Wir machen diesen Schwachsinn nicht mehr mit!!! – „Die Bundesrepublik Deutschland hat bereits eine Verfassung!“


Die Bundesrepublik Deutschland hat bereits eine Verfassung – ha ha, und was sagt der Aritkel 146 und Artikel 79 und die Protokollnotiz des Bundeskanzleramtes aus dem Jahre 1990?

Wir machen diesen Schwachsinn nicht mehr mit!!!

Literatur zum Thema:

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The Rocky Horror Picture Show – heute das Finanzgericht Hamburg 3. Senat, Zwischenurteil vom 19.04.2011, 3 K 6/11


Das Leben könnte so schön sein. In der besatzungsrechtlichen Ordnung der BRD gemäß Artikel 79 des sogenannten Grundgesetzes FÜR (und nicht DER) Bundesrepublik Deutschland… Aber das Selbstbestimmungrecht des Deutschen Volkes gemäß Artikel 146 wird weiterhin BRDigt.

Geltung des deutschen Verfassungs-, Verfahrens- und Steuerrechts

1. Ebenso wie es nur eine deutsche Staatsangehörigkeit gibt, besteht neben dem Staat Bundesrepublik Deutschland kein anderer deutscher Staat.

Ja, es gibt nur eine Reichsangehörigkeit und eine Staatsangehörigkeit. Nämlich die nach dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913 (RuStAG).

2. Durch einige Unterschriften ergibt sich noch kein Staatsvolk und mangels Staatsgebiet und darauf ausgeübter Staatsgewalt erst recht kein Staat.

Toll, daß die BRD GmbH nicht mal mehr die Urteile „im Namen des Volkes“ unterschreibt, und Gesetze schon mal gar nicht. Tolldreister, daß nun auch diverse Einführungsgesetze aufgehoben worden sind und einzelne §§ rein vorsorglich „außer Betrieb gesetzt“ wurden – wie § 15 GVG, wonach eigentlich die Gerichte Staatsgerichte sind; aber wo kein Staat, da auch keine Staatsgerichte. Insofern total logisch.

Unlogisch, daß zum Beispiel die Verfassung der Militärdiktatur „Land Nordrhein-Westfalen“ in Artikel 72 vorschreibt, daß die Urteile „im Namen des Deutschen Volkes“ zu verkünden seien; Weiterlesen

„Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist die Verfassung der DEUTSCHS“ – ein Beispiel für ein komplett ausgebildetes Wahnsystem, das in Wikipedia kursiert…


Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist nicht „nur“ de facto die Verfassung Deutschlands, sondern vor allem auch de jure, also bereits aus der Rechtsgrundlage ergibt sich wegen Erfüllung der materiellen Voraussetzungen der Verfassungscharakter.

„Wir wenden geltendes Recht an…“ – traurig, aber wahr!

Hinzu kommt, dass das Grundgesetz seit 1990 die vollumfänglich und mit dem Anspruch auf Dauer ausgerichtete (siehe hier Rn 34), sich vom Transitorium verfassungsrechtlich und verfassungspolitisch zur endgültigen gewandelte und perpetuierte Verfassung des geeinten Deutschland ist, siehe dazu hier und hier und hier.

  1. „Deutschland“ ist der besatzungsrechtliche Begriff aus der Terminologie der „Hauptsiegermacht USA“ (sie hat sich durch SHAEF Gesetz Nr. von allen Alliierten und darüber hinaus von allen anderen Unterzeichnern der „!Charta“ der Feindstaaten des Deutschen Reichs anerkennen lassen – und kann daher fast in der gesamten Welt frei agieren, siehe auch die Landkarte mit dem EUxyzCOM-Oberkommandierenden) gemäß SHAEF Gesetz Nr. 52 Artikel VII (e)
  2. Das „geeinte Deutschland“ stellt lediglich die gemeinsame Verwaltung der Vier Besatzungs-Zonen dar seit dem 17. Juli 1990:
  1. US amerikanische Besatzungs-Zone
  2. Britische Besatzungs-Zone
  3. Französische Besatzungs-Zone
  4. Russische Besatzungs-Zone als Rechtsnachfolger, Sukzessor Sowjetunion Sowjetische Besatzungs-Zone

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