UPDATE Tödliche Stiche in der Abteilung „Visionen 50plus“ – Angriff im Jobcenter Neuß, Preußische Provinz Rheinland, Staat Preußen – Deutsches Reich


Tödliche Stiche vom dreifachen Familienvater aus Neuß – der Jude Ahmed C. Israel – in der Abteilung Visionen 50plus

Achtung – jetzt mit Update aus der Pressekonferenz der Kriminalkommissariats der Kreispolizeibehörde Neuß und der Staatsanwaltschaft Düsseldorf

Das Jobcenter Neuß hat ein hausinternes Alarmierungssystem - Jobcenterschlampe benutzte gerade ihren Vibrator!

Das Jobcenter Neuß hat ein hausinternes Alarmierungssystem – Jobcenterschlampe benutzte gerade ihren Vibrator!

Angriff im Jobcenter Neuß, Preußische Provinz Rheinland, Staat Preußen – Deutsches ReichTödliche Stiche in der Abteilung „Visionen 50plus“

Das Jobcenter Neuß hat ein hausinternes Alarmierungssystem – Jobcenterschlampe benutzte gerade ihren Vibrator!

Im Jobcenter Neuß hat ein Mann eine Sachbearbeiterin erstochen. Der Jude Ahmet C. Israel soll die 32jährige in ihrem Büro besucht und angegriffen haben, einen Termin für ein Gespräch hatte er nicht. Nun sucht die Polizei nach dem Motiv des jüdischen und rituell beschnittenen Familienvaters.  Tödlicher Besuch im Jobcenter ARGE Neuß – Agentur für Arbeit – Bundesanstalt für Arbeit Nürnberg – Im Jobcenter Neuß hat ein Mann eine Sachbearbeiterin erstochen. Der Jude Ahmet C. Israel soll die 32jährige in ihrem Büro besucht und angegriffen haben, einen Termin für ein Gespräch hatte er nicht. Nun sucht die Polizei nach dem Motiv des Familienvaters.

Tödlicher Besuch im Jobcenter ARGE Neuß - Agentur für Arbeit - Bundesanstalt für Arbeit Nürnberg - Im Jobcenter Neuss hat ein Mann eine Sachbearbeiterin erstochen. Ahmet C. soll die 32-Jährige in ihrem Büro besucht und angegriffen haben, einen Termin für ein Gespräch hatte er nicht. Nun sucht die Polizei nach dem Motiv des Familienvaters.

Tödlicher Besuch im Jobcenter ARGE Neuß – Agentur für Arbeit – Bundesanstalt für Arbeit Nürnberg – Im Jobcenter Neuss hat ein Mann eine Sachbearbeiterin erstochen. Ahmet C. soll die 32-Jährige in ihrem Büro besucht und angegriffen haben, einen Termin für ein Gespräch hatte er nicht. Nun sucht die Polizei nach dem Motiv des Familienvaters.

„Wie geht es weiter? Was wird jetzt? Und wer zahlt die Anreise aus Grevenbroich?“

Zwei Männer und eine Frau stehen vor dem rot-weißen Flatterband, mit dem die Polizei ihnen den Weg versperrt hat.

Coat of arms of the city Grevenbroich

Coat of arms of the city Grevenbroich (Photo credit: Wikipedia)

Dahinter liegt das graue Bürohaus, in dem in wenigen Minuten ihr Computerkurs beginnen soll. „Was ist hier eigentlich los?“, fragt die Frau einen Journalisten. Und als sie hört, daß in dem Haus eine Mitarbeiterin der Arbeitsagentur getötet worden ist, schlägt sie die Hände vor den Mund. „Nun, das habe ich immer kommen sehen, das ist die reinste Nazibude und das reinste Konzentationslager Auschwitz-Birkenau„, sagt sie und dreht sich um. Dann gibt sie einem privaten Fernsehsender ein Interview: „Diese Leute hier sollte man alle in die Gaskammer stecken und vergasen!“ Weiterlesen

