Sahra (42) und Oskar (68) in Love – Linksbündnis der besonderen Art


Oskar Lafontaine, Chairman of the German polit...

Der Chefideologe der LINKEN, der totgesagte Kanzlerkandidat aus dem Triumvirat Schröder / "Plantschpool Paule" Scharping (Rudolf Albert Scharping) / Lafontaine

Überraschung auf dem Landesparteitag der Linken im Saarland: Oskar Lafontaine stellt seine Lebensgefährtin vor.

Zwei Jahre ist es her, da hatte Lafontaine noch vehement dementieren lassen. Der Übervater der West-Linken und die schöne Betonkommunistin aus dem Osten – ein Paar? Alles nur eine Erfindung der Schmierfinken der bösen bürgerlichen Presse, behaupteten Lafontaines Sprecher damals. BBP, so nennt die Linke all jene Medien gern nennt, die kritisch über sie berichten.

Sahra und Oskar in Love… Also doch mehr, als eine flüchtige Begegnung: Er war Chef der SPD und der Linkspartei, sie war Sprecherin der Kommunistischen Plattform in der PDS. Jetzt sind sie ein Paar:

Jetzt hat sich Lafontaine selbst geoutet. Lafontaine hat dafür nicht zufällig das Saarland gewählt, seine Heimat und jene Region, in der der 68jährige eine Art Heiligenstatus genießt.

Angebliche Ausflüge ins Rotlichtmilieu, die Einschüchterung der kritischen Presse per Landesgesetz oder Ehebrüche – dem langjährigen Landesvater wird hier alles verziehen.

Sahra und Oskar, das Traumpaar der Linken 

Auf dem Landesparteitag der Linken im Saarland stellte Lafontaine am Samstag die Genossen vor vollendete Tatsachen. Er habe einen Gast mitgebracht, sagte Lafontaine am Ende seiner Rede und präsentierte den verblüfften Anwesenden Sahra Wagenknecht.

Sarah und Oskar „in Love“ – Sarah Wagenknecht (42) und Oskar Lafontaine (68) seit dem 12. November 2011 auf dem Parteitag der LINKEN in Saarbrücken offiziell ein Paar

Sie heißt Sahra Wagenknecht.

Sahra und Oskar in Love

Sahra und Oskar in Love

Der ehemalige Bundeschef der Linken, Oskar Lafontaine, hat sich „privat neu orientiert.“ Weiterlesen

Sich.-Ing. Jörg Hensel zur Richterunterschrift unter Urteile nicht gesetzlicher Richter an Ausnahmegerichten gemäß SHAEF-Gesetzen (Scheingerichte und Scheinrichter „am Amtsgericht“ ohne Amtseid, Amtssiegel oder Amtsausweise


People atop the Berlin Wall near the Brandenbu...

Der Aufstand gegen die Republik der JUDENNAMEN-ReGIERung Angela Kasner-Merkel-Sauer

4. Im Übrigen weist der angerufene Senat auf Folgendes hin: Es fehlt nicht an der Unterschrift der beteiligten Richter. Eine Ausfertigung oder ein beglaubigter Abdruck eines Urteils oder eines Beschlusses muß nicht vom Richter unterschrieben werden.

Es genügt, wenn die in den Akten befindliche Urschrift des Urteils oder des Beschlusses ordnungsgemäß unterzeichnet wird und die Ausfertigung bzw. der Abdruck erkennen läßt, daß das Original die Unterschrift des Richters trägt.

Dies wird durch die abschriftliche Wiedergabe der Namen der Richter unter der Entscheidung kenntlich gemacht (vgl. z. B. BFH-Beschluß vom 8. November 2000 X S 5/00, BFH/NV 2001, 614).

Eine Ausfertigung oder ein beglaubigter Abdruck eines Urteils oder eines Beschlusses muß nicht vom Richter unterschrieben werden.

So geschehen beim Ausnahmegericht „Bundesgerichtshof“ (BFH), Beschluß vom 11. März 2010 – VS 20/09.

Hervorstechend ist insbesondere die Randnummer 11 bzw. Ziffer 4 dieses Beschlusses.

Das ist richtig.

Jedoch werden den Prozeßparteien auch keine Ausfertigungen oder Abdrücke zugestellt. Vielmehr verhält es sich so, daß den Prozeßparteien die Urteile zugestellt werden müssen.

Beweis:

§ 317 ZPO Urteilszustellung und -ausfertigung

(1) Die Urteile werden den Parteien, verkündete Versäumnisurteile nur der unterliegenden Partei zugestellt.

Die Anforderungen, die an ein Urteil zu stellen sind, ergeben sich aus § 315 ZPO.

Beweis:

§ 315 ZPO – Unterschrift der Richter

(1) Das Urteil ist von den Richtern, die bei der Entscheidung mitgewirkt haben, zu unterschreiben.

Unterschrift Jeanne d'Arcs

Unterschrift Jeanne d’Arcs (Photo credit: Wikipedia)

Kleine Anmerkung:

Da keine gesetzlichen Richter an der Entscheidung  mitgewirkt haben, kann keine richterliche Unterschrift geleistet werden.

