Das Narrenschiff PETER FRÜHWALD volle Fahrt voraus – „Ahoi“ – die Deppen der Staatlichen Selbstverwaltungen fahren volle Kanne gegen die Stahlwand


English: Flag of the International Atomic Ener...

English: Flag of the International Atomic Energy Agency (IAEA), an organization of the United Nations Deutsch: Flagge der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), eine Organisation der Vereinten Nationen (Photo credit: Wikipedia)

Das Narrenschiff PETER FRÜHWALD volle Fahrt voraus – „Ahoi“ – die Deppen der Staatlichen Selbstverwaltungen fahren volle Kanne gegen die Stahlwand

Wahnsinnige unter sich. StaSeVe tritt der Organisation der Feindmächte des Deutschen Reichs und des Deutschen Volkes, den Vereinten Nationen und Vereinte Nationen Organisation (UN / United Nations; UNO / United Nations Organzisation) bei. Die Charta, die diese Frühkölsch-Alkoholiker ankennen, enthält zahlreiche Feindstaatenklauseln mit dem Ziel, die Bewegung der jüdischen Lesbierin Christin Löchner (Kryptonym für Dreilochstute) zu fördern. Sie gehört den Jungen Juden bei den LINKEN Sachsens an und ist die Präsidentin der BEWEGUNG VOLKSTOD.

Zu den Zielen der Bewegung, deren Vizepräsident auch das BND-Multitalent Peter Frühwald ist, gehört es, jeden Tag nach Möglichkeiten zu suchen und diese umzusetzen – um das Deutsche Volk lächerlich zu machen und es nach Möglichkeit auch ein bißchen mehr auszurotten.

Peter Frühwald hat hierzu bei der Gründungsversammlung der Freien Republik Deutschland dazu den Geheimbeschluß A/Zus/Blg/13-127 gefaßt, nachdem dem Präsidium der Freien Republik Deutschland auferlegt ist, alle Mitglieder dem Staatsschutz zu melden sowie nach Möglichkeit Emails zu provozieren, in denen der Holocaust geleugnet wird, Volksverhetzung betrieben wird, sowie zu sogenannten Hinrichtungstribunalen aufgerufen wird. Weiterlesen

Ihr Gericht trägt die Bezeichnung Bundesverfassungsgericht. Auf welche Verfassung bezieht sich dies?


Bundesverfassungsgericht
Schloßbezirk 3
76131 Karlsruhe
vorab per Fax: 0721/9101-382

Reichshauptstadt Berlin (Groß-Berlin gemäß Gesetz über die Bildung einer neuen Stadtgemeinde Berlin (Groß-Berlin-Gesetz) vom 27. April 1920, den 6. Februar 2012

Gerichtsbarkeit ausweislich Weisung der Westmächte vom 12. September 1950

Fragen zur Gerichtsbarkeit wegen versagten Rechtsschutzbedürfnisses

I.

Ihr Gericht trägt die Bezeichnung Bundesverfassungsgericht. Auf welche Verfassung bezieht sich dies?

II.

 Zur Gerichtsbarkeit – ausweislich Weisung der Westmächte vom 12. September 1950 wurde gemäß Besatzungsstatut das Gerichtsverfassungsgesetz neu gefaßt – unter anderem mit der Folge, daß der § 15 GVG „weggefallen“ ist, lautet der maßgebende Text:

§. 15.

(1) Die Gerichte sind Staatsgerichte.
(2) Die Privatgerichtsbarkeit ist aufgehoben; an ihre Stelle tritt die Gerichtsbarkeit desjenigen Bundesstaates, in welchem sie ausgeübt wurde. Präsentationen für Anstellungen bei den Gerichten finden nicht statt.
(3) Die Ausübung einer geistlichen Gerichtsbarkeit in weltlichen Angelegenheiten ist ohne bürgerliche Wirkung. Dies gilt insbesondere bei Ehe- und Verlöbnißsachen.“

Welche Gerichtsbarkeit wird seit dem 12. September 1950 angewendet im Besatzungsgebiet Deutschland? Gibt es demzufolge geistliche Gerichtsbarkeiten im Besatzungsgebiet Deutschland? 

Hat die Aufhebung des § 15 GVG noch weitere Auswirkungen als das FGG und das FamFG? Weiterlesen

aCAMPada Berlin tritt zur Asamblea zusammen – Bürgerversammlung 18 Uhr Alex


Sign of Puerta del Sol (square) in Madrid (Spain).

Sign of Puerta del Sol (square) in Madrid (Spain).

Eine Asamblea ist ein bürgerbeteiligendes Entscheidungsgremium, das Konsens anstrebt.

Die Versammlung sucht nach den besten Argumenten um eine Entscheidung zu treffen, die jede Meinung widerspiegelt.

Vermieden werden gegensätzliche Positionen, wie es bei Wahlen geschieht.

Dies hat mit echter Demokratie nämlich nichts zu tun, sondern wird von den Herrschenden genutzt, um den „gefährlichen Bürgern“ Sand in die Augen zu streuen. Im Wettkampf um gegensätzliche Positionen sollen Energien verschwendet werden und eine Ablenkung von der tatsächlich ausgeübten Herrschaft und ihrer geheimen Strukturen geschaffen werden.

aCAMPada Berlin Asamblea - Bürgerversammlung 31. August 2011 Alex Berlin

aCAMPada Berlin Asamblea - Bürgerversammlung 31. August 2011 Alex Berlin

Kurzanleitung: Gruppendynamiken in Bürgerversammlungen.

Die Asamblea muß friedvoll ablaufen, mit Respekt für alle Meinungen: Weiterlesen