Sich.-Ing. Jörg Hensel zur Richterunterschrift unter Urteile nicht gesetzlicher Richter an Ausnahmegerichten gemäß SHAEF-Gesetzen (Scheingerichte und Scheinrichter „am Amtsgericht“ ohne Amtseid, Amtssiegel oder Amtsausweise


People atop the Berlin Wall near the Brandenbu...

Der Aufstand gegen die Republik der JUDENNAMEN-ReGIERung Angela Kasner-Merkel-Sauer

4. Im Übrigen weist der angerufene Senat auf Folgendes hin: Es fehlt nicht an der Unterschrift der beteiligten Richter. Eine Ausfertigung oder ein beglaubigter Abdruck eines Urteils oder eines Beschlusses muß nicht vom Richter unterschrieben werden.

Es genügt, wenn die in den Akten befindliche Urschrift des Urteils oder des Beschlusses ordnungsgemäß unterzeichnet wird und die Ausfertigung bzw. der Abdruck erkennen läßt, daß das Original die Unterschrift des Richters trägt.

Dies wird durch die abschriftliche Wiedergabe der Namen der Richter unter der Entscheidung kenntlich gemacht (vgl. z. B. BFH-Beschluß vom 8. November 2000 X S 5/00, BFH/NV 2001, 614).

Eine Ausfertigung oder ein beglaubigter Abdruck eines Urteils oder eines Beschlusses muß nicht vom Richter unterschrieben werden.

So geschehen beim Ausnahmegericht „Bundesgerichtshof“ (BFH), Beschluß vom 11. März 2010 – VS 20/09.

Hervorstechend ist insbesondere die Randnummer 11 bzw. Ziffer 4 dieses Beschlusses.

Das ist richtig.

Jedoch werden den Prozeßparteien auch keine Ausfertigungen oder Abdrücke zugestellt. Vielmehr verhält es sich so, daß den Prozeßparteien die Urteile zugestellt werden müssen.

Beweis:

§ 317 ZPO Urteilszustellung und -ausfertigung

(1) Die Urteile werden den Parteien, verkündete Versäumnisurteile nur der unterliegenden Partei zugestellt.

Die Anforderungen, die an ein Urteil zu stellen sind, ergeben sich aus § 315 ZPO.

Beweis:

§ 315 ZPO – Unterschrift der Richter

(1) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben.

Unterschrift Jeanne d'Arcs

Unterschrift Jeanne d’Arcs (Photo credit: Wikipedia)

Kleine Anmerkung:

Da keine gesetzlichen Richter an der Entscheidung  mitgewirkt haben, kann keine richterliche Unterschrift geleistet werden.

Alle Verweise auf Gesetze beinhalten selbstverständlich den Verweis auf diesbezüglich Analoggesetze.

Weiter im Text….

Es genügt, wenn die in den Akten befindliche Urschrift des Urteils oder des Beschlusses ordnungsgemäß unterzeichnet wird und die Ausfertigung bzw. der Abdruck erkennen läßt, daß das Original die Unterschrift des Richters trägt.

Einmal abgesehen von dem gesetzlich normierten b.b. Zustellungserfordernis, kennt die ZPO das Wort Original nicht und selbstverständlich nicht die selbsterfundene Regelung, daß es genüge, daß das „Original“ die Unterschrift des Richters trägt.

Wo steht das denn nun schon wieder? – Dem „Gericht“ obliegt die gesetzliche Pflicht, den Prozeßparteien das Urteil zuzustellen. Das habe ich bereits erwähnt.

Also, es ist mal wieder so: dem Bewohner des Bundesgebietes werden „Lügenmärchen“ aufgetischt, was sich auch auf die Wut des Bürgers (so er denn fachkundig wird) und auf das „Vertrauen“ in die Politik sowieso auswirkt.

Ich weiß zwar nicht, wie viel hunderttausende oder millionenfache Urteile und Beschlüsse es seit der Wende gegeben hat.

Doch dürfte die Schadensersatz- und Schmerzensgeldsumme wegen Scheinurteile und Scheinbeschlüsse durch nicht gesetzliche Richter an den Ausnahmegerichten des Unternehmens BRD in die Nähe der Summe rücken, die man zur angeblichen Eurorettung dieser Tage aufwenden möchte.

Deutsch: Große Ausfertigung der Unterschrift M...

Deutsch: Große Ausfertigung der Unterschrift Maximilians I. als Römischer König auf einer Urkunde vom 10. März 1497 (Photo credit: Wikipedia)

Die Frage ist nur: Wo will man diese Forderungen einklagen ?

