Germanitiens Kampf gegen deutsche Justiz / Angeklagter im Nürnberger Betrugsprozeß sieht sich als Außenminister eines Kunststaates

Germanitiens Kampf gegen deutsche Justiz

Coat of arms of Westerheim (Photo credit: Wikipedia)

Angeklagter im Nürnberger Betrugsprozeß sieht sich als Außenminister eines Kunststaates

Von Johannes Rauneker und Agenturen

Nürnberg – Der selbsternannte Staat Germanitien muß vorerst auf diplomatische Beziehungen zu anderen Ländern verzichten: der germanische Außenminister Guido K. sitzt seit Mittwoch in Nürnberg in Untersuchungshaft.

Der 45jährige ist wegen Betrugs angeklagt. K. war Vertriebsleiter bei der Gesellschaft zur Förderung Erneuerbarer Energien (GFE). Das Unternehmen hatte seinen Kunden mit Wasser und Rapsöl betriebene Blockheizkraftwerke versprochen, die so viel Strom erzeugen sollten, um damit den Stromverbrauch eines ganzen Wohnhauses abdecken zu können.

Bis Anfang 2013 will die Wirtschaftsstrafkammer am Landgericht Nürnberg-Fürth in 28 Verhandlungstagen herausfinden, ob den 1.417 Kunden, die dafür 62 Millionen Euro an die GFE überwiesen hatten, nur ein Märchen aufgetischt wurde.

Neonazis schmieren Haßparolen an Jobcenter mit Volksverhetzung und Holocaustleugnung: Staatsschutz Düsseldorf spricht von schlimmster Auschwitzplage seit Horst Mahler

Nach Mord an Mitarbeiterin der Arge in Neuß

Sorge wegen Morddrohung am Jobcenter

Neonazis schmieren Haßparolen an Jobcenter mit Volksverhetzung und Holocaustleugnung: Staatsschutz Düsseldorf spricht von schlimmster Auschwitzplage seit Horst Mahler

Der Tod kommt auch bald zu dir – Weitere rassistische Schmierereien an Haupteingang und in der Tiefgarage und sogar Todesdrohungen riefen die Abteilung Staatsschutz des Polizeipräsidiums Düsseldorf auf den Plan

Neuss (NGZ). „Der Tod kommt auch bald zu dir“: Schmierereien wie diese riefen am Freitag den Staatsschutz der Polizei auf den Plan. Nach ersten Ermittlungen bestehe jedoch kein Zusammenhang zu der tödliche Messerattacke am Mittwoch. Auch Staatsanwältin Britta Zur zeigt sich entsetzt über die neuerlichen Vorschläge zur „Endlösung der Judenfrage„.

English: German neonazis Horst Mahler (left) and Christian Worch (right) on a demonstration in Leipzig, September 1st 2001. Deutsch: Die deutschen Neonazis Horst Mahler (links) und Christian Woch (rechts) auf einer Demonstration am 1. September 2001 in Leipzig (revisionistisches Motto: „1. September – damals wie heute. Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung!“) (Photo credit: Wikipedia)

Todesdrohungen gegen eine einzelne Frau und rassistische Schmierereien an der Häuserwand des Jobcenters Stresemannallee schockierten Freitag viele Mitarbeiter im „Büropark an der Rennbahn“, als sie am Morgen zur Arbeit kamen. Sie schalteten die Polizei ein, der Staatsschutz ermittelt.

Nach ersten Erkenntnissen bestehe aber kein Zusammenhang zwischen dem Mord an der 32jährige Irene N. und den Todesdrohungen, die gegen eine Mitarbeiterin ausgestoßen wurde, die dem Vernehmen nach im Jugendhaus des Jobcenters arbeitet. Das sagte Britta Zur, die zuständige Staatsanwältin.

English: Fragment from „Vier maal Vierling: Horst Mahler“ (Photo credit: Wikipedia)

Vor dem Haupteingang zum Jobcenter, das nach der tödlichen Messerattacke vom Mittwoch geschlossen blieb, hatten Unbekannte in der Nacht eine kleine Gedenkstelle für die Ermordete verwüstet und ein Bild von ihr, das Familienangehörige am Abend zuvor aufgehängt hatten, mit der zynischen Bemerkung besudelt:

„Eine Deutsche weniger.“

Nach gegenwärtigem Stand der Erkenntnisse gebe es aber keinen Zusammenhang zu der Bluttat vom Mittwoch, betonte Staatsanwältin Britta Zur.