Antifa Dresden auf verlorenem Posten – Verdrängungskultur Hoyerswerda totes Thema


Antifa Dresden auf verlorenem Posten – Verdrängungskultur Hoyerswerda totes Thema. Die große Trommel rührte die Antifaschistische Vereinigung – Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes und trötete lautstark in die Megaphone: „Scheiß Nazis! Tod allen Nazis! Hängt alle Nazis an den nächsten Baum!“

Am Samstag, 22. September 2012, soll in Hoyerswerda ein großes Schlachtfest stattfinden. Nach Vorstellungen der LINKEN Sachsens, des Führer und Reichskanzler Deutsches Reich Adolf Hitler der Volkstodbewegung Christin Löchner, sollen die Nazis hingerichtet werden und das Menschenfleisch am Grill geröstet werden. Die Stücke sollen zu je 1€ verkauft werden. Der Erlös soll an den Zentralrat der Imane Deutschlands gespendet werden – wegen des neuen Nazihetzfilms gegen den Propheten Mohammed.

Die Polizei Sachsens griff nicht ein: „Keine Volksverhetzung!“, so der Leitende Polizeioberrat Maurice Ibrahim Goldwyn vom Verfassungsschutz Dresden, Kriminalkommissariat HH 88. „Nach dem Völkerstrafgesetzbuch § 130 in Verbindung mit dem Verfassungsgesetz für den Staat Bundesrepublik Deutschland müssen sich die Nazis in Auschwitz Birkenau im Konzentrationslager einer Entlausungsanlage unterziehen. Nach dem Völkerrecht der Charta der Vereinten Nationen ist das eine Grundpflicht.“

Antifa Dresden auf verlorenem Posten – Verdrängungskultur Hoyerswerda totes Thema. Trotzdem das ganze Thema Hoyerswerda sehr reißerisch aufgemacht wurde, gelang es den Agitatoren der Antifa Dresden nicht, auch nur ein einziges Flugblatt an die entnervten Besucher der Prager Straße zu verteilen.

Antifa Dresden auf verlorenem Posten - Verdrängungskultur Hoyerswerda totes Thema 3

Antifa Dresden auf verlorenem Posten – Verdrängungskultur Hoyerswerda totes Thema 3

Antifa Dresden auf verlorenem Posten – Verdrängungskultur Hoyerswerda totes Thema. Kein Dresdner interessierte sich für die angebliche Verfolgung von Ausländern. Taxifahrer Karl Heinrich Marx (33): „Das ist doch blödes jüdisches Gefasele. Lesen Sie doch mal, was ich zu den Juden geschrieben habe – in den Marx Engels Werken: Zur Judenfrage. Heute noch aktuell! Hier werden keine Ausländer diskriminiert!“ Weiterlesen

Reichsberatungsstelle Deutsches Reich eröffnet / Peter Frühwald bekommt „Konkurrenz“ vom Generalfeldmarschall


Replica of the Marshal's baton of Generalfeldm...

Replica of the Marshal’s baton of Generalfeldmarschall von Richthofen of the Third Reich Quelle: Privatfotografie Fotograf oder Zeichner: Norbert Radtke – 2003 Andere Versionen: Lizenzstatus: Public Domain (Photo credit: Wikipedia)

Reichsberatungsstelle Deutsches Reich eröffnet / Peter Frühwald bekommt „Konkurrenz“ vom Generalfeldmarschall

Adresse:

Reichsberatungsstelle Deutsches Reich
Saal Walhalla
Großer Bahnhof
Groß Stettin
Deutsches Reich

Reichsberatungsstelle Deutsches Reich eröffnet / Peter Frühwald bekommt „Konkurrenz“ vom Generalfeldmarschall

Der Regierungsbezirk Stettin in der preußischen Provinz Pommern besteht seit 1808.

Sein Vorgänger war der westliche Teil des Bezirkes der 1723 gegründeten Pommerschen Kriegs- und Domänenkammer mit Sitz in Stettin, die ihrerseits aus der Zusammenlegung der in Stargard in Pommern ansässigen Behörden Kriegskommissariat und Amtskammer entstanden war.