Alle Verweise auf Gesetze beinhalten selbstverständlich den Verweis auf diesbezüglich Analoggesetze.

Weiter im Text….

Es genügt, wenn die in den Akten befindliche Urschrift des Urteils oder des Beschlusses ordnungsgemäß unterzeichnet wird und die Ausfertigung bzw. der Abdruck erkennen läßt, daß das Original die Unterschrift des Richters trägt.

Einmal abgesehen von dem gesetzlich normierten b.b. Zustellungserfordernis, kennt die ZPO das Wort Original nicht und selbstverständlich nicht die selbsterfundene Regelung, daß es genüge, daß das „Original“ die Unterschrift des Richters trägt.

Wo steht das denn nun schon wieder? – Dem „Gericht“ obliegt die gesetzliche Pflicht, den Prozeßparteien das Urteil zuzustellen. Das habe ich bereits erwähnt.

Also, es ist mal wieder so: dem Bewohner des Bundesgebietes werden „Lügenmärchen“ aufgetischt, was sich auch auf die Wut des Bürgers (so er denn fachkundig wird) und auf das „Vertrauen“ in die Politik sowieso auswirkt.

Ich weiß zwar nicht, wie viel hunderttausende oder millionenfache Urteile und Beschlüsse es seit der Wende gegeben hat.

Doch dürfte die Schadensersatz- und Schmerzensgeldsumme wegen Scheinurteile und Scheinbeschlüsse durch nicht gesetzliche Richter an den Ausnahmegerichten des Unternehmens BRD in die Nähe der Summe rücken, die man zur angeblichen Eurorettung dieser Tage aufwenden möchte.

Deutsch: Große Ausfertigung der Unterschrift M...

Deutsch: Große Ausfertigung der Unterschrift Maximilians I. als Römischer König auf einer Urkunde vom 10. März 1497 (Photo credit: Wikipedia)

Die Frage ist nur: Wo will man diese Forderungen einklagen ?

Und wer bezahlt ?

Ach, ich würde sagen: Erst einmal Revolution und dann schauen wir mal.

Anmerkung: Durch den Überleitungsvertrag, Artikel 3, Absatz 1 sind alle Kaspars der Drei Mächte vor Strafverfolgung geschützt. Und sie bleiben es. Denn die BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND GMBH ist eine besatzungsrechtliche Ordnung ausweislich Art 79 GG.

Wir bekommen keinen Friedensvertrag, und wenn wir eine friedensvertragliche Regelung a la Versailler Diktat bekämen, kann man sich vorstellen, wie die „Hauptsiegermacht“ US Amerika reagieren wird, wenn ihre Kaspars belangt werden. Sie machen dann das gleiche wie mit Libyen. Sie schicken Drohnen und ihre EUROGENDFOR. Die werden dann das Deutsche Volk (das verbliebene) mit Stumpf und Stil ausrotten.

Landbund Roggengutschein Zwanzig Pfund Roggen

Landbund Roggengutschein Zwanzig Pfund Roggen (Photo credit: Wikipedia)

Wie soll das aussehen? Nun, auf den Rheinwiesen haben die „Auschwitz-Befreier“ und Väter des Holo-Patents bereits gezeigt, wie das „Abschlachten“ von Wehrmachtssoldaten in der Praxis vonstatten geht.

Kontrollratsgesetz Nr. 46. Auflösung des Staates Preußen. vom 25. Februar 1947


Das von den Vier Mächten (Besatzungsmächte, Militärregierungen) als Weisungsempfänger der Viermächte (Regierungen der Alliierten) verabschiedete Gesetz wurde am 20. September 1955 durch die Sowjetunion außer Kraft gesetzt. Wie alle anderen Bestimmungen, mit Ausnahme der Rechte und Verantwortlichkeiten „für Deutschland“. Damit wurde für die Deutsche Demokratische Republik der rechtliche Sachstand vom 7. Mai 1945 wiederhergestellt. Insbesondere gilt dies für alle Kontrollratsbestimmungen zur nationalsozialistischen Regierung und der von ihr für das Deutche Volk erlassenen Gesetze. Auch z.B. das Kontrollratsgesetz Nr. 1 wurde außer Kraft gesetzt.

Die DDR wurde somit zum Rechtsnachfolger, zum Sukzessor des Staates Preußen, mit Ausnahme der Provinzen, die im Besatzungsgebiet der Drei Mächte lagen; doch dieser Sachverhalt änderte sich am 17. Juli 1900 durch die Außenministerkonferenz in Paris, so daß am 18. Juli 1990 auch diese Provinzen wieder an das Gebiet des Staates Preußen hätten angegliedert werden müssen.

Das ist nicht geschehen und verstößt gegen das Selbstbestimmungrecht des Staatsvolkes der Preußen.

Siehe auch den Bericht im SPIEGEL über die Roten Preußen

Kontrollratsgesetz Nr. 46
Auflösung des Staates Preußen

vom 25. Februar 1947

in Kraft getreten am 25. Februar 1947

für die DDR außer Kraft gesetzt durch Weiterlesen