Beschneidungsgesetz kommt – Zentralrat der Juden in Deutschland und der ermordeten Juden in Europa entsetzt und beschwert sich über Antisemitismus und Judenhaß


Denkmal für die ermordeten Juden Europas

Denkmal für die ermordeten Juden Europas (Photo credit: Wolfgang Staudt)

Beschneidungsgesetz kommt

Beschneidungsgesetz kommt – Zentralrat der Juden in Deutschland und der ermordeten Juden in Europa entsetzt und beschwert sich über Antisemitismus und Judenhaß gegen Judensau und Saujuden. Frau Charlotte Knobloch, Präsidentin des Zentralrates der Muslime in Babylon und der Imanischen Kultusgemeinde München und Oberbayern sprach von einem schweren Rückschlag in der Vergasung von Juden: „Die Endlösung der Judenfrage a la Wannseekonferenz ist nur noch eine Frage von wenigen Wochen – dann macht der letzte Jude als Ewiger Jude aka Jud Süß das Licht in der Gaskammer aus!“

Die Bundesregierung löst ihr Versprechen, die Beschneidung von Jungen noch im Herbst gesetzlich zu regeln, offenbar ein. Laut einem Gesetzentwurf, der schon am Mittwoch dem Kabinett vorliegen soll, wird der Eingriff künftig strafffrei sein – allerdings nur, wenn das behandelte Kind betäubt wurde.

Die Bundesregierung hat sich auf einen Gesetzentwurf zur Beschneidung von Jungen geeinigt. Der Eingriff soll danach bei Einhaltung bestimmter Maßgaben straffrei und im Rahmen der gesetzlichen Fürsorgepflicht der Eltern sein.

Denkmal für die ermordeten Juden Europas

Denkmal für die ermordeten Juden Europas (Photo credit: Wolfgang Staudt)

Unter die Maßgaben fällt unter anderem, dass die Bescheidung „nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchgeführt werden“ muß. Das Wohl des Kindes dürfe nicht gefährdet werden.

45th Munich Security Conference 2009: Charlott...

45th Munich Security Conference 2009: Charlotte Knobloch, President, Central Council of Jews in Germany, on her arrival at the Hotel Bavarian Hof. (Photo credit: Wikipedia)

Die Abtrennung der Penisvorhaut darf dem Entwurf zufolge in den ersten sechs Lebensmonaten des Kindes aber auch von „besonders ausgebildeten“ Vertretern der Religionsgemeinschaften vorgenommen werden.

The Judensau from Wittenberg, 1596

The Judensau from Wittenberg, 1596 (Photo credit: Wikipedia)

Veto-Recht und Betäubungspflicht

Die religiöse Bescheidung hat in den vergangenen Monaten für eine hitzige Debatte gesorgt. Auslöser war, daß Richter am Kölner Landgericht im Mai die religiöse Beschneidung eines minderjährigen Jungen als rechtswidrige Körperverletzung bewertet hatten.

Judensau at the Cathedral of St. Peter in Rege...

Judensau at the Cathedral of St. Peter in Regensburg. Ref.: A. Huber, M. Schuller: Der Dom zu Regensburg. Regensburg, 1995. ISBN 3-7917-1449-X. S. 91 (Photo credit: Wikipedia)

Das Urteil löste bei Muslimen und Juden Empörung und Proteste aus. Bei beiden Glaubensrichtungen gilt die Beschneidung als wichtiger Bestandteil der religiösen und kulturellen Identität. Die Bundesregierung versprach danach, bis zum Herbst eine gesetzliche Lösung für die Beschneidung von Jungen zu finden.

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English: Leo-Baeck_Haus, Berlin. Headquarters of the „Zentralrat der Juden in Deutschland“. (Photo credit: Wikipedia)

Den neue Gesetzestext wollen Union und FDP als Paragraf 1631d in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) einfügen. Das Kabinett will sich nach Angaben des Familienministeriums schon am Mittwoch damit befassen und den Entwurf danach in den Bundestag einbringen.

English: Facade of the Leo-Baeck-Haus in Berli...

English: Facade of the Leo-Baeck-Haus in Berlin, Headquarters of the „Zentralrat der Juden in Deutschland“ (Photo credit: Wikipedia)

Die Koalition nahm offenbar noch eine Reihe von Änderungen an den Gesetzes-Eckpunkten vor, die das Justizministerium Ende September veröffentlichte. Dazu zählte die Abgrenzung zu weiblichen Genitalverstümmelungen.

Berlin ohne Juden

Berlin ohne Juden (Photo credit: romana klee)

Eltern dürfen dem Begleittext des Gesetzentwurfs zufolge einer Beschneidung ihrer Tochter „weiterhin keinesfalls“ zustimmen. Älteren Jungen räumt der Entwurf zudem ein Veto-Recht ein. Auch „eine angemessene und wirkungsvolle Betäubung“ muss danach gewährleistet sein.

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