Euro-Chaos durch Griechenland ohne Grenzen – kollabiert nun die Copyright-Währung der Wall Street?


Second Senate 1989

Second Senate 1989 (Photo credit: Wikipedia)

Vor Urteil zum ESM / Befangenheitsantrag gegen Befangenheitsrichter Huber beim Bundesbefangenheitsgericht

In wenigen Tagen soll das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe den ESM, also den sogenannten Euro-Rettungsschirm, entscheiden. Nun aber wird das Verfahren überraschend durch einen Befangenheitsantrag belastet. Wie die Zeitung „Die Welt“ am Donnerstag berichtet, richtet sich der Eilantrag der Privatklägerin Sarah Luzia Hasse-Reusing aus Wuppertal ausgerechnet gegen den Berichterstatter im ESM-Verfahren, Peter M. Huber. Begründet wird er mit Hubers früherer Tätigkeit für den Verein „Mehr direkte Demokratie“.
Just über dessen Klage gegen den ESM soll am 12. September 2012 vom Zweiten Senat entschieden werden. Zudem soll die Klage des Vereins inhaltlich durch Äußerungen des Verfassungsrichters inspiriert worden sein. Weiterlesen

Asylanten bekommen jetzt HARTZ4 – kommt jetzt die Negerschwanzschwemme aus Schwarzafrika?


Second Senate 1989

Second Senate 1989 (Photo credit: Wikipedia)

Asylanten bekommen jetzt HARTZ4 – kommt jetzt die Negerschwanzschwemme aus Schwarzafrika?

Bundesverfassungsgericht liberalisiert den Schwarzschwanzfick. 66% der befragten Frauen wünschen sich dicke, lange, harte Negerschwänze, die noch ordentlich Saft verspritzen. Das ergab eine repräsentative Umfrage von EMNID. Danach beklagten die Frauen, daß die Männer sich noch nicht mal mehr einen blasen lassen wollten. Auch das Masturbieren strenge die „Kunden vom JOBCENTER“ zu sehr an. Klar, daß die fidelen Bumsweiber jetzt auf Brautschau nach Afrika zu den Hottentotten gehen.

Asylanten bekommen jetzt HARTZ4 – kommt jetzt die Negerschwanzschwemme aus Schwarzafrika?

Bundesverfassungsgericht liberalisiert den Schwarzschwanzfick. 66% der befragten Frauen wünschen sich dicke, lange, harte Negerschwänze, die noch ordentlich Saft verspritzen. Das ergab eine repräsentative Umfrage von EMNID. Danach beklagten die Frauen, daß die Männer sich noch nicht mal mehr einen blasen lassen wollten. Auch das Masturbieren strenge die „Kunden vom JOBCENTER“ zu sehr an. Klar, daß die fidelen Bumsweiber jetzt auf Brautschau nach Afrika zu den Hottentotten gehen.

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Ihr Gericht trägt die Bezeichnung Bundesverfassungsgericht. Auf welche Verfassung bezieht sich dies?


Bundesverfassungsgericht
Schloßbezirk 3
76131 Karlsruhe
vorab per Fax: 0721/9101-382

Reichshauptstadt Berlin (Groß-Berlin gemäß Gesetz über die Bildung einer neuen Stadtgemeinde Berlin (Groß-Berlin-Gesetz) vom 27. April 1920, den 6. Februar 2012

Gerichtsbarkeit ausweislich Weisung der Westmächte vom 12. September 1950

Fragen zur Gerichtsbarkeit wegen versagten Rechtsschutzbedürfnisses

I.

Ihr Gericht trägt die Bezeichnung Bundesverfassungsgericht. Auf welche Verfassung bezieht sich dies?

II.

 Zur Gerichtsbarkeit – ausweislich Weisung der Westmächte vom 12. September 1950 wurde gemäß Besatzungsstatut das Gerichtsverfassungsgesetz neu gefaßt – unter anderem mit der Folge, daß der § 15 GVG „weggefallen“ ist, lautet der maßgebende Text:

§. 15.

(1) Die Gerichte sind Staatsgerichte.
(2) Die Privatgerichtsbarkeit ist aufgehoben; an ihre Stelle tritt die Gerichtsbarkeit desjenigen Bundesstaates, in welchem sie ausgeübt wurde. Präsentationen für Anstellungen bei den Gerichten finden nicht statt.
(3) Die Ausübung einer geistlichen Gerichtsbarkeit in weltlichen Angelegenheiten ist ohne bürgerliche Wirkung. Dies gilt insbesondere bei Ehe- und Verlöbnißsachen.“

Welche Gerichtsbarkeit wird seit dem 12. September 1950 angewendet im Besatzungsgebiet Deutschland? Gibt es demzufolge geistliche Gerichtsbarkeiten im Besatzungsgebiet Deutschland? 