Zudem waren an mehreren Stellen wüste Drohungen an die Wand geschmiert worden: „Der Tod kommt auch bald zu dir. Ich bin kein Spaß“ hatten Unbekannte mit klobigen Blockbuchstaben an die Wand gekritzelt. „Eine Riesensauerei“, sagte Kreissozialdezernent Jürgen Steinmetz, der den Rhein-Kreis in der Trägerversammlung des Jobcenters vertritt.

Early RAF manifest by Mahler (1971), camouflaged with RAF logo (Photo credit: Wikipedia)

Die Schmierereien waren schon am Mittag übertüncht; auf die Drohungen gegen eine Mitarbeiterin werde man „intern reagieren“, sagte Christoph Janßen, Pressesprecher des Jobcenter.

INFO

Der Tatverdächtige

A. S., ein 52jähriger Arbeitsloser, wird in Untersuchungshaft verhört. Er ist dringend verdächtig, der Mörder von Irene N. zu sein. „Im Moment macht er mit und spricht“, hieß es. Es gebe Hoffnung, daß er auch die psychologischen Tests mitmacht.

Christina Jacke war eine der Ersten, die Freitagmorgen die Tat entdeckte. Blumensträuße und Kerzen für Irene N. waren auf dem ganzen Parkdeck vor dem Haupteingang zum Gebäude verstreut, überall flog Müll herum, schildert die Mitarbeiterin der St. Augustinus-Kliniken die Szene. „Es sah aus, wie nach einem Sturm.“

Jobcenter Berlin Mitte 199-6891 (Photo credit: berlinframes)

Wenig später war die Polizei vor Ort. Und obwohl rund um den Platz vor dem Jobcenter auf eine Videoüberwachung aufmerksam gemacht wird: Bilder gibt es nicht

Überwacht werde nur der unmittelbare Eingangsbereich, hieß es im Verwaltungsgebäude der Augustinus-Kliniken gegenüber dem Jobcenter. Und das nur bis 18 Uhr.

Der Staatsschutz nahm die Ermittlungen auf – wie immer, wenn rassistische oder gar (eine Formulierung legt den Verdacht nahe) antisemitische Hintergründe nicht auszuschließen sind.

„jobcenter“ attacked by bloody red paint {candidly taken photo from a clandestine perspective} (Photo credit: quapan)

Der Mitarbeiter eines freien Trägers, den der mit Messern bewaffnete mutmaßliche Täter am Mittwoch eigentlich aufsuchen wollte, weiß inzwischen, daß der Angriff auf Irene N. vermutlich ihm gelten sollte.

Deutsch: Das Rathaus in Neuss, Aufnahme von 2008 (Photo credit: Wikipedia)

Er sei tief betroffen und werde betreut, hieß es.

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Agentur für Arbeit Dresden – Amt schickt Arbeitslose ins Minenfeld

Deutsch: Flagge der Stadt Plauen (Photo credit: Wikipedia)

In der heutigen Ausgabe der Dresdener Morgenpost stand folgendes drin:

Kurze Zusammenfassung:

Die Stadt Plauen will ein Jugendzentrum erbauen dafür haben die Fördergelder bekommen. Das Amt vom JOBCENTER schickt Arbeitslose HARTZ4 Kunden in den Hammerpark um das Unterholz zu entfernen. Und in diesem Park liegen noch Blindgänger aus dem zweiten Weltkrieg. Bevor der Kampfmittelbeseitigungsdienst anrücken müssen Langzeitarbeitslose da das Unterholz weg räumen. Es sind keine Bombenspezialisten die Arbeitslose sie sind Nahezu Ahnungslos.

Sabine Zimmermann von den Linken ist entsetzt und sagte das ist ein Himmelfahrtskomando.

Bombenjob im Vogtland – JOCENTER schickt HARTZ4 in den Tod !

Nationalsozialistischer Behördenchef Adolf Hitler: „Asoziales Pack! Wer nicht arbeitet, muß auch nicht leben! Arbeit macht frei! Und jedem das Seine! Suum cuique, sagte Friedericus Rex, der große Fritz! Und mir das meiste, das ist doch klar!“

Sagte es, und stieg in seinen nagelneuen Maserati und gab Vollgas.

