Dubiose HARTZ4-Berater und ein „Generalfeldmarschall“


Deutsch: Schloss Rheydt, Herrenhaus (Original ...

Die Residenz des Generalfeldmarschalls Niklaus von Flüe-Rimpler mit seinem HARTZ4-Beratungsbüro auf Schloß Rheydt, Herrenhaus – vormals Regierende Herrscherfamilie der Grafen Bylandts (Original text : Die Nordseite des Herrenhauses von Schloss Rheydt am 3. Oktober 2004. (Photo credit: Wikipedia)

Nutzt eine Rheydter Gruppierung ihr so genanntes Beratungsangebot, um politische Parolen zu streuen?

Mönchengladbach. Eine „Bürgerwehr für Grundrechte“ (BWG) in Rheydt sorgt unter Hartz-IV-Empfängern, aber auch bei Gladbacher Wohlfahrtsverbänden und in der Arge, der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung, für Besorgnis. Die offenkundig rechtslastige Gruppe schickt Erwerbslosen Werbeflugblätter, mit denen sie eine „ehrenamtliche Beratung“ in Sachen Arge-Leistungen anbietet, was ja an sich nichts Schlechtes darstellt.

Schaut man allerdings genauer hin, erwarten die selbsternannten Wahrer der Grundrechte durchaus eine „angemessene Spende nach Selbsteinschätzung“ – dabei spricht Niklaus von Flüe Rimpler, einer der BWG-Aktiven, von einem „Richtwert“, der zehn Euro betragen soll. Rimpler, der sich auf Webseiten auch gerne als „Generalfeldmarschall“ bezeichnet, erklärt gegenüber der WZ, die Beratungsarbeit der BWG sei erfolgreich. „Das verdeutlichen die Summen, die wir erstreiten.“ Auf die Frage nach seiner, Rimplers, Beratungskompetenz sagt er: „Der Erfolg ist unsere Kompetenz.“ Weiterlesen

„Schluß mit dem süßen Hausfrauenleben“, entschied der BGH: Verpflichtung zur Vollzeitarbeit


Bundesgerichtshof ("Federal Court of Just...

Bundesgerichtshof Karlsruhe

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe erhöht den Druck auf alleinerziehende Mütter und Väter. Wer geschieden ist und sein Kind alleine aufzieht, muss in der Regel Vollzeit arbeiten, sobald das Kind drei Jahre alt ist. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Allerdings muss es für das Kind eine Betreuungsmöglichkeit geben. Ein Anspruch auf Unterhalt vom Ex-Partner bestehe nur dann, wenn schlüssig nachgewiesen werden kann, dass eine Vollzeittätigkeit nicht möglich ist.

Die Karlsruher Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass die Kinderbetreuung neben einer Vollzeittätigkeit grundsätzlich keine „überobligatorische Belastung“ der Mutter darstelle, sondern im Einzelfall entschieden werden müsse. Eine Überbelastung muss dann außerdem von dem Elternteil nachgewiesen werden, der das Kind betreut. Weiterlesen

Die Banknote ist der Schuldschein eines Staates (nach internationalem Recht)


German banknote of the fourth series (since 19...

German banknote of the fourth series (since 1989/90) Deutsch: Deutsche Banknote der vierten Serie (ab 1989/90) (Photo credit: Wikipedia)

Die Banknote ist der Schuldschein eines Staates nach internationalem Recht. Was bedeutet diese Definition? Nun, wie bei jeder Definitiion werden bestimmte Kriterien vereinbart, die erfüllt sein müssen, damit der Begriff eindeutig bestimmt ist und im konkreten Fall bestimmt werden kann.

Aus welchen Gründen ist der Euro also keine Banknote? Und, warum „war“ selbst die DEUTSCHE MARK streng genommen keine Banknote?

German banknote of the fourth series (since 19...

German banknote of the fourth series (since 1989/90) Deutsch: Deutsche Banknote der vierten Serie (ab 1989/90) (Photo credit: Wikipedia)

Wir werden sehen, daß eben bestimmte Kriterien nicht erfüllt sind. Schauen wir uns also zunächst die strengen Kriterien für die Banknote als Begriff an. Folgende Merkmale müssen nach internationalem Recht auf der BANKNOTE AUFGEDRUCKT sein:

  • Das Wort  BANKNOTE. Diese Urkundenbezeichnung unterscheidet es zum Beispiel vom Spielgeld und anderen staatlichen / nichtstaatlichen Tauschmitteln – wie auch die Lebensmittelgutscheine der ARGE („Jobcenter“)
  • Die Unterschrift des Bankpräsidenten
  • Die Ausgabestelle der Banknote
  • Die Belehrung über die Strafverfolgung der Geldfälschung: daß das Nachmachen und Inumlaufbringen von gefälschten Geldes STRAFBAR ist.

Machen Sie die Probe auf das Exempel!

1. Der Euro

Prüfen Sie selbst nach, ob Sie diese Merkmale konkret auf dem „Euro“ wiederfinden. Weiterlesen