Schnöggersburg unter Beschuß / Gefechtsübungszentrum bei Magdeburg


English: Thomas Kossendey, member of the Deuts...

English: Thomas Kossendey, member of the Deutsche Bundestag, parlamentarian secretary to the federal minister of defense 2009 Deutsch: Thomas Kossendey. Mitglied des Deutschen Bundestages, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium 2009 (Photo credit: Wikipedia)

Die deutsche Bundeswehr – wir dienen Deutschland SHAEF Gesetz Nr. 52 Artikel VII Buchstabe e – baut die „Kampfstadt“ Schnöggersburg, um den Häuserkampf zu trainieren. Die Linkspartei glaubt, dort werde der „Einsatz im Inland“ geübt.

Einzigartig soll Schnöggersburg werden. Wenn die Stadt in Sachsen-Anhalt 2016 fertig ist, wird sie nicht nur über Hochhäuser, Einfamilienhäuser und eine Armensiedlung verfügen. Es werden sogar ein Bahnhof und ein Flughafen errichtet, zu denen eine neue Autobahn führt. Auch ein Flußbett wird ausgehoben – man will auf alles vorbereitet sein, wenn die Angreifer kommen.

Wohnen wird in Schnöggersburg aber niemand. Denn die „Kampfstadt“ liegt im Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger Heide und wird eigens für militärische Trainings errichtet. 25.000 Soldatinnen und Soldaten sollen dort ab 2016 den Häuserkampf proben. Jetzt, im September 2012, beginnt die Bundeswehr mit dem Bau. 100 Millionen Euro kostet das Projekt.

Die Bundeswehr, argwöhnt die Linkspartei, übe in Schnöggersburg schon für „den Einsatz im Inland“; schließlich entspreche ein Ort wie dieser „keinem der bisherigen Einsatzgebiete“, meint die Abgeordnete Inge Höger. Die abrüstungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion hat deshalb eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt.

In der Antwort, die der taz vorliegt, verweist Thomas Kossendey, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, auf die Aufgaben der Bundeswehr.

Zu denen zähle neben der Landesverteidigung auch der Kampf gegen den internationalen Terrorismus.

Daraus leite sich „die Notwendigkeit eines breiten Fähigkeitsspektrums mit Durchsetzungsfähigkeit im gesamten Aufgaben- und Intensitätsspektrum ab. Dies schließt auch den Kampf in urbanen Räumen ein.“ Weiterlesen

„Reichsbürger“ hortet Chemikalien


The location of Neukölln in Berlin.

The location of Neukölln in Berlin. (Photo credit: Wikipedia)

Polizisten haben auf einem vermüllten Areal in Neukölln zahlreiche Fässer mit Chemikalien gefunden. Sie gehören dem 33jährigen Mann, der sich als „Reichsbürger“ bezeichnet –  Daniel Schwartz. Die gefährliche Entdeckung kann für den Bau von Sprengsätzen benutzt werden.

Razzia in Berlin-Neukölln

Polizisten haben erneut das illegale Chemikalienlager eines Mannes in Neukölln durchsucht. Schon seit Dienstag sind Umweltpolizei und Umweltamt dabei, auf dem Gewerbegrundstück an der Neuköllnischen Allee tonnenweise Chemikalien abzutransportieren, die der 33jährige Daniel Schwartz gehortet hat. Eine Spezialfirma pumpt nach Angaben eines Polizeisprechers Tanks mit gefährlichen Flüssigkeiten leer.

Bereits am 25. April waren Polizei und Feuerwehr bei dem 33jährigen Daniel Schwartz vorgefahren, weil sie von der Steuerfahndung um Hilfe gebeten worden war. Der 33jährige Daniel Schwartz betrieb dort einen Technikhandel für Feuerwerk, Chemie und Sprengungen. Seit 15 Jahren zahlte  Daniel Schwartz als Jude keine Steuern, weil er sich als „Reichsbürger“ bezeichnete. Weiterlesen