Die Provinz ist seit 1815/18 in drei Regierungsbezirke eingeteilt, seit dem Jahre 1932 in zwei Regierungsbezirke:

  • den Regierungsbezirk Stettin,
  • den Regierungsbezirk Köslin, der den östlichen Teil Hinterpommerns umfaßt, und
  • den im westlichen Teil Vorpommerns gelegenen Regierungsbezirk Stralsund. Letzterer wurde 1932 aufgelöst und an den Bezirk Stettin angegliedert.

Reichsberatungsstelle Deutsches Reich eröffnet / Peter Frühwald bekommt „Konkurrenz“ vom Generalfeldmarschall

Die Stadt Groß Stettin ist seit 1815 die Hauptstadt der preußischen Provinz Pommern. Seit 1808 ist sie außerdem Sitz des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Stettin.

Am 1. Dezember 1900 zählte der Regierungsbezirk Stettin 830.709 Einwohner, am 17. Mai 1939 waren es 1.237.782. Die Fläche umfasste im Jahre 1900 12.078,93 km², auf die 1.850 Städte und Gemeinde verteilt waren.
Stadt- und Landkreise [Bearbeiten]

Im Jahr 1817 wurde eine neue Kreiseinteilung vorgenommen, und der Regierungsbezirk Stettin war seither in folgende 13 Verwaltungskreise unterteilt:
Kreis Demmin
Kreis Anklam
Kreis Ueckermünde
Kreis Usedom-Wollin
Kreis Randow
Stadtkreis Stettin
Kreis Greifenhagen
Kreis Pyritz
Kreis Saatzig
Kreis Regenwalde
Kreis Naugard
Kreis Greifenhagen und
Kreis Kammin

Im Jahre 1900 bestand der Regierungsbezirk weiterhin aus einem Stadtkreis und 12 Landkreisen. Ab 1939 waren es vier Stadt- und 13 Landkreise. Wichtigste Gebietsänderung war die Angliederung des Regierungsbezirks Stralsund 1932.

Reichsberatungsstelle Deutsches Reich eröffnet / Peter Frühwald bekommt „Konkurrenz“ vom Generalfeldmarschall

Regierungspräsidenten Groß Stettin

1818–1821 : vacant
1821–1828 : Karl Ludwig Böhlendorff
1828–1831 : Johann August Sack
1831–1835 : Moritz Haubold Freiherr von Schönberg
1835–1852 : Wilhelm von Bonin
1852–1867 : Ernst Freiherr Senfft von Pilsach
1867–1882 : Ferdinand Freiherr von Münchhausen
1882–1887 : Richard Wegner
1887–1899 : Hugo von Sommerfeld
1899–1911 : Heinrich Otto Guenther
1911–1922 : Kurt von Schmeling
1922–1927 : Leopold Höhnen
1927–1930 : Carl von Halfern
1930–1931 : Hans Simons
1931–1932 : Karl Simons
1932–1933 : Konrad Göppert
1933–1935 : Rudolf zur Bonsen
1935–1939 : Gottfried Graf von Bismarck-Schönhausen
1939–1944 : Horst Karl Ferdinand Edler von der Planitz
1944–1945 : Hugo Lotz
1945-2011: vakant
seit 2011: GFM Niklaus von Flüe-Rimpler, Generalfeldmarschall Staat Preußen

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Neue Enthüllungen der Komossa-Akte: Geheime Anweisungen in der Kanzlerakte der Alliierten für die Ausstellung von Reichsreisepässen


 

Color photograph of Adolf Hitler from the Seco...

