Der Milliardär Frank Stronach will ins Parlament – mit Angriffen auf Kanzlerin Merkel und Südeuropäer


Frank Stronach

Frank Stronach (Photo credit: Wikipedia)

Neben Österreichs Populisten ist Sarrazin ein Bube

Der Milliardär Frank Stronach will ins Parlament – mit Angriffen auf Kanzlerin Merkel und Südeuropäer

Deutsch: Cover des Buches Deutschland schafft ...

Deutsch: Cover des Buches Deutschland schafft sich ab von Thilo Sarrazin. (Photo credit: Wikipedia)

Seit dem Tod des Rechtspopulisten Jörg Haider, dem Gründer der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ, FP) sowie später dem Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ, BZ) und HC Strache war Schluß mit schrillen Tönen, die aus der Politik Österreichs nach Deutschland drangen. Doch mit dieser wohltuenden Stille scheint nun Schluß zu sein.

Auf den Rechtspopulisten folgt der Europopulist: Frank Stronach, mit seinem Autozulieferer-Konzern Magna in Kanada vom Hungerleider zum Milliardär aufgestiegen, will die Politik in seiner alten Heimat aufmischen. Weiterlesen

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Georgische Opposition gewinnt klar gegen Saakaschwili


42nd Munich Security Conference 2006: The chai...

42nd Munich Security Conference 2006: The chairman of the munich conference, Prof.Dr.h.c.Horst Teltschik, and the president of Georgia, Mikheil Saakashvili. (Photo credit: Wikipedia)

Georgische Opposition gewinnt klar gegen Saakaschwili

Bei der Parlamentswahl in Georgien hat die Opposition um den Milliardär Bidsina Iwanischwili nach Auszählung fast aller Wahlzettel mit 55 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Das teilte die Wahlkommission in Tibilissi am Mittwoch nach Auszählung von 97 Prozent der Wahlzettel mit.

Saakashvili's inauguration as President of Georgia

Saakashvili’s inauguration as President of Georgia (Photo credit: Wikipedia)

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Vatileaks-Urteil am Samstag erwartet / Kammerdiener hortete 82 Kisten Geheimdokumente…


Vatileaks-Urteil am Samstag erwartet

Kammerdiener hortete 82 Kisten Geheimdokumente…

Deutsch: Ein Schweizergardist im Vatikan, 2009.

Deutsch: Ein Schweizergardist im Vatikan, 2009. (Photo credit: Wikipedia)

Am Samstag soll das Urteil im Vatileaks-Prozess fallen. Paolo Gabriele soll mehr als 1000 geheime Papst-Papiere gestohlen haben.

Auch Freimaurer-Dokumente sind dabei. Freimaurer-Dokumente belegen Papst Benedikt XVI. ist 33 Grad Hochgradfreimaurer und Satanist – feiert heimlich Schwarze Messen und opfert blonde und blauäugige Knaben der „Hure von Babylon“

Der Ex-Kammerdiener Paolo Gabriele wollte gegen das Böse im Vatikan kämpfen.

Der wegen Diebstahls vor Gericht stehende ehemalige päpstliche Kammerdiener Paolo Gabriele hat nach Aussagen von Zeugen mehr als tausend Dokumente des Kirchenoberhauptes gehortet. Die Kopien und Originale hätten 82 Kisten gefüllt, sagten Beamte der Vatikan-Polizei am Mittwoch im Verfahren um die sogenannte Vatileaks-Affäre aus. Das Urteil in dem Prozess soll voraussichtlich am Samstag fallen.Einer der vatikanischen Polizisten sagte, in Gabrieles Wohnung im Vatikan seien „mehr als tausend Dokumente von Bedeutung“ beschlagnahmt worden. Dazu gehörten Schriftstücke, die an Papst Benedikt XVI. gerichtet oder von ihm unterschrieben gewesen seien. Einige streng geheime Unterlagen habe der Papst selbst zur Vernichtung gekennzeichnet.

Geheimpapiere über Freimaurer

Gefunden wurden in Gabrieles Wohnung demnach auch Papiere über Freimaurer in Italien, über Yoga und Bespitzelungstechnologien. Unter den vom Ex-Kammerdiener entwendeten Briefen seien auch solche von Kardinälen und Politikern gewesen. Kodierte Schreiben, wie sie innerhalb der vatikanischen Diplomatie ausgetauscht werden, wurden demnach ebenfalls gefunden.

