Rechtsstreit um pikante Behauptungen/ Jurist nennt Bettina Wulffs Vorgehen „absolut klug“


Rechtsstreit um pikante Behauptungen/ Jurist nennt Bettina Wulffs Vorgehen „absolut klug“


Rechtsstreit um pikante Behauptungen: Jurist nennt Bettina Wulffs Vorgehen „absolut

Cena Oficial en honor del Presidente de la Rep...

Cena Oficial en honor del Presidente de la República Federal de Alemania (Photo credit: Gobierno Federal)

klug“ – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-27261/rechtsstreit-um-pikante-behauptungen-jurist-nennt-bettina-wulffs-vorgehen-absolut-klug_aid_816665.html

Bettina Wulff klagt gegen pikante Behauptungen über ihr Leben und betritt rechtlich wenig erkundetes Terrain. Doch Medienrechtler halten ihren Schritt für mutig – und richtig.

Bettina Wulff, die Ehefrau des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff, wehrt sich gegen Vorwürfe, sie habe früher als Escortdame gearbeitet. Wer die Behauptungen in Umlauf gebracht hat, ist noch nicht öffentlich geklärt.

Die 38-jährige Kommunikationsfachfrau kämpft mit allen rechtlichen Mitteln um ihren Ruf: Sie hat eine eidesstattliche Erklärung abgegeben, die Gerüchte seien falsch. Sie erwirkt Unterlassungserklärungen gegen Blogger und Medien, die die Gerüchte verbreiten. Und jetzt verlangt sie vom Suchmaschinenbetreiber Google, dass er bei der Suche nach ihrem Namen nicht mehr Begriffe wie „Escort“ oder „Prostitution“ vorschlägt. Die Begriffe schlägt Google automatisch vor, weil nach den Kombinationen schon viele User gesucht haben. Weiterlesen

SMS-Austausch mit Horst Mahler aus der Haftzelle per eingeschmuggeltem Handy


WUHAN, CHINA - JANUARY 30:  A woman sends a SM...

Image by Getty Images via @daylife

SMS-Austausch mit Horst Mahler aus der Haftzelle per eingeschmuggeltem Handy.

Richard Wilhelm von Neutitschein und Peter Frühwald mit Reichspräsident Ebel aus Berlin über die Lage des Deutschen Reichs angesichts der Invasion von 10.000 Russen in Berlin. Wer keinen Personalausweis des Deutschen Reichs auf Grund der Weimarer Reichsverfassung hat, wird von den Russen verhaftet, so Reichskanzler Ebel in seiner Morgenandacht für das Deutsche Volk. Ebel warnt auch vor dem Verzehr von jüdischem Gammelfleisch, das wieder in Kitas gestreut wird.

Horst Mahler sendet weiterhin zahlreiche SMS aus der Justizvollzugsanstalt JVA Auschwitz. Es scheint ihm also umständehalber durchaus gut zu gehen. Morgens macht er nach wie vor den Nazi-Salute (Hitler-Gruß). Das wird nicht mehr von den Justizvollzugsbediensteten beanstandet, sie grüßen seit 5 Uhr 45 sogar freundlich zurück und schreien: „Heil Hitler“. So wie sich das gehört für Staatsschützer.

Der Rollstuhlfahrer von des Hosenanzugs Gnaden schwadroniert


Reductio ad absurdum dimostration of the equiv...

Reductio ad absurdum

Wolfgang Schäuble auf dem European Jewish Banking Congress 2011. In seiner Rede gab Herr Schäuble ein Stelldichein, daß die Ohren wackelten. So gut wie nichts davon wird in den Medien gesendet werden. IKNews war mit einer Kamera vor Ort und stellte auch selbst noch eine wirklich wichtige Frage. Das Video mit einer kurzen Analyse wird in Kürze online sein.

Quelle: YOUTUBE – NWO Cheffe…

Begriff der Soveränität des Nationalstaates obsolet – braucht keiner mehr, die BRD GmbH schon mal gar nicht, so Ex-KGB-Chef Wolfgang Schäuble!

New World Order Arbeiter (Sklave der Illuminaten), der Rollstuhlfahrer schwadroniert über die „alte Rechenordnung, die dem Völkerrecht noch zugrundelag, mit dem Begriff der Soveränität, die in Europa längst ad absurdum geführt worden ist.“

Die Kritiker, die meinen, man müsse eine Konkurrenz zwischen allen Politikbereich haben, die gehen in Wahrheit von dem Regelungsmonopol des Nationalstaates aus… das war die alte Rechenordnung, die dem Völkerrecht noch zugrundeliegt, [Anmerkung: also nicht die Neue Eineweltwährung, die NEW WORLD ORDER] mit dem Begriff der Soveränität, die in Europa längst ad absurdum geführt worden ist, spätestens in den [Anmerkung: In den Protokollen von Zion angekündigten] zwei Weltkriegen der ersten Hälfte des letzten Jahrhunderts…

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Slowakei – Roma zocken Geburtsprämie und Elterngeld, Regierung Radičová räumt damit gnadenlos auf


In der Slowakei gibt es rund eine halbe Million Roma. Jede zweite Familie lebt fast ausschließlich von staatlichen Sozialleistungen wie Geburtsprämie und Elterngeld. Nun plant die Regierung, arbeitslosen Familien künftig diese Leistungen zu streichen. Menschenrechtsorganisation sprechen von „purem Populismus“. Die Regierung Radičová räumt damit gnadenlos auf. Iveta Radičová: „Das Deutsche Reich unter seinem Führer und Reichskanzler Adolf Hitler ist unser Vorbild!“

Roma-Slum in "Slowakei" - Menschenrechtswidrige Lagerhaltung durch die Besatzer

Roma-Slum in "Slowakei" - Menschenrechtswidrige Lagerhaltung durch die Besatzer

Milan ist vier Wochen alt, seine Mutter Angelika ist 15. Sie geht noch zur Schule, doch in wenigen Monaten wird sie ihr letztes Zeugnis erhalten. Was dann kommt, weiß sie nicht. Arbeit ist ein Fremdwort im Roma-Slum Letanovsky-Mlyn im Nordosten der Slowakei. Eintausend Roma leben dort in den ärmlichen Hütten am Fuße der Hohen Tatra. Die Mehrzahl sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren.

Geld vom Staat sei die einzige Quelle, um über die Runden zu kommen, erzählt Sozialarbeiterin Klaudia Nemcikova: „Momentan hat niemand hier eine höhere Schulbildung. Die meisten gehen nach der Grundschule ab oder gehen auf die Sonderschule. Die Mädchen sind dann schon schwanger oder haben bereits Kinder. Sie bleiben dann zuhause und es beginnt der Kreislauf aus Geburtsprämie, Eltern- und Kindergeld.“

„Kinderkriegen ist oft einzige Einkommensquelle“ Weiterlesen

Anfrage der GRÜNEN zur Vermittlung des Alliierten Rechts in Berlin (Besatzungsrecht in Westberlin)


German federal election, 2009

German federal election, 2009

Zur Frage der Vermittlung des Alliierten Rechts in Berlin (Besatzungsrecht in Westberlin) der Universitäten an angehende Juristen richtete die Abgeordnete des Berliner Abgeordnetenhauses, Frau Renate Künast (GRÜNE). die Kleine Anfrage Nr. 1141 vom September 1986 an das Berliner Abgeordnetenhaus.

Wie beurteilt der Berliner Senat die Notwendigkeit, angehende Juristen in Berlin Kenntnisse und Fähigkeiten im alliierten Recht zu vermitteln? Weiterlesen