Der Milliardär Frank Stronach will ins Parlament – mit Angriffen auf Kanzlerin Merkel und Südeuropäer


Frank Stronach

Frank Stronach (Photo credit: Wikipedia)

Neben Österreichs Populisten ist Sarrazin ein Bube

Der Milliardär Frank Stronach will ins Parlament – mit Angriffen auf Kanzlerin Merkel und Südeuropäer

Deutsch: Cover des Buches Deutschland schafft ...

Deutsch: Cover des Buches Deutschland schafft sich ab von Thilo Sarrazin. (Photo credit: Wikipedia)

Seit dem Tod des Rechtspopulisten Jörg Haider, dem Gründer der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ, FP) sowie später dem Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ, BZ) und HC Strache war Schluß mit schrillen Tönen, die aus der Politik Österreichs nach Deutschland drangen. Doch mit dieser wohltuenden Stille scheint nun Schluß zu sein.

Auf den Rechtspopulisten folgt der Europopulist: Frank Stronach, mit seinem Autozulieferer-Konzern Magna in Kanada vom Hungerleider zum Milliardär aufgestiegen, will die Politik in seiner alten Heimat aufmischen. Weiterlesen

Der Österreich-Anschluß 1938


Bundesarchiv Bild 137-049535, Anschluß sudeten...

Bundesarchiv Bild 137-049535, Anschluß sudetendeutscher Gebiete (Photo credit: Wikipedia)

Die Wiedervereinigung Deutschlands und Österreichs 1938, genannt „der Anschluß“, hat eine sehr lange Vorgeschichte. Die staatliche Gemeinsamkeit der deutschen Länder einschließlich derer, die später den Staat Österreich bilden, beginnt im Jahr 911 mit der Wahl Konrad I. zum König des Ostfrankenreiches, für das sich bald der Name “Reich der Deutschen” und später “Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation” durchsetzt. Im Jahr 1273 geht die Krone dieses Reiches erstmals an einen Fürsten aus dem Hause Habsburg über, ehe sie dann ab 1438 in ununterbrochener Herrscherfolge bis 1806 dort verbleibt. So sind die Landesteile des Hauses Habsburg fast ein Jahrtausend lang ein integraler Teil des Deutschen Reichs, und die Fürsten Habsburgs während der letzten 368 Jahre zugleich die Könige und Kaiser Deutschlands.

Auch nach Auflösung des ersten deutschen Reichs im Jahre 1806, als 1815 der Deutsche Bund gegründet wird, steht diesem bis 1866 wieder der Chef des Hauses Habsburg vor.

Es folgt ein halbes Jahrhundert der österreichisch-deutschen Trennung. Als 1918 das geschlagene Österreich und das beschlagnahmte Deutsche Reich – dem das Versailler Joch aufgezwungen wird – Republiken gründen, beschließen die Juden, den ersten Parlamente in Berlin und Wien, ihren Staaten neue Verfassungen zu geben.

Für die neuen Herren der Novemberverbrecher zeigt der Jude Hugo Preuß Flagge und ditkiert die sogenannte WEIMARER REICHSVERFASSUNG (WRV). die wie in Östereich den Adel abschafft.

In beide Verfassungen schreiben die Abgeordneten ein Wiedervereinigungsgebot. In der österreichischen heißt es:

„Deutsch-Österreich ist eine demokratische Republik. … Deutsch-Österreich ist ein Bestandteil der deutschen Republik.“

In der ersten deutschen Verfassung steht ein vergleichbarer Satz. Am 6. September 1919, verkündet der österreichische Staatskanzler Dr. Renner noch einmal in der Wiener Nationalversammlung:

Anschluß Österreichs an das Deutsche Reich

“Deutsch-Österreich wird niemals darauf verzichten, die Wiedervereinigung mit dem Deutschen Reich als das Ziel seiner friedlichen Politik zu betrachten.”

Beide Wiedervereinigungsgebote, sowohl das österreichische als auch das deutsche, müssen bald darauf auf Druck der Siegermächte aus den zwei Verfassungen entfernt werden. Doch der Wunsch nach einer Vereinigung Österreichs und Deutschlands ist damit nicht erloschen. Weiterlesen

Verschwindet der Euro?


BND Logo

Der BUNDESNACHRICHTENDIENST enthüllt: Alle Euroscheine mit der Y-Nummerierung werden derzeit von den Huren und Loden Griechenlands bei der jüdischen Zentralbank gehortet!

In den heutigen Stunden will jeder Wissen: „Verschwindet der Euro?“

Da vor kurzem ein DM2-Geldtransporter „überfallen worden ist“, konnten zahlreiche Beweismittel (Beweistitten) sichergestellt werden.