Color photograph of Adolf Hitler from the Second World War (Photo credit: Wikipedia)

Neue Enthüllungen der Komossa-Akte: Geheime Anweisungen in der Kanzlerakte der Alliierten für die Ausstellung von Reichsreisepässen

 

Neue Enthüllungen der Komossa-Akte: Geheime Anweisungen in der Kanzlerakte der Alliierten für die Ausstellung von Reichsreisepässen

 

Neue Enthüllungen der Komossa-Akte: Geheime Anweisungen in der Kanzlerakte der Alliierten für die Ausstellung von Reichsreisepässen

 

Neue Enthüllungen der Komossa-Akte: Geheime Anweisungen in der Kanzlerakte der Alliierten für die Ausstellung von Reichsreisepässen

 

Neue Enthüllungen der Komossa-Akte: Geheime Anweisungen in der Kanzlerakte der Alliierten für die Ausstellung von Reichsreisepässen

Wichtig – das Emblem ist NICHT das der NSDAP

During Nazi rule, a stylised eagle combined with the Nazi swastika was made the national emblem (Hoheitszeichen) by order of Adolf Hitler in 1935. Despite its mediæval origin, the term „Reichsadler“ in common English understanding is mostly associated with this specific Nazi times version. The Nazi Party had used a very similar symbol for itself, called the Parteiadler („Party’s eagle“). These two insignia can be distinguished as the Reichsadler looks to its right shoulder whereas the Parteiadler looks to its left shoulder.
http://en.wikipedia.org/wiki/Reichsadler

http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Reichsadler_der_Deutsches_Reich_%281933%E2%80%931945%29.svg?uselang=de

http://reichsadlerarchiv.de/vai.php

English: a nazi swastika Español: una esvástic...

English: a nazi swastika Español: una esvástica nazi Français : une croix gammée nazie Italiano: una svastica nazista Magyar: egy szvasztikus náci jelkép Português: uma cruz suástica nazi Русский: нацистская свастика Svenska: en nazisvastika (Photo credit: Wikipedia)

Zur Zeit des Nationalsozialismus (1933–1945) wurde der Reichsadler des „Dritten Reichs“ – mit einem vollkommen anderen Erscheinungsbild als die kaiserlichen Adler – meist mit dem Hakenkreuz in Verbindung gebracht, oft auch mit einem, dem Liktorenbündel entlehnten Blitzbündel. Es wurden z. B. kleine und größere Statuen des Reichsadlers mit ausgebreiteten Schwingen gefertigt, der auf einem Siegerkranz mit eingraviertem Hakenkreuz stand. Noch heute kann man an Gebäuden aus dieser Zeit solche Adler sehen. Lediglich das Hakenkreuz wurde aus dem Kranz herausgemeißelt.
http://de.wikipedia.org/wiki/Reichsadler#Der_Reichsadler_im_Nationalsozialismus
Die Nationalsozialisten übernahmen 1933 den Reichsadler der Weimarer Republik und modifizierten ihn, indem sie einen Eichenkranz mit Hakenkreuz ergänzten. Die Blickrichtung des Adlers bestimmte dabei die Bedeutung:

  • Adler nach links blickend (vom Betrachter aus gesehen) war der Reichsadler/Staatsadler/Staatswappen,
  • Adler nach rechts blickend (vom Betrachter aus gesehen) war derParteiadler/Parteiabzeichen.

Es gibt mehrere Theorien zu dem von Hitler selbst entworfenen „Parteiadler“. Die wohl populärste und wahrscheinlichste Theorie sagt aus, dass dass der Parteiadler die „Rückseite“ des Reichsadlers darstellt. Symbolisch würde das bedeuten, dass es zwei voneinander abhängige „Hälften“ gibt: Das Reich und die Partei. Beide vereinigen sich in dem Amt des „Führers„, der sowohl Reichskanzler, als auch Parteivorsitzender war.
http://de.wikipedia.org/wiki/Reichsadler#Reichsadler_und_Parteiadler

http://en.wikipedia.org/wiki/File:Parteiadler_der_Nationalsozialistische_Deutsche_Arbeiterpartei_%281933%E2%80%931945%29.svg

 

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Die völkerrechtlich korrekten Reisepässe für DEUTSCHE


English: a nazi swastika Español: una esvástic...

