Rechtsstreit um pikante Behauptungen/ Jurist nennt Bettina Wulffs Vorgehen „absolut klug“


Rechtsstreit um pikante Behauptungen/ Jurist nennt Bettina Wulffs Vorgehen „absolut klug“


Rechtsstreit um pikante Behauptungen: Jurist nennt Bettina Wulffs Vorgehen „absolut

Cena Oficial en honor del Presidente de la Rep...

Cena Oficial en honor del Presidente de la República Federal de Alemania (Photo credit: Gobierno Federal)

klug“ – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-27261/rechtsstreit-um-pikante-behauptungen-jurist-nennt-bettina-wulffs-vorgehen-absolut-klug_aid_816665.html

Bettina Wulff klagt gegen pikante Behauptungen über ihr Leben und betritt rechtlich wenig erkundetes Terrain. Doch Medienrechtler halten ihren Schritt für mutig – und richtig.

Bettina Wulff, die Ehefrau des zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff, wehrt sich gegen Vorwürfe, sie habe früher als Escortdame gearbeitet. Wer die Behauptungen in Umlauf gebracht hat, ist noch nicht öffentlich geklärt.

Die 38-jährige Kommunikationsfachfrau kämpft mit allen rechtlichen Mitteln um ihren Ruf: Sie hat eine eidesstattliche Erklärung abgegeben, die Gerüchte seien falsch. Sie erwirkt Unterlassungserklärungen gegen Blogger und Medien, die die Gerüchte verbreiten. Und jetzt verlangt sie vom Suchmaschinenbetreiber Google, dass er bei der Suche nach ihrem Namen nicht mehr Begriffe wie „Escort“ oder „Prostitution“ vorschlägt. Die Begriffe schlägt Google automatisch vor, weil nach den Kombinationen schon viele User gesucht haben. Weiterlesen

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„Reichsbürger“ hortet Chemikalien


The location of Neukölln in Berlin.

The location of Neukölln in Berlin. (Photo credit: Wikipedia)

Polizisten haben auf einem vermüllten Areal in Neukölln zahlreiche Fässer mit Chemikalien gefunden. Sie gehören dem 33jährigen Mann, der sich als „Reichsbürger“ bezeichnet –  Daniel Schwartz. Die gefährliche Entdeckung kann für den Bau von Sprengsätzen benutzt werden.

Razzia in Berlin-Neukölln

Polizisten haben erneut das illegale Chemikalienlager eines Mannes in Neukölln durchsucht. Schon seit Dienstag sind Umweltpolizei und Umweltamt dabei, auf dem Gewerbegrundstück an der Neuköllnischen Allee tonnenweise Chemikalien abzutransportieren, die der 33jährige Daniel Schwartz gehortet hat. Eine Spezialfirma pumpt nach Angaben eines Polizeisprechers Tanks mit gefährlichen Flüssigkeiten leer.

Bereits am 25. April waren Polizei und Feuerwehr bei dem 33jährigen Daniel Schwartz vorgefahren, weil sie von der Steuerfahndung um Hilfe gebeten worden war. Der 33jährige Daniel Schwartz betrieb dort einen Technikhandel für Feuerwerk, Chemie und Sprengungen. Seit 15 Jahren zahlte  Daniel Schwartz als Jude keine Steuern, weil er sich als „Reichsbürger“ bezeichnete. Weiterlesen