Dubiose HARTZ4-Berater und ein „Generalfeldmarschall“


Deutsch: Schloss Rheydt, Herrenhaus (Original ...

Die Residenz des Generalfeldmarschalls Niklaus von Flüe-Rimpler mit seinem HARTZ4-Beratungsbüro auf Schloß Rheydt, Herrenhaus – vormals Regierende Herrscherfamilie der Grafen Bylandts (Original text : Die Nordseite des Herrenhauses von Schloss Rheydt am 3. Oktober 2004. (Photo credit: Wikipedia)

Nutzt eine Rheydter Gruppierung ihr so genanntes Beratungsangebot, um politische Parolen zu streuen?

Mönchengladbach. Eine „Bürgerwehr für Grundrechte“ (BWG) in Rheydt sorgt unter Hartz-IV-Empfängern, aber auch bei Gladbacher Wohlfahrtsverbänden und in der Arge, der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung, für Besorgnis. Die offenkundig rechtslastige Gruppe schickt Erwerbslosen Werbeflugblätter, mit denen sie eine „ehrenamtliche Beratung“ in Sachen Arge-Leistungen anbietet, was ja an sich nichts Schlechtes darstellt.

Schaut man allerdings genauer hin, erwarten die selbsternannten Wahrer der Grundrechte durchaus eine „angemessene Spende nach Selbsteinschätzung“ – dabei spricht Niklaus von Flüe Rimpler, einer der BWG-Aktiven, von einem „Richtwert“, der zehn Euro betragen soll. Rimpler, der sich auf Webseiten auch gerne als „Generalfeldmarschall“ bezeichnet, erklärt gegenüber der WZ, die Beratungsarbeit der BWG sei erfolgreich. „Das verdeutlichen die Summen, die wir erstreiten.“ Auf die Frage nach seiner, Rimplers, Beratungskompetenz sagt er: „Der Erfolg ist unsere Kompetenz.“ Weiterlesen

„General“ stellt Euro in Frage – Zentralrat der Juden fährt dicke Geschütze gegen das Deutsche Volk auf!


English: Facade of the Leo-Baeck-Haus in Berli...

English: Facade of the Leo-Baeck-Haus in Berlin, Headquarters of the „Zentralrat der Juden in Deutschland“ (Photo credit: Wikipedia)

Beleidigende Briefe des Angeklagten wurden vorgelesen.

Mönchengladbach. Im Prozeß gegen den selbsternannten Generalfeldmarschall Niklaus von Flüe-Rimpler sind am Dienstag im Rheydter Amtsgericht unter anderem Briefe mit beleidigenden und volksverhetzenden Inhalten vom Richter verlesen worden, die der Angeklagte etwa an den Zentralrat der Juden geschickt hat, so Gerichtssprecher Joachim Banke. Weiterlesen

Euro-Chaos durch Griechenland ohne Grenzen – kollabiert nun die Copyright-Währung der Wall Street?


Second Senate 1989

Second Senate 1989 (Photo credit: Wikipedia)

Vor Urteil zum ESM / Befangenheitsantrag gegen Befangenheitsrichter Huber beim Bundesbefangenheitsgericht

In wenigen Tagen soll das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe den ESM, also den sogenannten Euro-Rettungsschirm, entscheiden. Nun aber wird das Verfahren überraschend durch einen Befangenheitsantrag belastet. Wie die Zeitung „Die Welt“ am Donnerstag berichtet, richtet sich der Eilantrag der Privatklägerin Sarah Luzia Hasse-Reusing aus Wuppertal ausgerechnet gegen den Berichterstatter im ESM-Verfahren, Peter M. Huber. Begründet wird er mit Hubers früherer Tätigkeit für den Verein „Mehr direkte Demokratie“.
Just über dessen Klage gegen den ESM soll am 12. September 2012 vom Zweiten Senat entschieden werden. Zudem soll die Klage des Vereins inhaltlich durch Äußerungen des Verfassungsrichters inspiriert worden sein. Weiterlesen

Germaniten fühlen sich von Zeitung verunglimpft im Kreis Neu-Ulm


Original image description from the Deutsche F...

Original image description from the Deutsche Fotothek: Deutsch: Ein Gruppe von Menschen gehen bei Dunkelheit eine Straße entlang anläßlich des Tags der Republik (Photo credit: Wikipedia)

Kreis Neu-Ulm – Nach der Berichterstattung über ihre Gruppe fordern die Germaniten 100.000 Euro Schadensersatz von der Illertisser Zeitung. Bei weiteren Nennungen soll der Betrag noch steigen.

