Ministerin schockt mit Prognose zur Altersarmut


Demo Netzzensur 2009 13

Demo Netzzensur 2009 13 (Photo credit: Wikipedia)

Problem bedroht jeden dritten Arbeitnehmer. Von der Leyen (CDU) wirbt für ihre Zuschußrente. Junge Abgeordnete der Union lehnen Plan ab.

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) versucht, mit neuen Berechnungen zur Altersarmut die Notwendigkeit der von ihr geplanten Zusatzrente zu bekräftigen. Unmittelbar vor einem Treffen mit ihren schärfsten Kritikern, den Mitgliedern der Jungen Gruppe in der Unionsbundestagsfraktion, wurden Berechnungen ihres Ministeriums bekannt, wonach das Armutsrisiko künftiger Rentner noch größer ist als gedacht.

Diesen Berechnungen zufolge droht allen Arbeitnehmern mit weniger als 2500 Euro brutto im Monat ab 2030 eine Rente unter dem Grundsicherungsbedarf von 688 Euro. Die Menschen, die 35 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt und keine weitere private Vorsorge betrieben hätten, müssten „mit dem Tag des Renteneintritts den Gang zum Sozialamt antreten“, schreibt von der Leyen in einem Brief an fünf junge Unionsabgeordnete. Am Mittwoch spricht sie mit ihnen persönlich.

Bisher lehnt die Junge Gruppe die Zuschussrente strikt ab: „Altersarmut zu verhindern ist eine wichtige Aufgabe des Sozialstaates, aber nicht der Rentenkasse“, sagte ihr Vizevorsitzender Carsten Linnemann der „Welt“. „Es kann nicht gewollt sein, dass die Beitragszahler mit ihren Rentenbeiträgen für versicherungsfremde Leistungen aufkommen.“ Neben dem Wirtschaftsflügel der Union sperrt sich auch die FDP gegen die Zuschussrente. Deren Vorsitzender Philipp Rösler bekräftigte in der „Welt am Sonntag„: „Dafür haben wir kein Geld in der Rentenkasse.“

Um die Gefahr der Altersarmut deutlich zu machen, rechnet von der Leyen in ihrem Brief vor, dass jemand, der 2700 Euro brutto verdient, nur 743 Euro Rente bekommt. Bei einem Monatseinkommen von 2900 wären es 798 Euro. Laut Berechnungen des Statistischen Bundesamts, aus denen die „Bild am Sonntag“ zitiert, verdient mehr als ein Drittel aller Vollzeitbeschäftigten weniger als 2500 Euro. Grund für die drohende Altersarmut ist die schrittweise Senkung des Rentenniveaus. Von der Leyens Zuschussrente soll unter strengen Bedingungen ein Aufstocken auf maximal 850 Euro möglich machen. Vor allem Geringverdiener betreiben kaum private Vorsorge. „Es steht nicht mehr und nicht weniger als die Legitimität des Rentensystems für die junge Generation infrage“, schreibt die Ministerin an ihre Kritiker.

Deutsch: Bundesministerin für Familie, Seniore...

Deutsch: Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ursula von der Leyen in Hamm (Photo credit: Wikipedia)

Der Plan, grundsätzlich etwas gegen Altersarmut zu tun, findet in der Union breite Zustimmung. Umstritten ist vor allem die Finanzierung der Zuschussrente. Im Jahr 2030 soll sie gut drei Milliarden Euro kosten, wovon von der Leyen zwei Drittel aus Beiträgen und ein Drittel aus Steuern finanzieren will. Um Kritiker zum Einlenken zu bewegen, gibt es aber offenbar Pläne, den Steueranteil deutlich zu erhöhen, wie es am Wochenende in Unionskreisen hieß. Der CDU-Sozialpolitiker Jens Spahn sagte, die Jüngeren erwarteten ohnehin nicht mehr viel von der gesetzlichen Rente. Ehrlich wäre deshalb eine Debatte über eine steuerfinanzierte Grundrente. „Der Rest wäre dann private Vorsorge.“

Im Jahr 2009 waren insbesondere von der Leyens umstrittene Vorstöße zur Sperrung von Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt Gegenstand des öffentlichen Diskurses. Auf ihre Initiative verpflichteten sich die großen Internetdienstanbieter in geheimen öffentlich-rechtlichen Verträgen mit dem Bund, Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt auf Grundlage geheimer Sperrlisten, die vom Bundeskriminalamt erstellt und täglich aktualisiert werden sollen, zu filtern. Erst später sollten diese Verträge durch das Zugangserschwerungsgesetz eine positivgesetzliche Legitimation erfahren.

