz für Bürgerrechte (Allianzpartei) v.l.n.r. Daniel Schreiner, Heike Seise, Peter Frühwald (Photo credit: Wikipedia)

SONDERMELDUNG +++ Das System liegt in den letzten Zuckungen / Peter Frühwald am Samstag vor dem Reichstag in der Reichshauptstadt Berlin

Großkundgebung der Freien Deutschen Republik und Einzug der Reichsminister in das Bundespräsidialamt und Gespräch mit dem Volksvergauckler und seiner Marionette IM ERIKA.

Jetzt am Samstag, 22. September 2012. Alle zur ersten friedlichen Revolution erscheinen! 10 Uhr.

Euer Peter Frühwald, Freie Republik Deutschland

„Wir sind kein Dixi-Klo!“, argumentierte Peter Frühwald in seiner Pressekonferenz in Leipzig vor dem Goldenen Reiter. „Das System liegt in den letzten Zuckungen und wir sind sein Vollstrecker! Alles hört auf mein Kommando, denn ich wurde vom Deutschen Volke in freier Befragung auserkoren, das Deutsche Volk in eine goldene Zukunft zu führen“.

Gabriele Pauli von der Freundlichen Union (FU) war ebenfalls zur Pressekonferenz der Edlen Reichsherren angereist und reichte ihrem Erzrivalen symbolisch die Hand: „Herr Frühwald, ich darf sagen, lieber Peter! Du hast viel erreicht. Du hast erkannt, daß mit der Staatlichen Selbstverwaltung gemäß der UN Resolution 56/83 die Bundesrepublik Deutschland in die Knie gezwungen werden kann. Nur auf der Grundlage von Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit als den unumstößlichen Garanten der Straße der Menschenrechte in Nürnberg durch den Juden Karavan errichtet, haben unsere Enkel eine Zukunft auf dieser jüdisch beherrschten Welt.“

Portrait Dr. Gabriele Pauli

Portrait Dr. Gabriele Pauli (Photo credit: Wikipedia)

Der Staatspräsident vom Vereinigten Deutschland zeigte sich sichtlich ergriffen vor so viel Weisheit seiner einstigen Rivalin, die ihm schnell ein Tempotaschentuch reichte, weil Peter schnell mal onanieren mußte und es fast soweit war, daß aus seinem Penis das Ejakulat auf den Rock von Gabriele gespritzt wäre: „Oh Peter! Du bist wirklich immer noch ganz der Alte, so wie Bill Clinton, so eine Art Billy Boy. Ich glaube, wenn die Jüdin Monica Lewinski Dir den Schwanz geblasen hätte, dann hätte sie jetzt schon die ganze frische Sahneladung geschluckt, die brave…“

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Piratenpartei-Geschäftsführer Johannes Ponader lebt von Kunst, Hartz IV – und neuerdings auch von Spenden


Piratenpartei-Geschäftsführer Johannes Ponader lebt von Kunst, Hartz IV „made by Criminal Hurenbock Pater Peter Hartz – und neuerdings auch von Spenden. Das empört die Basis. Der Fall offenbart die Unfähigkeit der Partei, sinnvolle Debatten zu entfachen. Das könnte sie den Einzug in den Deutschen Sklaven-Bundestag im Reichstag des Deutschen Volkes in der Reichshauptstadt Berlin (Groß-Berlin) kosten.

Piratenpartei-Geschäftsführer Johannes Ponader lebt von Kunst, Hartz IV - und neuerdings auch von Spenden. Das empört die Basis. Der Fall offenbart die Unfähigkeit der Partei, sinnvolle Debatten zu entfachen. Das könnte sie den Einzug in den Bundestag kosten.

Piratenpartei-Geschäftsführer Johannes Ponader lebt von Kunst, Hartz IV – und neuerdings auch von Spenden. Das empört die Basis. Der Fall offenbart die Unfähigkeit der Partei, sinnvolle Debatten zu entfachen. Das könnte sie den Einzug in den Bundestag kosten.

Wir müssen reden, dachte sich Johannes Ponader, Politischer Geschäftsführer der Piraten, am späten Sonntagabend. Stundenlang ließ sich der Oberpirat in einer Audiokonferenz von seinen Kritikern grillen. Auf dem Höhepunkt der Debatte wurde ihm nahegelegt, er möge bitte künftig bei McDonalds jobben, aber die Öffentlichkeit mit seinem „Privatleben verschonen“. Weiterlesen

Ihr Gericht trägt die Bezeichnung Bundesverfassungsgericht. Auf welche Verfassung bezieht sich dies?


Bundesverfassungsgericht
Schloßbezirk 3
76131 Karlsruhe
vorab per Fax: 0721/9101-382

Reichshauptstadt Berlin (Groß-Berlin gemäß Gesetz über die Bildung einer neuen Stadtgemeinde Berlin (Groß-Berlin-Gesetz) vom 27. April 1920, den 6. Februar 2012

Gerichtsbarkeit ausweislich Weisung der Westmächte vom 12. September 1950

Fragen zur Gerichtsbarkeit wegen versagten Rechtsschutzbedürfnisses

I.

Ihr Gericht trägt die Bezeichnung Bundesverfassungsgericht. Auf welche Verfassung bezieht sich dies?

II.