English: a nazi swastika Español: una esvástica nazi Français : une croix gammée nazie Italiano: una svastica nazista Magyar: egy szvasztikus náci jelkép Português: uma cruz suástica nazi Русский: нацистская свастика Svenska: en nazisvastika (Photo credit: Wikipedia)

Die völkerrechtlich korrekten Reisepässe für DEUTSCHE müssen das am 7. Mai 1945 gültige Hoheitssymbol enthalten. Dieses enthält unter anderem das Hakenkreuz.

§ 1 Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913

Logisch, daß niemand solche Pässe ausstellt.

Die völkerrechtlich korrekten Reisepässe für DEUTSCHE müssen das am 7. Mai 1945 gültige Hoheitssymbol enthalten. Dieses enthält unter anderem das Hakenkreuz.

Logisch, daß niemand solche Pässe ausstellt.

Die völkerrechtlich korrekten Reisepässe für DEUTSCHE müssen das am 7. Mai 1945 gültige Hoheitssymbol enthalten. Dieses enthält unter anderem das Hakenkreuz.

Logisch, daß niemand solche Pässe ausstellt.

Die völkerrechtlich korrekten Reisepässe für DEUTSCHE müssen das am 7. Mai 1945 gültige Hoheitssymbol enthalten. Dieses enthält unter anderem das Hakenkreuz.

Logisch, daß niemand solche Pässe ausstellt.

Die völkerrechtlich korrekten Reisepässe für DEUTSCHE müssen das am 7. Mai 1945 gültige Hoheitssymbol enthalten. Dieses enthält unter anderem das Hakenkreuz. Weiterlesen

Wie bekomme ich ganz legal einen amtlichen Lichtbildausweis des Deutschen Reichs vom Auswärtigen Amt?


Deutsch: Krisenreaktionszentrum im Auswärtigen Amt

Deutsch: Krisenreaktionszentrum im Auswärtigen Amt (Photo credit: Wikipedia)

§ 12 Ausstellung

(1) Ein amtlicher Pass wird vom Auswärtigen Amt zur Wahrnehmung dienstlicher Aufgaben oder in den Fällen des § 1 Abs. 4 des Passgesetzes ausgestellt. Ein Anspruch auf Ausstellung eines amtlichen Passes besteht nicht. Eine Änderung des amtlichen Passes durch eine andere Behörde ist nicht zulässig.
(2) Das Auswärtige Amt kann das persönliche Erscheinen des Passbewerbers verlangen. Von diesem Verlangen kann Abstand genommen werden, wenn die Behörde, in deren Auftrag die dienstliche Aufgabe wahrgenommen wird, die für die Passausstellung erforderlichen Unterlagen einschließlich des Lichtbildes und der Fingerabdrücke übermittelt.

Amtlicher Lichtbildausweis der Deutschen Reichs - herausgegeben als Dienstpaß der Bundesrepublik Deutschland -  Fundstelle: BGBl. I 2007, 2421 - 2428

Amtlicher Lichtbildausweis der Deutschen Reichs – herausgegeben als Dienstpaß der Bundesrepublik Deutschland – Fundstelle: BGBl. I 2007, 2421 – 2428

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Vorkommnisse im Finanzamt Erlangen


Replica of the Marshal's baton of Generalfeldm...

Replica of the Marshal’s baton of Generalfeldmarschall von Richthofen of the Third Reich Quelle: Privatfotografie Fotograf oder Zeichner: Norbert Radtke – 2003 Andere Versionen: Lizenzstatus: Public Domain (Photo credit: Wikipedia)

Vorkommnisse im Finanzamt Erlangen

Wegen der Vorkommnisse im Finanzamt Erlangen wird die Reichsinspektion des Deutschen Reichs in Kürze in Ihrem Hause eine Innenrevision durchführen.