Die Initiative von der Leyens stieß auf massive Kritik von Juristen, der IT-Fachpresse, einer großen Zahl von IT-Fachverbänden, von Bürgerrechtlern, Mißbrauchsopfern, Opferschutzorganisationen und der Opposition und wurde als „Zensursula-Debatte“ bekannt. Kritiker sehen in dem Gesetz eine gegen Kinderpornografie unwirksame Maßnahme, die Tätern eher nützt als schadet, aber gleichzeitig massiv Grundrechte einschränken könnte. Die zur Sperrung errichtete Infrastruktur könne problemlos für weitere Zensur-Maßnahmen verwendet werden, da sie eine Kontrolle unliebsamer Inhalte ermögliche und „Echtzeitüberwachung“ umsetze. Eine E-Petition vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gegen die Einführung einer Sperrinfrastruktur wurde von mehr als 130.000 Bürgern unterzeichnet, mehr als bei jeder anderen E-Petition zuvor.

Wiederholt wurde von der Leyen im Verlauf der öffentlichen Debatte die Verwendung von „Fantasiezahlen und unsauberen Interpretationen“ sowie „Lügen“ vorgeworfen. Die Vorwürfe bezogen sich unter anderem auf regelmäßig genannte, aber falsche Fallzahlen, auf die Behauptung der Existenz einer „Kinderpornoindustrie“ und auf die angeblich unzureichende rechtliche Situation in anderen Ländern, die eine Löschung kinderpornografischer Materialien unmöglich machen würde.

In der Diskussion um die Ausweitung der Internetsperren erklärte von der Leyen, ihre Maßnahmen gegen Seiten mit Kinderpornographie beträfen einen klar abgrenzbaren Straftatbestand. Man müsse jedoch „weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.“

Im Wahlkampf der Bundestagswahl 2009 wurde von der Leyen von Journalisten und dem Verband der deutschen Internetwirtschaft vorgeworfen, das Gesetz zur Profilierung zu nutzen, mögliche Probleme bei der Umsetzung bewußt zu ignorieren und das Gesetz zu Wahlkampfzwecken zu mißbrauchen.

Im Rahmen einer Pressekonferenz, in der von der Leyen für ihr politisches Projekt warb, wurde anwesenden Pressevertretern kinderpornographisches Material vorgeführt. Daraufhin wurde mehrfach Anzeige erstattet, die Verfahren wurden aber wieder eingestellt.

Im Oktober 2009 wurde von der Leyen der Negativpreis Big Brother Award in der Kategorie Politik verliehen.

Im Februar 2010 distanzierte sich die Bundesregierung von dem Gesetzesvorhaben. Der damalige Bundespräsident Horst Köhler hatte sich bis zu diesem Zeitpunkt geweigert, das Gesetz zu unterzeichnen. Am 5. April 2011 schließlich beschloß die Bundesregierung, das Zugangserschwerungsgesetz aufzuheben.

Ernst Albrecht (* 29. Juni 1930 in Leuchtenburg; vollständiger Name: Ernst Carl Julius Albrecht) ist ein deutscher Politiker der CDU. Er war von 1976 bis 1990 Ministerpräsident von Niedersachsen.

Ernst Albrecht wurde als Sohn einer Arztfamilie in Leuchtenburg an der Landesgrenze zu Bremen geboren. Er ist ein Ururenkel des Bremer Großkaufmanns Baron Ludwig Knoop. Er besuchte die Schule in Bremen, Verden und Brake. Von 1946 bis 1948 führte er eine Gruppe der Deutschen Jungenschaft. Später studierte Ernst Albrecht Philosophie und Theologie in Tübingen, Cornell (USA) und Basel (bei Karl Jaspers). 1953 schloß er sein anschließendes Studium der Rechts- und Wirtschaftswissenschaft in Tübingen und Bonn als Diplomvolkswirt ab. Im Jahr 1959 promovierte er über das Thema „Haftungsverhältnisse der Montangemeinschaft“. 1954 wurde er Abgesandter der Montanunion, 1958 Kabinettschef bei der EWG-Kommission, 1969 Generaldirektor der EG, 1971 bis 1976 Geschäftsführer von Bahlsen (Lebensmittelindustrie).