Hat die Aufhebung des § 15 GVG noch weitere Auswirkungen als das FGG und das FamFG? Weiterlesen

Teil 2 – Die mysteriöse Gesetzgebung SHAEF: So beherrscht die Airforce Number One nicht nur „Deutschland“, sondern auch „Europa“ – und die Unterzeichner der UN-Charta


Alexander Schalck-Golodkowski in 1988 - ADN-ZB Brüggmann 17.3.88 Berlin: Dr. jur. Alexander Schalck-Golodkowski; Mitglied des ZK der SED, Staatssekretär im Ministerium für Außenhandel.

Alexander Schalck-Golodkowski in 1988 - ADN-ZB Brüggmann 17.3.88 Berlin: Dr. jur. Alexander Schalck-Golodkowski; Mitglied des ZK der SED, Staatssekretär im Ministerium für Außenhandel.

Vielfach wird behauptet, die mysteriöse Gesetzgebung SHAEF der US Amerikaner wäre aufgehoben oder außer Kraft getreten. Stimmt das?

Nein, über dieses Übelgesetzeswerk des internationalen Judentums und der Weltfreimaurertum beherrscht die Airforce Number One nicht nur „Deutschland“, sondern auch „Europa“ – und die Unterzeichner der UN-Charta! Damit bildet es sozusagen den Schlüssel zur Weltherrschaft. Die SHAEF-Gesetzgebung war die Grundlage für die Tätigkeit des Alliierten Kontrollrates in Berlin – und ist es weiterhin für die Asoziation der Organisation der Feindmächte des Deutschen Reichs. Weiterlesen

Mangelnde Distanz zum Kommunismus CSU-Generalsekretär will Verbot der Linkspartei


Logo of the German political party Die Linke

Image via Wikipedia

Mangelnde Distanz zum Kommunismus

CSU-Generalsekretär will Verbot der Linkspartei wegen mangelnder Distanz zum Kommunismus prüfen lassen. Die Partei verkläre das „sozialistische System“ und müsse deswegen unter „verschärfte Beobachtung“ durch den Verfassungsschutz gestellt werden, sagte Dobrindt.

Linken-Chef Klaus Ernst warf dem CSU-Politiker „Hetzparolen“ vor, die FDP zeigte Verständnis für Dobrindts Forderung. Der CSU-Generalsekretär warf Linken-Chefin Gesine Lötzsch vor, mit ihrer Suche nach „neuen Wegen zum Kommunismus“ eine „unerträgliche Verklärung des sozialistischen Systems“ zu betreiben.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt will die Linkspartei verbieten lassen.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt will die Linkspartei verbieten lassen.

Auf Grundlage von Erkenntnissen des Verfassungsschutzes müsse geprüft werden, „ob gegen die Linke nicht ein Verbotsverfahren eingeleitet werden sollte“. Die Linkspartei strebe „eine andere Republik“ an, sagte Dobrindt. Weiterlesen

Mythos und Wirklichkeit des Englandfluges und warum Heß sterben mußte…


Hitlers Stellvertreter: Wunsiedel entfernt Grab von Rudolf Heß

Über dem Heß-Grab soll Gras wachsen

Die Asche des Hitler-Stellvertreters wird demnächst im Meer verstreut. Das bayerische Örtchen Wunsiedel ist erleichtert.

Die national bewußten Deutschen stricken bereits an neuen Strategien zur Fortsetzung der alljährlichen Gedenkmärsche am 17. August.

Soldaten an Heß' Flugzeugwrack: Hitlers Stellvertreter war 1941 nach Großbritannien geflogen, um über einen Friedensschluss zu verhandeln.

Soldaten an Heß' Flugzeugwrack: Hitlers Stellvertreter war 1941 nach Großbritannien geflogen, um über einen Friedensschluss zu verhandeln.

Soldaten an Heß‘ Flugzeugwrack: Hitlers Stellvertreter war 1941 nach Großbritannien geflogen, um über einen Friedensschluss zu verhandeln. Weiterlesen

5. AntiZensurKongress


5. Anti Zensur Kongress

Thomas Patock hat ein Video hinzugefügt. Werner Altnickel. Chemtrails und HAARP. Anti Zensur Kongress.1/11

AZK – Bernhard Schaub – Wem nutzt das Antizensurgesetz – BRD-Faschismus

17. Juli 2011 von honigmann

Man muss sich über verschiedene Fakten schnellstmöglich im Klaren werden. Dazu ist dieser sehr wichtige Film absolut geeignet. Andersherum formuliert: ein Pflichtprogramm für jeden der aufwachen und die Wirklichkeit erkennen will. Die Realität wird durch die Menschen-Verdummungs-Zwangsmedien-Maschinerie aufoktroyiert. Deutsche Schlafschafe dürfen zwar wirtschaftlich geschlachtet und ausgebeutet werden, aber diesen Film dürfen sie nicht sehen (ist in Ihrem Land leider nicht verfügbar). Weiterlesen