The Rocky Horror Picture Show – heute das Finanzgericht Hamburg 3. Senat, Zwischenurteil vom 19.04.2011, 3 K 6/11


Das Leben könnte so schön sein. In der besatzungsrechtlichen Ordnung der BRD gemäß Artikel 79 des sogenannten Grundgesetzes FÜR (und nicht DER) Bundesrepublik Deutschland… Aber das Selbstbestimmungrecht des Deutschen Volkes gemäß Artikel 146 wird weiterhin BRDigt.

Geltung des deutschen Verfassungs-, Verfahrens- und Steuerrechts

1. Ebenso wie es nur eine deutsche Staatsangehörigkeit gibt, besteht neben dem Staat Bundesrepublik Deutschland kein anderer deutscher Staat.

Ja, es gibt nur eine Reichsangehörigkeit und eine Staatsangehörigkeit. Nämlich die nach dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913 (RuStAG).

2. Durch einige Unterschriften ergibt sich noch kein Staatsvolk und mangels Staatsgebiet und darauf ausgeübter Staatsgewalt erst recht kein Staat.

Toll, daß die BRD GmbH nicht mal mehr die Urteile „im Namen des Volkes“ unterschreibt, und Gesetze schon mal gar nicht. Tolldreister, daß nun auch diverse Einführungsgesetze aufgehoben worden sind und einzelne §§ rein vorsorglich „außer Betrieb gesetzt“ wurden – wie § 15 GVG, wonach eigentlich die Gerichte Staatsgerichte sind; aber wo kein Staat, da auch keine Staatsgerichte. Insofern total logisch.

Unlogisch, daß zum Beispiel die Verfassung der Militärdiktatur „Land Nordrhein-Westfalen“ in Artikel 72 vorschreibt, daß die Urteile „im Namen des Deutschen Volkes“ zu verkünden seien; Weiterlesen

Die Banknote ist der Schuldschein eines Staates (nach internationalem Recht)


German banknote of the fourth series (since 19...

German banknote of the fourth series (since 1989/90) Deutsch: Deutsche Banknote der vierten Serie (ab 1989/90) (Photo credit: Wikipedia)

Die Banknote ist der Schuldschein eines Staates nach internationalem Recht. Was bedeutet diese Definition? Nun, wie bei jeder Definitiion werden bestimmte Kriterien vereinbart, die erfüllt sein müssen, damit der Begriff eindeutig bestimmt ist und im konkreten Fall bestimmt werden kann.

Aus welchen Gründen ist der Euro also keine Banknote? Und, warum „war“ selbst die DEUTSCHE MARK streng genommen keine Banknote?

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German banknote of the fourth series (since 1989/90) Deutsch: Deutsche Banknote der vierten Serie (ab 1989/90) (Photo credit: Wikipedia)

Wir werden sehen, daß eben bestimmte Kriterien nicht erfüllt sind. Schauen wir uns also zunächst die strengen Kriterien für die Banknote als Begriff an. Folgende Merkmale müssen nach internationalem Recht auf der BANKNOTE AUFGEDRUCKT sein:

  • Das Wort  BANKNOTE. Diese Urkundenbezeichnung unterscheidet es zum Beispiel vom Spielgeld und anderen staatlichen / nichtstaatlichen Tauschmitteln – wie auch die Lebensmittelgutscheine der ARGE („Jobcenter“)
  • Die Unterschrift des Bankpräsidenten
  • Die Ausgabestelle der Banknote
  • Die Belehrung über die Strafverfolgung der Geldfälschung: daß das Nachmachen und Inumlaufbringen von gefälschten Geldes STRAFBAR ist.

Machen Sie die Probe auf das Exempel!

1. Der Euro

Prüfen Sie selbst nach, ob Sie diese Merkmale konkret auf dem „Euro“ wiederfinden. Weiterlesen