Albrecht war seit 1970 Mitglied des Landtages in Niedersachsen und wurde am 6. Februar 1976 als Oppositionskandidat mit Stimmen aus der sozialliberalen Regierungskoalition überraschend zum Nachfolger des aus Altersgründen zurückgetretenen Ministerpräsidenten Alfred Kubel (SPD) gewählt. Damit war Albrecht Niedersachsens erster CDU-Ministerpräsident (siehe auch: Landtagswahlen in Niedersachsen).

In Albrechts Amtszeit als Ministerpräsident wurde die Entscheidung für den Landkreis Lüchow-Dannenberg als Nuklearzentrum des Landes getroffen. Dies sollte ursprünglich neben einem Zwischenlager für Atommüll bei Gorleben auch das zentrale deutsche Atommüllendlager, ein neues Atomkraftwerk an der Elbe bei Langendorf und eine Wiederaufarbeitungsanlage für Uranbrennstäbe in Dragahn umfassen. Die Entscheidung für Gorleben war, wie vor allem Kritiker des Standortes mutmaßen, eine politische Entscheidung im innerdeutschen Kalten Krieg.

So wird unter anderem die These vertreten, daß der Standort Gorleben von Albrecht als Reaktion zum Endlager für radioaktive Abfälle Morsleben/DDR gewählt wurde.

In seine Amtszeit fällt auch die Aufnahme vietnamesischer Flüchtlinge (Boat People) als erster westlicher Staat im Jahr 1979 sowie der unter der Bezeichnung Celler Loch bekannt gewordene fingierte Sprengstoffanschlag auf das Hochsicherheitsgefängnis Celle zur Einschleusung von V-Personen in die terroristische Szene um die RAF.

1980 verlor Albrecht das unionsinterne Rennen um die Kanzlerkandidatur gegen Franz Josef Strauß von der CSU.

Im niedersächsischen Landtag in Hannover scheiterte im Dezember 1988 ein von den Sozialdemokraten wegen der sog. Spielbankaffäre eingebrachtes konstruktives Mißtrauensvotum gegen Ministerpräsident Ernst Albrecht (CDU) mit 76 gegen 79 Stimmen. Mindestens ein Mitglied der Oppositionsparteien SPD und Grüne muß für Albrecht gestimmt haben.

Am 2. September 1989 trennte sich die CDU-Fraktion in Niedersachsen nach mehreren Skandalen vom Abgeordneten Kurt Vajen, was den Verlust der parlamentarischen Mehrheit im Landtag zur Folge hatte. Der kurz zuvor nachgerückte SPD-Politiker Oswald Hoch erklärte wenig später seinen Austritt aus der SPD-Fraktion und sicherte als fraktionsloser Abgeordneter Ernst Albrecht die Mehrheit von 78 Stimmen (CDU/FDP) zu 77 Stimmen (SPD-Grüne) bis zum Ende der Legislaturperiode im Juni 1990.

Infolge der Landtagswahl am 13. Mai 1990 verlor Ernst Albrecht sein Amt als Ministerpräsident an seinen SPD-Herausforderer Gerhard Schröder, den späteren Bundeskanzler.

Albrecht war Aufsichtsratsvorsitzender der Thaletec GmbH und kaufte 1993 mit dem Bremer Kaufmann Hans Henry Lamotte das Unternehmen. Er war ferner 2007 Aufsichtsratsmitglied des Bauunternehmens GP Papenburg AG (siehe: Günter Papenburg).