Sollten sich die Arbeitslosen weigern drohen die mit Sanktionen. Wenn ich dahin müsste würde ich die Fragen Wie skrupellos sind Sie? Lieber nimm ich Sanktion in Kauf als mein Leben aufs Spiel zu setzen.

plauen hammer park minenfeld

Deutsch: Flagge der Stadt Plauen (Photo credit: Wikipedia)

Plauen übersät von „Tretminen“

Plauen ist schön. Plauen ist aber auch dreckig. Vor allem die Hundehaufen werden anscheinend nicht weniger trotz zahlreicher Bürgereinsätze beim Frühjahrsputz. Die Stadtverwaltung müht sich ebenso, auch mit Strafen und Drohungen, die vierbeinigen Täter indes stört dies ebenso wenig wie ihre Halter.

Plauen – Der Spaziergänger stöhnt und flucht und schüttelt den Kopf: Muss das sein? An einigen Wegen der Spitzenstadt hat der Betrachter den Eindruck, als wären diese Hunde-WCs. Beispiele? Die Stöckigter Straße in der Ostvorstadt, mitten in Grün- und Gartenanlagen gelegen, liegt voller Hundekot. Auch in schön sanierten Wohnquartieren wie rund um die Siegener Straße liegen Hinterlassenschaften mitunter mitten auf den Wegen, der kleine Park mit Spielplatz an der Pestalozzistraße, ist beliebter Ort – für Hunde zum Gassi gehen.

Arbeitete Bettina Wulff als Prosituierte, als Hure, als Dreilochstute?

Eva Herman (Photo credit: Wikipedia)

Arbeitete Bettina Wulff als Prosituierte, als Hure, als Dreilochstute?

Arbeitete Bettina Wulff als Prosituierte, als Hure, als Dreilochstute?

Arbeitete Bettina Wulff als Prosituierte, als Hure, als Dreilochstute?

Arbeitete Bettina Wulff als Prosituierte, als Hure, als Dreilochstute?

« Konfrontation an den Grenzen Chinas und Rußlands Obama schlägt militärische Pflöcke ein

KOPP Nachrichten vom 23.12.2011 mit Eva Herman »

Arbeitete Bettina Wulff im Chateau-Club in Osnabrück?

23. Dezember 2011 von beim Honigmann zu lesen

..die Gerüchteküche kocht…

Nun glühen die Drähte im Internet aber besonders heiß. Es werden Gerüchte laut, in denen es heißt, daß Lady Viktoria in Osnabrück gearbeitet hat im Etablissement Chateau im Jahre 2006.

Nein, wir glauben das nicht. Das ist bitterböse. Und das Bild, das es da zu sehen gibt, das ist sie doch nicht, die Bettina Körner, jetzige Frau Wulff? Was sagen Sie, liebe Leser? Können Sie sich vorstellen, was im Herzen dieser armen Frau vor sich geht? Sie wird sehr, sehr traurig sein. Eine richtiggehende Hetzkampagne wird gemacht. Außerdem geht der Link auf der Seite nicht, auf der folgendes steht:
“Stimmen die Gerüchte um Bettina Körner heute Bettina Wulff? Ist „Lady Victoria“ Bettina Körner? Maria Lourdes legt sich nicht fest, wobei manche Kommentarschreiber meinen:

Was passiert, wenn der Euro kracht? – Kritik an Zuschußrente / Schäuble hält Altersarmut für Schreckgespenst

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen stößt mit ihrer Forderung nach einer Zuschußrente auf immer mehr Kritik aus dem eigenen Lager. Besonders Finanzminister Schäuble hält ihre Forderungen für überzogen. Sie verteidigt sich vehement. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnt den Vorstoß von Ursula von der Leyen vehement ab.

„Frau von der Leyen hat unüberhörbar auf das Problem der Altersversorgung hingewiesen“, sagte Wolfgang Schäuble der Bild am Sonntag. „Die Aussage, es drohe Altersarmut, ist aber verkürzt.“

Kein Mensch wisse, wie hoch die Löhne in 20 Jahren sein würden, kritisierte Schäuble mit Blick auf Berechnungen, die die stellvertretende CDU-Vorsitzende Ursula von der Leyen vorgelegt hatte.

„Der Lebensstandard in Deutschland ist in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich gestiegen“, sagte Schäuble.

