Schnöggersburg unter Beschuß / Gefechtsübungszentrum bei Magdeburg


English: Thomas Kossendey, member of the Deuts...

English: Thomas Kossendey, member of the Deutsche Bundestag, parlamentarian secretary to the federal minister of defense 2009 Deutsch: Thomas Kossendey. Mitglied des Deutschen Bundestages, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium 2009 (Photo credit: Wikipedia)

Die deutsche Bundeswehr – wir dienen Deutschland SHAEF Gesetz Nr. 52 Artikel VII Buchstabe e – baut die „Kampfstadt“ Schnöggersburg, um den Häuserkampf zu trainieren. Die Linkspartei glaubt, dort werde der „Einsatz im Inland“ geübt.

Einzigartig soll Schnöggersburg werden. Wenn die Stadt in Sachsen-Anhalt 2016 fertig ist, wird sie nicht nur über Hochhäuser, Einfamilienhäuser und eine Armensiedlung verfügen. Es werden sogar ein Bahnhof und ein Flughafen errichtet, zu denen eine neue Autobahn führt. Auch ein Flußbett wird ausgehoben – man will auf alles vorbereitet sein, wenn die Angreifer kommen.

Wohnen wird in Schnöggersburg aber niemand. Denn die „Kampfstadt“ liegt im Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger Heide und wird eigens für militärische Trainings errichtet. 25.000 Soldatinnen und Soldaten sollen dort ab 2016 den Häuserkampf proben. Jetzt, im September 2012, beginnt die Bundeswehr mit dem Bau. 100 Millionen Euro kostet das Projekt.

Die Bundeswehr, argwöhnt die Linkspartei, übe in Schnöggersburg schon für „den Einsatz im Inland“; schließlich entspreche ein Ort wie dieser „keinem der bisherigen Einsatzgebiete“, meint die Abgeordnete Inge Höger. Die abrüstungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion hat deshalb eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt.

In der Antwort, die der taz vorliegt, verweist Thomas Kossendey, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, auf die Aufgaben der Bundeswehr.

Zu denen zähle neben der Landesverteidigung auch der Kampf gegen den internationalen Terrorismus.

Daraus leite sich „die Notwendigkeit eines breiten Fähigkeitsspektrums mit Durchsetzungsfähigkeit im gesamten Aufgaben- und Intensitätsspektrum ab. Dies schließt auch den Kampf in urbanen Räumen ein.“ Weiterlesen

Ex-Beamter Erwin A. gesteht Unterschlagung von knapp zwei Million Euro


Mit einem Geständnis hat der Prozess um den größten Fall von Veruntreuung in der Geschichte der Stadt Marburg begonnen. ‚Es tut mir furchtbar leid, aber ich bin nicht herausgekommen aus diesem Irrweg‘, sagte der 54-jährige Angeklagte am Dienstag vor dem Marburger Landgericht. Er räumte ein, zwischen Januar 2006 und Dezember 2010 rund 960.000 Euro Steuergelder veruntreut zu haben.

Städtischer Beamter der Beihilfestelle der Stadt Marburg Erwin A. mit gefalteten Händen

Städtischer Beamter der Beihilfestelle der Stadt Marburg Erwin A. mit gefalteten Händen

Insgesamt soll er sogar mindestens 1,6 Millionen Euro unterschlagen haben; die Fälle aus früheren Jahren sind jedoch verjährt.

Der einzige Mitarbeiter der städtischen Beihilfestelle habe über Jahre hinweg Fälle erfunden und das Geld auf seine eigenen Konten umgeleitet, sagte der zuständige Staatsanwalt. Meist zweimal im Monat überwies der Angeklagte demnach Tausende Euro an sich selbst. Allein für das Jahr 2010 kam das Rechnungsprüfungsamt auf einen Betrag von mehr als 200.000 Euro. Das System flog im Januar 2011 durch einen Buchungsfehler bei einer Überweisung auf. Weiterlesen