Reichsgebiet und „Gebiet des Deutschen Reiches“ und der 31. Dezember 1937


Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force - Shoulder patch for those attached to the Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force during WWII

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Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force – Shoulder patch for those attached to the Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force during WWII

Die geniale Tricksersprache der Macher des „geltenden Rechts“…

Die jeweiligen Grenzen des deutschen Reichs werden in einen § eingepackt, obwohl weder im Jahre 1918 noch im Jahre 1945 einen Friedensvertrag mit dem Deutschen Reich abgeschlossen wurde.

Zweitens, der Begriff der „Grenzen vom 31. Dezember 1937“ wurde vom SHAEF Gesetzgeber USA geschaffen. Das damit umfaßte Gebiet nannten die USA als „Deutschland“. Davon ausgenommen wurde „ein besonderes Gebiet Berlin„…

Drittens: das „wiedervereinigte Deutschland“ umfaßt lediglich das Alliierte Kontrollgebiet und „das besondere Gebiet Berlin“, also die vier Besatzungs-Zonen und die vier Sektoren von Groß-Berlin; allerdings wird Berlin wie bisher auch weiterhin nicht von der Bundesrepublik Deutschland regiert, und Berlin ist kein konstitutiver Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland

Die relevanten Normen:

Reichsgebiet BBG § 185

Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937

English: Kenneth Strong, Assistant Chief of St...

Kenneth Strong, Assistant Chief of Staff (G-2) at Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force (SHAEF)

Damit zeigt sich auch hier im Detail, daß die Bundesrepublik Deutschland kein Staat ist, sondern sich exakt vom SHAEF Gesetz Nr. 52 ableitet.

Die Bundesrepublik Deutschland hat gar nicht das Recht, auf reichsdeutsche Gebiete zu verzichten – so wie es der BBG § 185 eindeutig vornimmt. Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht befugt, einen Friedensvertrag mit den Feindmächten des Deutschen Reichs abzuschließen, weil sie selber eine Organisation der Feindmächte des Deutschen Reich ist. Bester Beweis hierfür. die BRD ist als „GERMANY“ Mitglied in der Organisation der Feindmächte des Deutschen Reiches – den Vereinten Nationen Organisation (UNO).

Darüber hinaus ist die Bundesrepublik Deutschland rechtlich erloschen. Die BRD war eine besatzungsrechtliche Ordnung, gegründet 1949 durch die Militärdiktatur der Drei Mächte, den Militärgouverneuren der USA, UK und Frankreichs. Da die Botschaften „in Deutschland“ bestätigen, daß kein einziges Besatzungsgesetz und damit kein Besatzungsrecht mehr in Deutschland mehr gültig ist, ist auch das Genehmigungsschreiben für die Bundesrepublik Deutschland erloschen mit dem Jahre 1990.

Woher kommt eigentlich der Begriff „Grenzen vom 31. Dezember 1937“?

Grenzen vom 31. Dezember 1937 Weiterlesen

Das fälschlich als Potsdamer Abkommen bezeichnete Schauspiel


Hitler meets Admiral Dönitz in the Führerbunke...

„Zentralbild 1945 Adolf Hitler empfängt den Oberbefehlshaber der Kriegsmarine, Großadmiral Karl Dönitz, im „Führerbunker“. Kurz vor dem militärischen und politischen Zusammenbruch Deutschlands und seinem Selbstmord übertrug Hitler dem Großadmiral die Leitung des Deutschen Staates“ Originalbeschreibung – doch der Führer fand im eisfreien Neuschwabenland eine neue Wirkungsstätte – Judenfreies Neu Deutsches Reich in der Antarktis…

Julius Dorpmüller (1939)

Julius Dorpmüller (1939)

Warum kann die Bezeichnung „Potsdamer Abkommen“ nicht stimmen? Nun, in Potsdam trafen sich fremde Mächte im Deutschen Reich, im Staat Preußen. Doch wer hatte sie dorthin eingeladen?