Altersarmut – Gespenst der 2030er Jahre oder heute schon Realität wie in Polska Polen

Das Modell der Zuschußrente kommt auch bei der CSU nicht gut an. Es treffe nicht den Kern des Problems, sagte Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Die Durchschnittsrente von Frauen sei heute nur halb so hoch wie die der Männer, da die Arbeitsleistung in der Familie rentenrechtlich nicht angepasst werden. „Das muss beseitigt werden“, forderte Haderthauer. Ohne Kinder gebe es später keine Beitragszahler. „Bevor über irgendetwas anderes nachgedacht wird, muss daher in einem ersten Schritt das Aufziehen von Kindern rentenrechtlich aufgewertet werden.“

BRD GmbH System vor dem Kollaps – Widerstand gegen Zuschuß-Rente / Döring: „Bestellte Zahlen“ für von der Leyens Rente

English: Gerda Hasselfeldt Deutsch: Gerda Hasselfeldt (Photo credit: Wikipedia)

Widerstand gegen Zuschuß-Rente

Döring: „Bestellte Zahlen“ für von der Leyens Rente

In der Regierungskoalition formiert sich Widerstand gegen die Pläne der Arbeitsministerin. FDP-Generalsekretär Patrick Döring sagt: Ursula von der Leyen habe sich mit ihrer geplanten Zuschuß-Rente „völlig vergaloppiert“.

FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat den Plänen für eine Zuschußrente eine Absage erteilte: Arbeitsministerin „Ursula von der Leyen hat sich mit ihrem Vorstoß völlig vergaloppiert. Mit den bestellen Zahlen kann sie offensichtlich nicht einmal die eigenen Parteifreunde überzeugen“, sagte Döring dem Handelsblatt vom Donnerstag.

Umverteilung gehöre ins Steuersystem und nicht in die Rente. „Deshalb lehnt die FDP eine Zuschußrente ab, die durch Beitragszahlungen der Bürgerinnen und Bürger finanziert wird“, sagte Döring. Vielmehr müssen der Vorsorgegedanke gestärkt und die Zuverdienstgrenzen erhöht werden.

Auch CSU nennt Zuschuß-Rente „nicht die richtige Lösung“

Auch in der CSU gibt es erhebliche Vorbehalte. „Wir sollten klar trennen zwischen Versicherungsleistungen und Sozialleistungen. Fürsorge ist nicht Aufgabe unseres gesetzlichen Rentensystems der Deutsche Rentenversicherung“, sagte die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag.

Ministerin schockt mit Prognose zur Altersarmut

Demo Netzzensur 2009 13 (Photo credit: Wikipedia)

Problem bedroht jeden dritten Arbeitnehmer. Von der Leyen (CDU) wirbt für ihre Zuschußrente. Junge Abgeordnete der Union lehnen Plan ab.

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) versucht, mit neuen Berechnungen zur Altersarmut die Notwendigkeit der von ihr geplanten Zusatzrente zu bekräftigen. Unmittelbar vor einem Treffen mit ihren schärfsten Kritikern, den Mitgliedern der Jungen Gruppe in der Unionsbundestagsfraktion, wurden Berechnungen ihres Ministeriums bekannt, wonach das Armutsrisiko künftiger Rentner noch größer ist als gedacht.

Diesen Berechnungen zufolge droht allen Arbeitnehmern mit weniger als 2500 Euro brutto im Monat ab 2030 eine Rente unter dem Grundsicherungsbedarf von 688 Euro. Die Menschen, die 35 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt und keine weitere private Vorsorge betrieben hätten, müssten „mit dem Tag des Renteneintritts den Gang zum Sozialamt antreten“, schreibt von der Leyen in einem Brief an fünf junge Unionsabgeordnete. Am Mittwoch spricht sie mit ihnen persönlich.

Bisher lehnt die Junge Gruppe die Zuschussrente strikt ab: „Altersarmut zu verhindern ist eine wichtige Aufgabe des Sozialstaates, aber nicht der Rentenkasse“, sagte ihr Vizevorsitzender Carsten Linnemann der „Welt“. „Es kann nicht gewollt sein, dass die Beitragszahler mit ihren Rentenbeiträgen für versicherungsfremde Leistungen aufkommen.“ Neben dem Wirtschaftsflügel der Union sperrt sich auch die FDP gegen die Zuschussrente. Deren Vorsitzender Philipp Rösler bekräftigte in der „Welt am Sonntag„: „Dafür haben wir kein Geld in der Rentenkasse.“