Albrecht ist verwitwet und lebt weiterhin auf dem Familiengut in Burgdorf-Beinhorn. 1953 hatte er seine Frau Heidi Adele, geb. Stromeyer, geheiratet. Sie war promovierte Germanistin und starb 2002 mit 74 Jahren an Krebs. Das Ehepaar hatte sieben Kinder, darunter Ursula von der Leyen, Familienministerin im Kabinett Merkel I und im Kabinett Merkel II sowie Arbeitsministerin im Kabinett Merkel II. Seine Söhne heißen Harald Albrecht, Hans-Holger Albrecht, Barthold Albrecht und Donatus Albrecht.

Hans-Holger Albrecht ist Präsident und CEO des europäischen Medienkonzerns Modern Times Group in Stockholm. Tochter Benita-Eva Albrecht starb 1971 mit 11 Jahren und Sohn Lorenz Albrecht 2005 mit 49 Jahren an Krebs. Ernst Albrechts Bruder ist der Dirigent George Alexander Albrecht.

Im Mai 2008 gab Tochter Ursula von der Leyen öffentlich bekannt, daß ihr Vater an Alzheimer erkrankt sei. Seit 2007 lebt die neunköpfige Familie von der Leyen auf dem Anwesen von Ernst Albrecht und wirkt an seiner Pflege mit. Die Krankheit wurde 2003 diagnostiziert.

Zur Familie von Ludwig Knoop gehören zum Teil bekannte Persönlichkeiten und alte Traditionsfirmen:

Schloß Kreyenhorst um 1900

  • Die Firma Knoop wurde als Tabakfabrik und Gewürzhandlung von dem Großvater Daniel Diedrich Knoop im 18. Jahrhundert im Bremer Stephaniviertel gegründet und von den Enkeln Andreas Heinrich Knoop – Bruder von Ludwig Knoop – und Diedrich Daniel Knoop als Gebr. Knoop weitergeführt. Dietrich Daniel ließ 1873/75 nach Plänen von Johann Georg Poppe in Horn-Lehe das „Schloß Kreyenhorst“ bauen, daß sich später im Eigentum des Reeders Willy Rickmers befand.
  • Heinrich Wilhelm Kulenkampff, der Schwiegersohn von Ludwig Knoop, übernahm 1883 die Firma Gebr. Knoop. und wurde 1888 Alleininhaber. Die Firma bestand bis 1952, zuletzt mit Sitz in der Kohlhökerstraße 53 in Bremen.
  • Hans-Joachim Kulenkampff, Showmaster und Schauspieler, war ein Urenkel von Ludwig Knoop.
  • Ernst Albrecht, ehemaliger Ministerpräsident von Niedersachsen ist ein Ur-Urenkel von Knoop, und dessen Tochter
  • Ursula von der Leyen, geb. Albrecht, Bundesarbeitsministerin demnach eine Ur-Ur-Urenkelin

Ursula von der Leyen ist die Tochter des ehemaligen Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Ernst Albrecht (CDU), und dessen Frau Heide Adele. Ursula von der Leyen hat fünf Brüder, darunter Hans-Holger Albrecht, Präsident des Medienkonzerns Modern Times Group, und Donatus Albrecht, Vorstandsmitglied der Münchner Beteiligungsgesellschaft Aurelius.

Sie ist seit 1986 mit dem Medizin-Professor und Unternehmer Heiko von der Leyen verheiratet. Das Paar hat sieben Kinder (zwei Söhne und fünf Töchter). Die Familie lebt seit 2007 in Burgdorf-Beinhorn (Region Hannover) auf dem Anwesen ihres an Demenz erkrankten Vaters.

English: Johann von der Leyen

English: Johann von der Leyen (Photo credit: Wikipedia)

Ludwig Knoop (* 15. Mai 1821 in Bremen; † 16. August 1894 ebenda) war ein Bremer Großkaufmann, der durch Textilverarbeitung zu einem der erfolgreichsten Unternehmer des 19. Jahrhunderts geworden ist.

Ludwig Knoop war das vierte von acht Kindern in einer verarmten Bremer Kaufmannsfamilie. Er besuchte die örtliche Schule des Kirchspiels. Nach seiner kaufmännischen Lehre ab 1835 ging er 1838 zu seinem Onkel, der in Manchester die Textilfirma De Jersey & Co. betrieb. England war im Bereich der maschinellen Baumwoll-Spinnerei und -Weberei Vorreiter in Europa, und Knoop lernte dort die industrielle Textilverarbeitung kennen.