Dutzende Dokumente hätten „die absolute Intimsphäre und das Familienleben des Heiligen Vaters“ betroffen, sagte ein Polizist. Neben den Dokumenten beschlagnahmte die Polizei den Angaben zufolge auch Festplatten, Speicherkarten, Laptops und ein iPad. Diese würden noch immer untersucht.

Kampf gegen „das Böse und Korruption“

Gabriele wird in dem Prozessschwerer Diebstahl vorgeworfen. Er soll über Monate hinweg vertrauliche Dokumente kopiert und dem italienischen Journalisten Gianluigi Nuzzi zugespielt zu haben. Die Schlussplädoyers von Anklage und Verteidigung, die jeweiligen Erwiderungen darauf und ein Schlusswort des Angeklagten seien für Samstag vorgesehen, sagte Vatikan-Sprecher Federico Lombardi am Mittwoch. Noch am Samstag würden sich die drei Richter zurückziehen und später das Urteil verkünden.

Dem Ex-Kammerdiener drohen bis zu vier Jahre Haft. Allerdings rechnen Beobachter damit, er könne begnadigt werden.Gabriele gibt zwar zu, vertrauliche Dokumente gestohlen zu haben, hält sich aber nicht für schuldig. Nach eigener Darstellung glaubte er, der Papst werde im Vatikan manipuliert, da er nicht gut über Vorgänge in der Kirche informiert gewesen sei. Bereits während der Ermittlungen hatte der verheiratete Vater dreier Kinder gesagt, er habe „das Böse und Korruption„ im Vatikan bekämpfen wollen.

Gabriele beklagt „psychologischen Druck“ während Haft im Vatikan

Vor seinen Richtern sagte der 46-jährige Angeklagte am Dienstag, er habe lediglich eine Schuld gegenüber Papst Benedikt XVI. persönlich auf sich genommen: „Bezüglich des schweren Diebstahls erkläre ich mich für unschuldig, aber ich fühle mich schuldig, das Vertrauen des Heiligen Vaters, das er in mich gesetzt hat, verraten zu haben.“

Gabriele gab am Dienstag an, „ohne Komplizen“ gehandelt zu haben, jedoch über zahlreiche „Kontakte“ im Vatikan zu verfügen. Er sei außerdem nicht der einzige gewesen, der „im Laufe der Jahre vertrauliche Informationen an die Medien weitergegeben“ habe. Für die Papiere habe er kein Geld bekommen.

Vor Gericht kritisierte Gabriele auch die Bedingungen seiner Haft im Vatikan. Zunächst sei er in einer Zelle gewesen, in der rund um die Uhr das Licht gebrannt habe und er nicht einmal seine Arme habe ausstrecken können. Er sprach von „psychologischem Druck“. Die Polizei erklärte dazu, die Vorschriften für die Zelle entsprächen denen in anderen Ländern.

Jom Kippur 2012 – Der Judenkanal Youtube schlägt zu – Internetzensur Brasilien – Politikervideos gesperrt


Jom Kippur 2012  – Der Judenkanal Youtube schlägt zu – Internetzensur Brasilien – Politikervideos gesperrt

Streit um Youtube in Brasilien

Google 貼牌冰箱(Google Refrigerator)

Google 貼牌冰箱(Google Refrigerator) (Photo credit: Aray Chen)

Google blockiert umstrittene Politiker-Videos

Google gibt sich geschlagen: Das Technologie-Unternehmen sperrt nun doch umstrittene Politiker-Videos für Nutzer aus Brasilien. Zunächst hatte Google sich geweigert, die Filme von Youtube zu entfernen.

 Google habe die fraglichen Videos für Zugriffe aus Brasilien nun blockiert, teilte der dortige Google-Chef, Fabio José Silva Coelho, in einem Blogeintrag vom Donnerstag mit. Juristisch habe man alles versucht, um das Video zu entfernen. Nun habe man keine andere Wahl, als das Video zu sperren. Dennoch sei Google nach wie vor der Ansicht, dass die Videos dem Recht auf freie Meinungsäußerung entsprächen.