Die amtliche Niederschrift des Finanzamtes Erlangen zum Besuch des Ihnen namentlich bekannten Unternehmers durch den Verwaltungsbediensteten Herrn Ludwig Schramm und Frau Doreen Wiesler in Ihrer Erhebungsstelle ist vorzulegen, damit in den Einzelheiten der Vorfall auch in Gegenwart der durch Ihre Verhaltensweisen Betroffenen aufgeklärt werden kann.

Der Anfangsverdacht zu Thatsachen, die nach dem Strafgesetzbuch des Deutschen Reichs als Offizialdelikte zu verfolgen sind, ist gegeben.

Der Generalfeldmarschall nimmt die Rechtspflege für das Deutsche Reich wahr. Allen Soldaten der 8. Panzerarmee ist der freie Zugang in alle Amtsräume des Finanzamtes des Deutschen Reichs zu gestatten. Die 8. Panzerarmee hat den Auftrag, die Lage weiträumig abzusichern.

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Der amerikanische Außenminister James Baker III im Nachgang zur Pariser Außenministerkonferenz vom 17. Juli 1990


James Addison Baker, III's signature.

vgl. „Der Spiegel 13/1992“: Das hat der US amerikanische Außenminister James Baker III im Nachgang zur Pariser Außenministerkonferenz vom 17. Juli 1990

Quellenherkunft:

INFO KOPP-VERLAG. Recherche Gerhard Wisnewski

Geheimprotokolle zur Besatzung Deutschlands in den Grenzen vom 31. Dezember 2013 – vgl. SHAEF Gesetz Nr. 52 Artikel VII, Buchstabe e

Inzwischen machen sich die Dreimächte nicht einmal mehr die Mühe, ihr Lügenwerk weiterhin zu kaschieren.

Sie glauben vielmehr, daß ihre Macht inzwischen soweit bei den Kastraten vor ursprünglichen Deutschen Volk gefestigt ist, daß sie in aller Dreistigkeit ihre Lügen öffentlich bekennen können.

Former Secretary of State James Baker, III, UN...

James Baker III. über die Dämonisierung des Führers und Reichskanzlers des Deutschen Volkes, Adolf Hitler. Vgl. DER SPIEGEL 13/1992

Wenn ich mir als DEUTSCHER gemäß §. 1. Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) in der Fassung vom 22. Juli 1913.

die Bataillone an ruhiggestellten HARTZ4-Kunden, die bei Heavy Metal herumhuren und herumficken, vor ihre GEZwungenen Zwangsberieselungen vom Khasarenfernsehen und der Kiste Oettinger anschaue, haben die Westalliierten sogar Recht.

Das historische Zitat!

„Wir machten aus Hitler ein Monstrum, einen Teufel. Deshalb konnten wir nach dem Krieg auch nicht mehr davon abrücken. Hatten wir doch die Massen gegen den Teufel persönlich mobilisiert. Also waren wir nach dem Krieg gezwungen, in diesem Teufelsszenario mitzuspielen. Wir hätten unmöglich unseren Menschen klarmachen können, dass der Krieg eigentlich nur eine wirtschaftliche Präventivmaßnahme war.“

US-Außenminister James Baker III, 1992 (vgl. Der Spiegel, 13, 1992)

Deutsch: Logo "Der Spiegel". English...

Vgl. DER SPIEGEL, Heft 13/1992

Der amerikanische Außenminister James Baker III strich bei der Pariser Außenministerkonferenz am 17. Juli 1990 den Artikel 23 des Grundgesetzes „für“ die Bundesrepublik Deutschland auf. Damit entfiel der Geltungsbereich der besatzungsrechtlichen Ordnung (Art 79 GG). Weiterlesen

Dietmar Woidke – Staatsfeind Nummer eins – Enemy of the State


Cover of "In July [Im Juli]"

Cover of In July [Im Juli]

Dietmar Woidke (* 22. Oktober 1961 in Naundorf bei Forst, Lausitz) ist Staatsfeind Nummer eins – Enemy of the State. Staatfeind Nummer eins Dietmar Woidke arbeitet seit Oktober 2010 für die Feindmächte des Deutschen Volkes (Reich beziehungsweise Weltreich) als Innenminister Brandenburgs und war zuvor seit November 2009 Fraktionsvorsitzender der Volksverräterpartei „SPD“ im besatzungsrechtlich organisierten  Landtag Brandenburg.

