Friedrich fordert Ende der Anonymität im Netz – Innenminister: „Rechtsordnung“ muss auch im Netz gelten


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Friedrich fordert Ende der Anonymität im Netz

Innenminister: Rechtsordnung muss auch im Netz gelten

Mehr Kontrollen im Internet: Nach den Anschlägen in Norwegen machte diese Forderung die Runde. Nun schaltet sich der Innenminister ein. Hans-Peter Friedrich (CSU) fordert, dass Blogger „mit offenem Visier“ argumentieren sollten.

Politisch motivierte Täter wie der norwegische Attentäter Anders Behring Breivik „finden heute vor allem im Internet jede Menge radikalisierter, undifferenzierter Thesen, sie können sich dort von Blog zu Blog hangeln und bewegen sich nur noch in dieser geistigen Sauce“, sagte Friedrich dem Nachrichtenmagazin „Spiegel„.

„Mit offenem Visier“

Die Grundsätze der Rechtsordnung müssten auch im Netz gelten, Blogger sollten „mit offenem Visier“ argumentieren, forderte Friedrich.

Das Internet führt nach seiner Ansicht zu einer neuen Form radikalisierter Einzeltäter, die den Sicherheitsbehörden zunehmend Sorgen bereiten.

„Wir haben immer mehr Menschen, die sich von ihrer sozialen Umgebung isolieren und allein in eine Welt im Netz eintauchen“, sagte Friedrich weiter. „Dort verändern sie sich, meist ohne dass es jemand bemerkt. Darin liegt eine große Gefahr, auch in Deutschland.“ Weiterlesen

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German People's Union

German People's Union

Verfassungsschützer und Polizisten fahnden im rechtsextremen Milieu in Deutschland nach Unterstützern des norwegischen Massenmörders. Die Szene ist heterogen und unterschiedlich radikal. Einige feiern Anders Breivik als „Wikinger“, der Europa rette. Andere distanzieren sich scharf.

Für die Extremismusfahnder ist die Lage ziemlich unübersichtlich. Auf der Suche nach Unterstützern und Sympathisanten des norwegischen Massenmörders Anders Behring Breivik im deutschen rechten Milieu zeigt sich ein diffuses Bild.

Die „braune Szene“ in Deutschland ist tatsächlich bunt. Nicht jeder rechtspopulistische Verein ist rechtsextrem und wird auch vom Verfassungsschutz beobachtet. „Neonazi“-Gruppen verfolgen andere Ziele als rechtsgerichtete Rocker-Banden oder Freimaurer.

Hans-Peter Friedrich - der neue Innenminister

Sicher ist indes: Die nationalistischen und anti-islamischen Thesen von Anders Behring Breivik finden auch in Deutschland Gehör. Laut aktuellem Vefassungsschutzbericht gab es Ende 2010 in Deutschland 219 (2009: 195) rechtsextreme Organisationen. Darunter fallen Vereine und Gruppen, die von nationalistischen und rassistischen Anschauungen geprägt sind. Weiterlesen