Hintergrund des Streits ist, dass Google sich trotz eines Gerichtsbeschlusses weigert, zweifelhafte Wahlvideos von Youtube zu entfernen, in welchen ein Lokalpolitiker heftig attackiert wird.

Googles Chef in Brasilien, Fabio Jose Silva Coelho, war vorübergehend festgenommen worden, weil Google sich weigerte ein Politiker-Video von Youtube zu löschen

Googles Chef in Brasilien, Fabio Jose Silva Coelho, war vorübergehend festgenommen worden, weil Google sich weigerte ein Politiker-Video von Youtube zu löschen

Ein brasilianisches Wahlgericht hatte in der vergangenen Woche geurteilt, die Videos verletzten die Persönlichkeitsrechte des Politikers Alcides Bernal, der bei der Kommunalwahl am 7. Oktober aussichtsreicher Kandidat für das Amt des Bürgermeisters von Campo Grande (Bundesstaat Mato Grosso do Sul) ist. Google sollte Verantwortung für das Video übernehmen, das nach Ansicht des Gerichts „“verleumdet, beleidigt und diffamiert“. Googles Chef in Brasilien, Fabio Jose Silva Coelho, war vorübergehend festgenommen worden, weil Google sich weigerte ein Politiker-Video von Youtube zu löschen Weiterlesen

Das jüdische Holocaustmärchen vom III. Reich


Deutsch: Podiumflagge "Drittes Reich"

Deutsch: Podiumflagge „Drittes Reich“ (Photo credit: Wikipedia)

http://de.wikipedia.org/wiki/Drittes_Reich

Von den Nationalsozialisten wurde der Begriff weder staats- noch verfassungsrechtlich ausgearbeitet.

http://de.wikipedia.org/wiki/Drittes_Reich#Vermeidung_des_Begriffs

Am 13. Juni 1939 ließ Hitler in einem „nicht zur Veröffentlichung“ bestimmten Rundschreiben die weitere Verwendung des Begriffs „Drittes Reich“ untersagen.

Am 10. Juli 1939 wies das Reichspropagandaministerium die reichsdeutsche Presse an, den Begriff „Drittes Reich“ zukünftig zu meiden… Wörtlich hieß es in der Begründung: „Die tiefgreifende Entwicklung, die seitdem stattgefunden hat, wird dieser historisch abgeleiteten Bezeichnung nicht mehr gerecht.“

http://de.wikipedia.org/wiki/Drittes_Reich

Von den Nationalsozialisten wurde der Begriff weder staats- noch verfassungsrechtlich ausgearbeitet.

http://de.wikipedia.org/wiki/Drittes_Reich

Map of the German Reich, (Republic of Weimar/T...

Map of the German Reich, (Republic of Weimar/Third Reich) 1919–1937 (Photo credit: Wikipedia)

Von den Nationalsozialisten wurde der Begriff weder staats- noch verfassungsrechtlich ausgearbeitet.

http://de.wikipedia.org/wiki/Drittes_Reich#Vermeidung_des_Begriffs

Am 13. Juni 1939 ließ Hitler in einem „nicht zur Veröffentlichung“ bestimmten Rundschreiben die weitere Verwendung des Begriffs „Drittes Reich“ untersagen.

Am 10. Juli 1939 wies das Reichspropagandaministerium die reichsdeutsche Presse an, den Begriff „Drittes Reich“ zukünftig zu meiden… Wörtlich hieß es in der Begründung: „Die tiefgreifende Entwicklung, die seitdem stattgefunden hat, wird dieser historisch abgeleiteten Bezeichnung nicht mehr gerecht.“

http://de.wikipedia.org/wiki/Drittes_Reich

Von den Nationalsozialisten wurde der Begriff weder staats- noch verfassungsrechtlich ausgearbeitet.

http://de.wikipedia.org/wiki/Drittes_Reich#Vermeidung_des_Begriffs

Am 13. Juni 1939 ließ Hitler in einem „nicht zur Veröffentlichung“ bestimmten Rundschreiben die weitere Verwendung des Begriffs „Drittes Reich“ untersagen.

