An der Grenze zu Dänemark herrschen nach einem Bericht von „EU-Experten“ chaotische Verhältnisse


An der Grenze zu Dänemark herrschen nach einem Bericht von EU-Experten chaotische Verhältnisse. Die Zollbeamten hätten keine klaren Angaben, wie sie überhaupt kontrollieren sollten. „Ausreichende Rechtfertigungen von dänischer Seite“ für die Wiedereinführung der Kontrollen konnten die Gesandten der EU-Kommission nicht finden.

 
 Dänemark droht wegen der Kontrollen erheblicher Ärger mit der EU-Kommission. Eine Abordnung der EU-Kommission zeigte sich am Montag extrem unzufrieden mit der Situation. zeigte sich die EU-Kommission am Montag in Brüssel unzufrieden. Weiterlesen

Beendigung des Kriegszustands mit „Deutschland“ – Krieg mit „Deutschland“ für beendet erklärt – Kriegszustand mit „Deutschland“ durch Erlaß des Präsidiums des Obersten Sowjets beendet – Kriegszustand mit „Deutschland“aufgehoben


Beendigung des Kriegszustands mit „Deutschland“

Krieg mit „Deutschland“ für beendet erklärt

Kriegszustand mit „Deutschland“ durch Erlaß des Präsidiums des Obersten Sowjets beendet

Kriegszustand mit „Deutschland“aufgehoben

Großbritannien und Frankreich gaben jeweils am 9. Juli 1951 die Beendigung des Kriegszustands mit Deutschland bekannt. Die USA folgten dem in einer gemeinsamen Resolution des Senats und des Repräsentantenhauses vom 19. Oktober 1951, US-Präsident Truman bestätigte diese am 24. Oktober 1951, als er den Krieg mit Deutschland für beendet erklärte.

Zu diesem Zeitpunkt hatten insgesamt 46 Staaten den Kriegszustand aufgehoben (Gregor Schöllgen, Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland: Von den Anfängen bis zur Gegenwart, 3. Aufl., C.H. Beck, München 2004, S. 31).

Die Sowjetunion beendete den Kriegszustand mit Deutschland durch Erlaß des Präsidiums des Obersten Sowjets vom 25. Januar 1955.“

Der Kriegszustand mit dem Deutschen Reich besteht fort; denn „Deutschland“ ist begrifflich definiert im SHAEF Gesetz Nr. 52, Artikel VII (e). Weiterlesen