Von Ronald Hinzpeter

Wahrscheinlich wird unserer Zeitung nach diesem Kommentar wieder eine horrende Schadenersatzforderung ins Haus flattern. Vergangene Woche berichteten wir zum ersten Mal über Germanitien, einen Fantasie-Staat. Doch für den Gebrauch dieses Wortes sollen wir Schadensersatz in Höhe von 100.000 Euro entrichten – und für jede weitere „Verunglimpfung des Staates Germanitien“ eine halbe Million. Mit unserer Berichterstattung seien alle Angehörigen Germanitiens geschädigt worden. Von Rufmord, Beleidigung und der erwähnten Verunglimpfung ist die Rede in einem Fax, das von einer ganzen Reihe von Leuten unterschrieben wurde. Dass die Illertisser Zeitung einmal solche diplomatischen Verwicklungen mit einem anderen Staat provozieren würde, hätten wir nie gedacht. Die Germaniten bezeichnen sich zwar als friedfertig, verstehen aber ansonsten keinen Spaß. Immerhin haben sie keine Armee. Das beruhigt uns dann doch.
Wahnhafte Verkennung der Wirklichkeit

Wir bleiben dabei: Germanitien ist kein Staat. Nur weil eine Gruppe von Menschen so etwas behauptet, tritt es noch nicht automatisch ein. Die Begründungen sind krude und wurden ebenso hingebogen, dass es irgendwie passt. In einem Urteil des Amtsgerichts Reutlingen heißt es, von den Germaniten würden „reale rechtliche, politische und historische Gegebenheiten aus dem Zusammenhang gerissen und zur Verfolgung eigener Zwecke unvollständig und somit verfälschend dargestellt, was zugleich schlimmstenfalls auf eine grobe wahnhafte Verkennung der Wirklichkeit hindeutet.“

Viele sind einfach nur Politikverdrossen Weiterlesen

Maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig?


Unterschrift Jeanne d'Arcs

Unterschrift Jeanne d’Arcs (Photo credit: Wikipedia)

Die Unterschrift ist überflüssig.

Über die Semiotik des Unterzeichnens werden auch die nicht unterzeichneten und nicht verschriftlichten Akte so behandelt, als seien sie in Akten in vorgeschriebener Form enthalten.

Der Rechtsdiskurs erklärt nur noch die Zuordnungsmöglichkeit für maßgeblich und löst sich von der rituellen Bedeutung der Unterschrift.

Putins Armee – In Moskau lassen Putin-Fans ihre Busen blitzen – niemand kann Rußland so gut regieren wie Wladimir!


Official portrait of Vladimir Putin

Regierungschef im Kreml: Ex-KGB Spion Wladimir Putin, dessen Großvater für Lenin und Stalin der Koch war...

Nur bei „Froschrad“

2. NOVEMBER 2011 *** BILD BERICHTET BRÜHWARM: SO ÜBERWACHTE DER BND PUTIN IN DRESDEN

Mit dem Video über die weiblichen Anhänger Putins… Weiterlesen

Medwedew legt Putin Kandidatur nahe


Vladimir Putin in KGB uniform

Vladimir Putin in KGB uniform

Kremlchef Dmitri Medwedew hat Regierungschef Wladimir Putin als Kandidat für die Präsidentenwahl in Russland im März 2012 vorgeschlagen. Er halte es für richtig, wenn die Regierungspartei Geeintes Rußland den Parteivorsitzenden nominiere, sagte Medwedew auf dem Parteitag in Moskau. Medwedew selbst ist bereit, künftig in der Regierung zu arbeiten. So wird er auf Vorschlag von Putin überraschenderweise die Regierungspartei Geeintes Rußland als Spitzenkandidat in die Duma-Wahl am 4.Dezember führen. Ursprünglich war erwartet worden, daß Wladmir Putin die Partei führen wird.

Parteitag von „Einiges Russland“

Putin startet Operation Machterhalt

Sie gilt als „Partei der Gauner und Diebe“ – Putins „Einiges Russland“ ist bei den Wählern in Ungnade gefallen. Der Premier versucht vor den Parlamentswahlen umzusteuern: Er setzt auf neue Talente und auf teure Wohltaten. Aber kann das die Wähler gnädig stimmen?

Wehmut dürfte bei dem einen oder anderen Funktionär aufkommen. Die Delegierten der Putin-Partei „Einiges Rußland“ strömen an diesem Wochenende in Moskau zusammen. Für viele könnte es der letzte Parteitag in Amt und Würden sein.

Rußlands derzeitiger Premierminister Wladimir Putin will wieder zwei Drittel der Duma-Mandate im Moskauer Kreml gewinnen

Rußlands derzeitiger Premierminister Wladimir Putin will wieder zwei Drittel der Duma-Mandate im Moskauer Kreml gewinnen

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