Und wer bezahlt ?

Ach, ich würde sagen: Erst einmal Revolution und dann schauen wir mal.

Anmerkung: Durch den Überleitungsvertrag, Artikel 3, Absatz 1 sind alle Kaspars der Drei Mächte vor Strafverfolgung geschützt. Und sie bleiben es. Denn die BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND GMBH ist eine besatzungsrechtliche Ordnung ausweislich Art 79 GG.

Wir bekommen keinen Friedensvertrag, und wenn wir eine friedensvertragliche Regelung a la Versailler Diktat bekämen, kann man sich vorstellen, wie die „Hauptsiegermacht“ US Amerika reagieren wird, wenn ihre Kaspars belangt werden. Sie machen dann das gleiche wie mit Libyen. Sie schicken Drohnen und ihre EUROGENDFOR. Die werden dann das Deutsche Volk (das verbliebene) mit Stumpf und Stil ausrotten.

Landbund Roggengutschein Zwanzig Pfund Roggen

Landbund Roggengutschein Zwanzig Pfund Roggen (Photo credit: Wikipedia)

Wie soll das aussehen? Nun, auf den Rheinwiesen haben die „Auschwitz-Befreier“ und Väter des Holo-Patents bereits gezeigt, wie das „Abschlachten“ von Wehrmachtssoldaten in der Praxis vonstatten geht.

Riesengroßes Wasser-Reservoir reizte die NWO (City of London) zum Krieg gegen Gaddafi


The leader de facto of Libya, Muammar al-Gaddafi.

Größtes Wasserreservoir von der Dimension "Deutschlands" als See mit einer Tiefe von 100 Metern wurde durch die "Revolution" von den Crown Citys gekapert - also Vatican City, City of London und Washington DC durch Admiral Law, Universal Commercial Code (UCC) usw...

Größtes Wasserreservoir von der Dimension „Deutschlands“ als See mit einer Tiefe von 100 Metern wurde durch die „Revolution“ von den Crown Citys gekapert – also Vatican City, City of London und Washington DC durch Admiral Law, Universal Commercial Code (UCC) usw…

Im Süden Libyens gibt es vier große Wasserreservoirs (Kufra basin, Sirt basin, Morzuk basin und Hamada basin), in denen 35.000 KubikKILOMETER Wasser lagern.

Die Dämonisierung Gaddafis in der westlichen Pressehurerei erinnert an das vorerst als Perpetuum mobile konstruierte und funktionierende Holo-Patent zum „Ewigen Deutschen mit der Erbschuld“ und der Dämonisierung Hitlers nach dem Motto: “Ein bißchen Wahrheit vermischt mit einer Menge Lügen” läßt nur zu deutlich darauf schließen, wer hinter der “Libyschen Revolution” steckt.

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Ins rechte Licht gerückt: Oslo-Massaker Anders Behring Breiviks nach dem „Lee Harvey Oswald“-Stereotyp


Lee Harvey Oswald 's signature

Lee Harvey Oswald 's signature

Die tragischen Terroranschläge in Norwegen zeigen eine Reihe von verräterischen Anzeichen einer Provokation unter falscher Flagge. Obwohl die internationalen Medien versuchen werden, sich auf Anders Behring Breivik als Einzel-Attentäter in der Tradition von Lee Harvey Oswald zu konzentrieren, wurde berichtet, dass viele Augenzeugen bestätigten, es sei ein zweiter Schütze beteiligt gewesen beim Massaker auf dem Utøya-Jugendcamp.

Webster Tarpley – Es ist auch ans Licht gekommen, dass eine Spezialeinheit der Polizei im Jahr 2010 Übungen in der Nähe des Opernhauses in der Innenstadt von Oslo durchführte, die das Detonieren von Bomben einbezog – genau das, was an diesem Freitag das Blutbad ein paar hundert Meter entfernt verursachte.

Weitere Nachforschungen zeigen, dass US- Geheimdienste ein groß angelegtes Programm zur Rekrutierung von pensionierten norwegischen Polizisten betrieben, mit dem angeblichen Zweck, die Überwachung innerhalb des Landes auszuweiten.

Dieses Programm, das als SIMAS (Überwachung- Erkennungs- Einheit) bekannt ist, lieferte ein perfektes Werkzeug für die Infiltrierung und Unterwanderung der norwegischen Polizei durch die NATO.

Ein Motiv für den Angriff ist ebenfalls vorhanden Weiterlesen