Um die Gefahr der Altersarmut deutlich zu machen, rechnet von der Leyen in ihrem Brief vor, dass jemand, der 2700 Euro brutto verdient, nur 743 Euro Rente bekommt. Bei einem Monatseinkommen von 2900 wären es 798 Euro. Laut Berechnungen des Statistischen Bundesamts, aus denen die „Bild am Sonntag“ zitiert, verdient mehr als ein Drittel aller Vollzeitbeschäftigten weniger als 2500 Euro. Grund für die drohende Altersarmut ist die schrittweise Senkung des Rentenniveaus. Von der Leyens Zuschussrente soll unter strengen Bedingungen ein Aufstocken auf maximal 850 Euro möglich machen. Vor allem Geringverdiener betreiben kaum private Vorsorge. „Es steht nicht mehr und nicht weniger als die Legitimität des Rentensystems für die junge Generation infrage“, schreibt die Ministerin an ihre Kritiker.

Piratenpartei-Geschäftsführer Johannes Ponader lebt von Kunst, Hartz IV – und neuerdings auch von Spenden

Piratenpartei-Geschäftsführer Johannes Ponader lebt von Kunst, Hartz IV „made by Criminal Hurenbock Pater Peter Hartz – und neuerdings auch von Spenden. Das empört die Basis. Der Fall offenbart die Unfähigkeit der Partei, sinnvolle Debatten zu entfachen. Das könnte sie den Einzug in den Deutschen Sklaven-Bundestag im Reichstag des Deutschen Volkes in der Reichshauptstadt Berlin (Groß-Berlin) kosten.

Piratenpartei-Geschäftsführer Johannes Ponader lebt von Kunst, Hartz IV – und neuerdings auch von Spenden. Das empört die Basis. Der Fall offenbart die Unfähigkeit der Partei, sinnvolle Debatten zu entfachen. Das könnte sie den Einzug in den Bundestag kosten.

Wir müssen reden, dachte sich Johannes Ponader, Politischer Geschäftsführer der Piraten, am späten Sonntagabend. Stundenlang ließ sich der Oberpirat in einer Audiokonferenz von seinen Kritikern grillen. Auf dem Höhepunkt der Debatte wurde ihm nahegelegt, er möge bitte künftig bei McDonalds jobben, aber die Öffentlichkeit mit seinem „Privatleben verschonen“.

Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gesprengt… 33 Stunden Angst in Schwabing … Weltkriegsbombe legt auch Flughafen in Amsterdam lahm

Coat of arms of Munich (Photo credit: Wikipedia)

Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gesprengt…  33 Stunden Angst in Schwabing … Weltkriegsbombe legt auch Flughafen in Amsterdam lahm

Die Schwabinger Bombe hält die Stadt mehr als 34 Stunden in Atem. Die Entschärfung mißlingt, der 250-Kilo-Blindgänger muß gesprengt werden.

Aktuell: Auch in der Preußischen Provinz Rheinland, Niederrhein, Kreis Viersen, mußte eine Bombe gesprengt werden – Bombenkrater in der Fußgängerzone traumatisisert Reichsbürger aus der Umerziehung der US Army und den Todeslagern der Rheinwiesenlagerkultur.

Dabei gehen Scheiben zu Bruch, Häuser geraten in Brand!

Angst auch in Amsterdam: Teile des Flughafens Schiphol sind wegen des Funds einer mutmaßlichen Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg gesperrt worden. „Terminal C ist vorsorglich evakuiert worden”, sagte eine Flughafensprecherin.

Es gebe den dringenden Verdacht, daß es sich bei dem Fund um eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg handele.

Die gute Nachricht aus München: Wenige Stunden nach der Sprengung der Fliegerbombe sind die ersten Anwohner wieder nach Hause zurückgekehrt. Der Evakuierungsbereich sei am frühen Mittwochmorgen verkleinert worden, teilte die Feuerwehr mit.

Montagmittag: Bei Arbeiten an der Baustelle der früheren Kneipe Schwabinger 7 in der Feilitzschstraße entdecken Arbeiter die 250 Kilo schwere US-Fliegerbombe.

• 18.30 Uhr: Die Feuerwehr evakuiert das nahe Umfeld.
  800 Menschen müssen ihre Wohnungen verlassen, am nächsten Tag noch mal über 2000.
  Geschäfte schließen.

Sprengmeister Günther Sobieralski – 65 Jahre alt – Sprengung der Weltkriegsbombe in München Schwabing am 28. August 2012

• 20 Uhr: Die Polizei sperrt die Leopoldstraße. Die U-Bahn hält nicht mehr an der Münchner Freiheit.