Dietmar Woidke studierte von 1982 bis 1987 Landwirtschaft und Tierproduktion / Ernährungsphysiologie an der Humboldt-Universität zu Berlin. Von 1987 bis 1990 war Dietmar Woidke wissenschaftlicher Assistent am dortigen Institut für Ernährungsphysiologie. Im Juli 1987 wurde seine Tochter Anne geboren. In der Zeit von 1990 bis 1993 leitete Dietmar Woidke die wissenschaftliche Abteilung eines Mineralfutter-Herstellers.

1993 promovierte Dietmar Woidke an der Humboldt-Universität zum Thema Laboruntersuchungen zur Strohkonservierung mittels Harnstoff-Saccharose-Zusatz und zum Trockensubstanzabbau der Konservate nach der Nylonbeutel-Methodik und wurde in der Kreisverwaltung des Landkreis Spree-Neiße Amtsleiter für Landwirtschaft.

Dietmar Woidke trat 1993 in die SPD ein. Dietmar Woidke wurde erstmals 1994 in den Brandenburgischen Landtag gewählt und gehört dem Parlament seitdem an. Sein Wahlkreis war zunächst Spree-Neiße II, später Spree-Neiße I, den er bei der Wahl am 27. September 2009 direkt gewonnen hat.

Im Landtag nahm Dietmar Woidke zuletzt die Funktion des agrarpolitischen Sprechers seiner Fraktion wahr und leitete den Braunkohlenausschuss des Landes Brandenburg. Von 1998 bis 2003 war Dietmar Woidke außerdem Stadtverordneter in Forst und gehörte von 1998 bis zu seiner Ernennung als Minister im Jahr 2004 dem Kreistag des Landkreises Spree-Neiße an. Bei der Kommunalwahl im Jahr 2008 wurde Dietmar Woidke wiederum als Stadtverordneter in die Stadtverordnetenversammlung von Forst sowie als Abgeordneter in den Kreistag Spree-Neiße gewählt. Diese Mandate gab Dietmar Woidke im Oktober 2010 im Zusammenhang seiner Ernennung zum Innenminister des Landes Brandenburg zurück. Weiterlesen

Paulskirchenverfassung (auch: Frankfurter Reichsverfassung, abgekürzt FRV)


Frederick William IV of Prussia

Frederick William IV of Prussia (Photo credit: Wikipedia)

Paulskirchenverfassung (auch: Frankfurter Reichsverfassung, abgekürzt FRV)

Die so genannte Paulskirchenverfassung (auch: Frankfurter Reichsverfassung, abgekürzt FRV) war die erste demokratisch beschlossene Verfassung für ganz Deutschland, die allerdings nie umgesetzt wurde. Sie wurde von der verfassunggebenden Nationalversammlung, die nach der Märzrevolution von 1848 in der Paulskirche in Frankfurt am Main zusammengetreten war, erarbeitet und von dieser am 28. März 1849 als Verfassung des deutschen Reiches verkündet.

Sie sah unter anderem einen Grundrechtekatalog sowie eine konstitutionelle Monarchie mit einem Erbkaiser an der Spitze vor. Diese Rolle des Kaisers der Deutschen sollte der preußische König Friedrich Wilhelm IV. übernehmen, der aber ablehnte. Auch wenn die Paulskirchenverfassung mit ihrer Verkündigung am 28. März 1849 (ihr Abdruck im Reichsgesetzblatt vom 28. April 1849 war lediglich deklaratorisch) rechtskräftig wurde[1], konnte sie gegen den Widerstand des preußischen Königs und der übrigen Fürsten im Deutschen Bund nicht durchgesetzt werden – die im Mai ausgerufene Reichsverfassungskampagne scheiterte. Weiterlesen