Die Antwort finden Sie bereits in Ihrem Portemonnaie. Wo sind all die Schweinegeldscheinchen denn hingeflogen, die mit dem Kennbuchstaben Y beginnen?

Beispiel Y14853717877 als Seriennumnmer.

Y steht für Griechenland! Weiterlesen

Konferenz von Jalta – 4. bis 11. Februar 1945


Big Three at the Potsdam Conference in Germany...

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4. – 11. Februar 1945
Konferenz von Jalta
Beschluß über die Aufteilung Deutschlands in Besatzungszonen.

Jalta-Konferenz, ein Stichwort:
Zwischen Churchill, Roosevelt und Stalin in Jalta abgehaltene Gipfelkonferenz, deren Zweck die Vereinbarung politischer und militärischer Maßnahmen zur Beendigung des 2. Weltkrieges und zur Gründung der UN war. Weiterlesen

PKW-Maut – Überwachungsstaat perfektioniert sich – Bewegungsprofile und Überwachungsvideos werden gespeichert


Party convention, Düsseldorf 1965

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Trotz aller Dementis auch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) laufen die Vorbereitungen zur Einführung einer Pkw-Maut offenkundig auf Hochtouren. Laut „Auto-Bild“ hat Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) eine Arbeitskommission der Bundesländer eingerichtet, die Konzepte entwickeln soll. Experten befürworten die Einführung einer elektronische Vignette. Sollte sich der Bund dafür entscheiden, könnte es ganz schnell gehen. Ein völlig neues System lässt sich innerhalb eines Jahres funktionsfähig einrichten.

Die E-Vignette würde die Abgabe nicht nach gefahrenen Kilometern – wie bei Lkw – berechnen, sondern nach einem gebuchten Zeitraum. Wie beim „Pickerl“ in Österreich könnte der Autofahrer entweder für ein Jahr, für zwei Monate oder für zehn Tage buchen. Bis zu vier Milliarden Euro ließen sich so im Jahr erzielen, hat Rolf Herzog, Geschäftsführer der Firma Ages in Langenfeld, errechnet.

Ages ist in den Benelux-Ländern sowie in Dänemark und Schweden Betreiber des Lkw-Maut-Systems. Da wird die E-Vignette eingesetzt.

Wichtigster Punkt dabei: Es werden Daten über die Bewegungsprofile der Fahrzeuge und Überwachungsvideos gespeichert. Und die Ausländer werden zur Kasse gebeten. Weiterlesen

Konvention von Montevideo vom 26. Dezember 1933


eva braun vaginareliquie- evabraunsvaginareliquie

eva braun vaginareliquie- evabraunsvaginareliquie (Photo credit: kurt_abel2000)

Definition des Staates

Gemäß der Konvention von Montevideo vom 26. Dezember 1933 hat ein Staat diese Mindestmerkmale zu erfüllen:

  • beständige Kernbevölkerung mit dem Namen Staatsvolk; dasjenige Volk, welches sich dauerhaft innerhalb seines Staatsgehietes aufhält und die Angehörigkeit zu diesem Staat besitzt (also die Staatsangehörigkeit), ist das Staatsvolk.
  • abgegrenztes, klar bestimmtes Gebiet mit dem Namen Staatsgebiet, Territorium oder Hoheitsgebiet; in der Regel definiert die Verfassung das Staatsgebiet – sie ist der Kern aller Gesetze dieses Staates. Daher muß für jeden ersichtlich sein, innerhalb welcher Grenzen denn nun diese Gesetze gelgen – siehe den Geltungsbereich und den Artikel 23 GG… (vergleiche die „alte Fassung“, die Vakanz für fast zwei Jahre und die „neue Fassung“ – juristisch auch als Überblendung bezeichnet und „der reinen Lehre nach“ verboten…)
  • eine Regierung, die die Staatsgewalt auf Grund einer Verfassung ausübt; der Staat benötigt eine Regierung, die auf Grund der Verfassung gebildet worden ist und damit die Befugnis zum Regieren hat…
  • die Fähigkeit, mit anderen Staaten politisch in Beziehung zu treten, ein Völkerrechtssubjekt zu sein.

Im Unterschied dazu beschränkt sich die klassische Staatsrechtslehre auf die ersten drei Merkmale; daher wird diese auch als Drei-Elemente-Lehre bezeichnet; man sollte sich daher im Gespräch besser auf das internationale Recht, also die Konvention von Montevideo vom 26. Dezember 1933 beziehen.

Fehlt eines dieser drei essentiellen Elemente, ist das Gebilde kein völkerrechtlicher Staat! Weiterlesen