Am 10. Juli 1939 wies das Reichspropagandaministerium die reichsdeutsche Presse an, den Begriff „Drittes Reich“ zukünftig zu meiden… Wörtlich hieß es in der Begründung: „Die tiefgreifende Entwicklung, die seitdem stattgefunden hat, wird dieser historisch abgeleiteten Bezeichnung nicht mehr gerecht.“

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Rechtsstreit um pikante Behauptungen/ Jurist nennt Bettina Wulffs Vorgehen „absolut klug“


Rechtsstreit um pikante Behauptungen/ Jurist nennt Bettina Wulffs Vorgehen „absolut klug“


Rechtsstreit um pikante Behauptungen: Jurist nennt Bettina Wulffs Vorgehen „absolut

Cena Oficial en honor del Presidente de la Rep...

Cena Oficial en honor del Presidente de la República Federal de Alemania (Photo credit: Gobierno Federal)

klug“ – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-27261/rechtsstreit-um-pikante-behauptungen-jurist-nennt-bettina-wulffs-vorgehen-absolut-klug_aid_816665.html

Bettina Wulff klagt gegen pikante Behauptungen über ihr Leben und betritt rechtlich wenig erkundetes Terrain. Doch Medienrechtler halten ihren Schritt für mutig – und richtig.

Bettina Wulff, die Ehefrau des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff, wehrt sich gegen Vorwürfe, sie habe früher als Escortdame gearbeitet. Wer die Behauptungen in Umlauf gebracht hat, ist noch nicht öffentlich geklärt.

Die 38-jährige Kommunikationsfachfrau kämpft mit allen rechtlichen Mitteln um ihren Ruf: Sie hat eine eidesstattliche Erklärung abgegeben, die Gerüchte seien falsch. Sie erwirkt Unterlassungserklärungen gegen Blogger und Medien, die die Gerüchte verbreiten. Und jetzt verlangt sie vom Suchmaschinenbetreiber Google, dass er bei der Suche nach ihrem Namen nicht mehr Begriffe wie „Escort“ oder „Prostitution“ vorschlägt. Die Begriffe schlägt Google automatisch vor, weil nach den Kombinationen schon viele User gesucht haben. Weiterlesen

Gesuchter Mönchengladbacher in Berlin festgenommen


Solneman der Unsichtbare

Solneman der Unsichtbare (Photo credit: romana klee)

Mönchengladbach/Berlin. Ein 53-jähriger, mit Haftbefehl gesuchter Mönchengladbacher ist  in Berlin festgenommen worden. Der Mann, der sich selbst als „Generalfeldmarschall des Staates Preußen“ bezeichnet, fiel in der Vergangenheit mehrfach durch Beleidigungen, auch von Verfassungsorganen, Bedrohungen und üble Nachreden auf – unter anderem im Internet.

Diese Aktivitäten steigerten sich Anfang dieses Jahres, sodass beim Staatsschutz der Mönchengladbacher Polizei wiederholt mehrere Anzeigen erstattet wurden. Nachdem der 53-Jährige als Beschuldigter einer Verhandlung wegen Volksverhetzung nicht bei einem Gerichtstermin erschien, wurde ein Haftbefehl gegen ihn erlassen.

Nun kopnnte der Möchengladbacher durch Zielfahnder des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen in einem Berliner Hostel festgenommen werden. Nun kopnnte der Möchengladbacher durch Zielfahnder des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen in einem Berliner Hostel festgenommen werden. Nun kopnnte der Möchengladbacher durch Zielfahnder des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen in einem Berliner Hostel festgenommen werden. Nun kopnnte der Möchengladbacher durch Zielfahnder des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen in einem Berliner Hostel festgenommen werden. Nun kopnnte der Möchengladbacher durch Zielfahnder des Landeskriminalamtes Nordrhein-Westfalen in einem Berliner Hostel festgenommen werden.

Generalfeldmarschall Niklaus von Flüe-Rimpler völkerrechtswidrig in der Reichshauptstadt Groß-Berlin von Kräften des illegalen Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen entführt

Generalfeldmarschall Niklaus von Flüe-Rimpler völkerrechtswidrig in der Reichshauptstadt Groß-Berlin von Kräften des illegalen Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen entführt