 Zur Gerichtsbarkeit – ausweislich Weisung der Westmächte vom 12. September 1950 wurde gemäß Besatzungsstatut das Gerichtsverfassungsgesetz neu gefaßt – unter anderem mit der Folge, daß der § 15 GVG „weggefallen“ ist, lautet der maßgebende Text:

§. 15.

(1) Die Gerichte sind Staatsgerichte.
(2) Die Privatgerichtsbarkeit ist aufgehoben; an ihre Stelle tritt die Gerichtsbarkeit desjenigen Bundesstaates, in welchem sie ausgeübt wurde. Präsentationen für Anstellungen bei den Gerichten finden nicht statt.
(3) Die Ausübung einer geistlichen Gerichtsbarkeit in weltlichen Angelegenheiten ist ohne bürgerliche Wirkung. Dies gilt insbesondere bei Ehe- und Verlöbnißsachen.“

Welche Gerichtsbarkeit wird seit dem 12. September 1950 angewendet im Besatzungsgebiet Deutschland? Gibt es demzufolge geistliche Gerichtsbarkeiten im Besatzungsgebiet Deutschland? 

Hat die Aufhebung des § 15 GVG noch weitere Auswirkungen als das FGG und das FamFG? Weiterlesen

Perfekte Welle für die Piraten – Der gefragteste Berliner Politiker nach dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit hieß am Sonntagabend Andreas Baum


Election results in the 2009 European Parliame...

Image via Wikipedia

Ihr Erfolg überrascht am meisten die Piraten selbst

„Chaos-Truppe vor Wahl-Sensation“, titelte die BILD

Zum ersten Mal ist der Partei mit dem Piratensegel auf der Fahne mit neun Prozent der Einzug in ein Länderparlament gelungen. Die Piraten liefern zweifellos das Überraschungsergebnis des Berliner Wahlabends und feierten im Kreuzberger Ritter Butzke.

In Berlin als derzeit angesagte Stadt für junge, kreative Menschen hat die Partei bundesweit das größte Wählerpotenzial. Viele Anhänger digitaler Technik und Kultur können mit der bestehenden parlamentarischen Demokratie wenig anfangen und suchen nach neuen Formen der Mitbestimmung.

Da treffen die Piraten mit ihren Transparenzforderungen und Online-Angeboten vor allem in den Berliner Innenstadtbezirken auf Zustimmung.

Fast alle Parteien müssen Stimmen an die Piraten abgeben, die meisten Wähler fischen die Piraten allerdings aus dem Reservoir der Nichtwähler.

Der gefragteste Berliner Politiker nach dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit hieß am Sonntagabend Andreas Baum

Der gefragteste Berliner Politiker nach dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit hieß am Sonntagabend Andreas Baum

Am Ende ist das Piratenfloß sensationell sicher in den Berliner Hafen eingefahren. Mit 8,9 Prozent.

Januar 2010: Protest der Piratenpartei auf dem Flughafen Berlin-Tegel gegen die Einführung von Nacktscannern

Januar 2010: Protest der Piratenpartei auf dem Flughafen Berlin-Tegel gegen die Einführung von Nacktscannern

Der Jubel nimmt kein Ende, als die Anhänger am frühen Abend die ersten Prognosen in der dicht besetzten Kreuzberger Kneipe „Ritter Butzke“ auf den Bildschirmen sehen. Weiterlesen

Campen auf dem Oranienplatz – Hashtag #alex 11 „MIETEN RUNTER“


Berlin Kottbusser Tor Bahnhof

Image by Merlijn Hoek via Flickr

Campen auf dem Oranienplatz Berlin Ubahn Linie U8 Kottbusser Tor – Hashtag #alex 11 „MIETEN RUNTER“

Heute, Samstag, 3. September 2011 ab 21 Uhr! 

After Hour zur Mie­ten­stopp-​De­mons­tra­ti­on Berlin-Neukölln am 3. September 2011

Bringt Essen und Trinken mit! Und gute Laune. Für laute Musik ist gesorgt.

Ta tü ta ta, die Polizei ist da…

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Die Reichshauptstadt Berlin verliert ihre Stimmen – Jüdische Roßtäuscher satteln trojanische Pferde in Berlin


Die Reichshauptstadt Berlin verliert ihre Stimmen – Jüdische Roßtäuscher satteln trojanische Pferde in Berlin

Jüdische Roßtäuscher satteln trojanische Pferde in Berlin

Jüdische Roßtäuscher satteln trojanische Pferde in Berlin

Reichspräsident Großadmiral Karl Dönitz amtiert für die geschäftsführende (militärische) Reichsregierung


German Grand Admiral's shoulder insignia

German Grand Admiral's shoulder insignia

Reichspräsident Großadmiral Karl Dönitz amtiert für die geschäftsführende (militärische) Reichsregierung, da er von den Alliierten niemals seines Amtes enthoben worden ist.

Karl Dönitz

Reichspräsident Deutsches Reich, Großadmiral Karl Dönitz

Reichspräsident Großadmiral Karl Dönitz amtiert für die geschäftsführende (militärische) Reichsregierung des Deutschen Reichs. Bedingt durch seinen Tod am 24. Dezember 1980 in Aumühle bei Hamburg kann er dieses Amt seit dem 25. Dezember 1980 nicht mehr ausüben. Bis zum Jahre 2005/2006 trat niemand als sein Sukzessor auf. Weiterlesen