Niemand vom Deutschen Volk hatte diese ungebetenen Gäste dorthin eingeladen. Sie hatten das alles nur „geschickt eingefädelt“ durch die herbeigeführte „Urkunde“ über die „bedingungslose“ Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945. Im Grunde hatten sie sich selbst eingeladen. – Das geht natürlich nur, wenn der Hausherr nicht anwesend ist bzw. im Staatsdeusch „nicht handlungsfähig ist“. Genau das war zum Zeitpunkt des „Potsdamer Abkommens“ so der Fall.

Zu diesem Zeitpunkt war kein Organ des Deutschen Reichs handlungsfähig. Weiterlesen

Wer ist der Sukzessor der „Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes“? Antwort: Die Bundesrepublik Deutschland


Bundesarchiv B 145 Bild-F081281-0020, Abkommen...

Bundesarchiv B 145 Bild-F081281-0020, Abkommen USA-BRD über den Luftverkehr (Photo credit: Wikipedia)

Das Deutsches Reich wurde durch das SHAEF Gesetz Nr. 52, Artikel VII (e) als Teilgebiet DEUTSCHLAND definiert als das Territorium des Deutsches Reichs in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 – also eine willkürliche Bestimmung der „Hauptsiegermacht USA„. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben sich durch das SHAEF Gesetz Nr. 3 als Hauptsiegermacht von den übrigen Alliierten anerkennen lassen, darüber hinaus von den anderen Staaten von Europa – und über die „Charta“ der Vereinten Nationen von allen Unterzeichnerstaaten. Daher können die Vereinigten Staaten von Amerika in der Welt alles machen, was sie wollen. Auch in Pakistan herumballern.

Der Begriff „Deutschland“ wurde also bewußt und irreführend gewählt und geschaffen. Auch im Grundgesetz wird der völkerrechtliche Staat DEUTSCHES REICH nur unvollständig umschieben mit „Reich“ oder „Sondervermögen des Reichs“ und so weiter.

Völkerrechtlich spielen diese Tricks keine Rolle, das Deutsche Reich existiert fort Weiterlesen

Konvention von Montevideo vom 26. Dezember 1933


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eva braun vaginareliquie- evabraunsvaginareliquie (Photo credit: kurt_abel2000)

Definition des Staates

Gemäß der Konvention von Montevideo vom 26. Dezember 1933 hat ein Staat diese Mindestmerkmale zu erfüllen:

  • beständige Kernbevölkerung mit dem Namen Staatsvolk; dasjenige Volk, welches sich dauerhaft innerhalb seines Staatsgehietes aufhält und die Angehörigkeit zu diesem Staat besitzt (also die Staatsangehörigkeit), ist das Staatsvolk.
  • abgegrenztes, klar bestimmtes Gebiet mit dem Namen Staatsgebiet, Territorium oder Hoheitsgebiet; in der Regel definiert die Verfassung das Staatsgebiet – sie ist der Kern aller Gesetze dieses Staates. Daher muß für jeden ersichtlich sein, innerhalb welcher Grenzen denn nun diese Gesetze gelgen – siehe den Geltungsbereich und den Artikel 23 GG… (vergleiche die „alte Fassung“, die Vakanz für fast zwei Jahre und die „neue Fassung“ – juristisch auch als Überblendung bezeichnet und „der reinen Lehre nach“ verboten…)
  • eine Regierung, die die Staatsgewalt auf Grund einer Verfassung ausübt; der Staat benötigt eine Regierung, die auf Grund der Verfassung gebildet worden ist und damit die Befugnis zum Regieren hat…
  • die Fähigkeit, mit anderen Staaten politisch in Beziehung zu treten, ein Völkerrechtssubjekt zu sein.

Im Unterschied dazu beschränkt sich die klassische Staatsrechtslehre auf die ersten drei Merkmale; daher wird diese auch als Drei-Elemente-Lehre bezeichnet; man sollte sich daher im Gespräch besser auf das internationale Recht, also die Konvention von Montevideo vom 26. Dezember 1933 beziehen.

Fehlt eines dieser drei essentiellen Elemente, ist das Gebilde kein völkerrechtlicher Staat! Weiterlesen