Die Mächte hinsichtlich „Deutschlands“


SHAEF commanders at a conference in London Sea...

SHAEF commanders at a conference in London

I 101ff

Das Deutsche Reichsgebiet, nicht das Deutsche Reich, wurde von den SHAEF-Alliierten besetzt. Dieser militärische Vorgang, der nur auf der Grundlage dse Völkerrechts, also der Haager Landkriegsordnung (HLKO) beruht – siehe Artikel 43 – wurde dann geschickt aufgepeppt mit der SHAEF-Gesetzgebung der „Hauptsiegermacht USA„. Diese hat sich damit etwas ganz besonderes für die ganze Welt ausgedacht. Nämlich die Vorbereitung zur Errichtung der „Neuen Weltordnung“ – auch als New World Order (NWO) bekannt. Mit dem SHAEF Gesetz Nr. 3 hat sich die USA von allen 47 Kriegsgegnern des Deutschen Reichs als Hauptsiegermacht anerkennen lassen; diese gleiche rechtliche Wirkung tritt ein, wenn ein Staat die Erklärung der Vereinten Nationen (Charta der UNO) unterzeichnet.

Diese Weltbeherrschung wurde auf den Konferenzen der Dreimächte ab 1941 bis 1945 vorbereitet – siehe auch die Dreimächtekonferenz in Berlin (Potsdamer Erklärung), Punkt II.

Um nun für alle, seien es nun Leser, die ganz neu in das Thema „Deutsches Reich“ einsteigen“, oder Praktizierende irgendwelcher kommissarischen Reichsregierungen oder Exilregierungen, die also sattelfest in den einzelnen Hauptpunkten zur Rechtslage sein sollen (es aber nachweislich nicht sind, weil sie zahlreiche und unentschuldbare Fehler begehen), Klarheit über die besatzungsrechtlichen Grundbegriffe zu geben, haben wir diese Übersicht zu den Mächten hinsichtlich „Deutschlands“ zusammengestellt.

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Konvention von Montevideo vom 26. Dezember 1933


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eva braun vaginareliquie- evabraunsvaginareliquie (Photo credit: kurt_abel2000)

Definition des Staates

Gemäß der Konvention von Montevideo vom 26. Dezember 1933 hat ein Staat diese Mindestmerkmale zu erfüllen:

  • beständige Kernbevölkerung mit dem Namen Staatsvolk; dasjenige Volk, welches sich dauerhaft innerhalb seines Staatsgehietes aufhält und die Angehörigkeit zu diesem Staat besitzt (also die Staatsangehörigkeit), ist das Staatsvolk.
  • abgegrenztes, klar bestimmtes Gebiet mit dem Namen Staatsgebiet, Territorium oder Hoheitsgebiet; in der Regel definiert die Verfassung das Staatsgebiet – sie ist der Kern aller Gesetze dieses Staates. Daher muß für jeden ersichtlich sein, innerhalb welcher Grenzen denn nun diese Gesetze gelgen – siehe den Geltungsbereich und den Artikel 23 GG… (vergleiche die „alte Fassung“, die Vakanz für fast zwei Jahre und die „neue Fassung“ – juristisch auch als Überblendung bezeichnet und „der reinen Lehre nach“ verboten…)
  • eine Regierung, die die Staatsgewalt auf Grund einer Verfassung ausübt; der Staat benötigt eine Regierung, die auf Grund der Verfassung gebildet worden ist und damit die Befugnis zum Regieren hat…
  • die Fähigkeit, mit anderen Staaten politisch in Beziehung zu treten, ein Völkerrechtssubjekt zu sein.

Im Unterschied dazu beschränkt sich die klassische Staatsrechtslehre auf die ersten drei Merkmale; daher wird diese auch als Drei-Elemente-Lehre bezeichnet; man sollte sich daher im Gespräch besser auf das internationale Recht, also die Konvention von Montevideo vom 26. Dezember 1933 beziehen.

Fehlt eines dieser drei essentiellen Elemente, ist das Gebilde kein völkerrechtlicher Staat! Weiterlesen