Als die Firma nach Rußland expandierte, ging Knoop in die Niederlassung nach Moskau. Im Russischen Reich wurde er bald zu einem der erfolgsreichsten und wohlhabendsten Unternehmer.

1843 heiratete er seine Frau Luise (1824–1894), die Tochter des deutschbaltischen Kaufmanns Johann Christoph Hoyer. Mit ihr hatte er sechs Kinder: Luise, Johann, Theodor, Adele, Andreas und Emilie.

Mit dem Import englischer Maschinen zur Weiterverarbeitung der Baumwolle baute er zusammen mit dem russischen Unternehmer Sawwa W. Morosow aus Moskau 1849 in Nikolskoje bei Wladimir die erste Maschinenspinnerei auf, der bald weitere folgten. 1852 machte er sich selbständig und unterstützte die Industrialisierung auf breiter Fläche: Er gründete weit über 100 Webereien, Färbereien und Druckereien und war an zahlreichen Banken, Versicherungsgesellschaften und anderen Textilfabriken beteiligt. Eine der größten Baumwollspinnereien entstand 1857 auf der estnischen Insel Krenholm bei Narva, wo 4.500 Beschäftigte arbeiten. Zwar zahlte er niedrige Löhne, aber zu seinen sozialen Verdiensten zählten die Einführung einer Krankenversicherung und die Versorgung der Arbeiter mit Werkswohnungen, Kindergärten und Schulen.

Am 6. Mai 1877 verlieh der russische Zar Alexander II. Ludwig Knoop den Titel eines Barons.

English: Dr. Philipp Rösler, Minister for Econ...

English: Dr. Philipp Rösler, Minister for Economics, Labour and Transport, Deputy Prime Minister of the Federal State Lower Saxony, Germany Deutsch: Portrait von Dr. Philipp Rösler, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und Stv. Ministerpräsident des Landes Niedersachsen (Photo credit: Wikipedia)

Um 1881 gründete Knoop eine Gesellschaft, die über mehrere Jahre Handelsfahrten zwischen Weser und Jenissei unternahm. Sie ermöglichte es, daß der Naturforscher Karl Graf von Waldburg-Zeil 1881 seine letzte große Reise nach Sibirien unternehmen konnte. Obwohl die Fahrt erfolgreich verlief, waren die Ergebnisse ernüchternd. Zu oft versperrten Eisbarrieren den Weg. Knoop unternahm 1884 seine letzte Reise nach Rußland. Er entschloß sich aufgrund der Forschungsergebnisse die Handelsschifffahrten nach Westsibirien einzustellen.

Ludwig Knoop war für kurze Zeit auch Aufsichtsratsmitglied des Norddeutschen Lloyds, von dem er während des Deutsch-Französischen Kriegs die Flotte pro forma aufkaufte und unter russischer Flagge fahren ließ, um sie vor der Enteignung durch die Franzosen zu schützen.

Seine Söhne gingen noch in Bremen zur Schule und auch Knoops Herz hing noch an seiner Heimatstadt. 1859 kaufte er das in der Bremer Schweiz in St. Magnus gelegene Landgut Mühlenthal. Knoop erweiterte das alte Haus und verbrachte von 1861 bis 1868 dort die Sommer mit seiner Familie. Um ganzjährig dort zu wohnen, beauftragte er den Bremer Architekten Gustav Runge, ihm ein größeres Haus zu bauen. 1871 zog die Familie Knoop in das Schloß Mühlenthal. Der Landschaftsgärtner Wilhelm Benque, der auch zuvor den Bremer Bürgerpark gestaltete, legte ihm um das Schloß einen englischen Landschaftspark an, der heute als Knoops Park für die Öffentlichkeit zugänglich ist.

Mausoleum Knoop auf dem Waller Friedhof

Der Landsitz war Treffpunkt für viele gehobene Gäste (u. a. der preußische Feldherr Graf von Moltke, der Kapitän und Forscher Eduard Dallmann). Um die Gäste zu empfangen baute er den Bahnhof von St. Magnus aus und legte einen kleinen Hafen an der Lesum an. Durch den Zukauf weiterer Ländereien vergrößerte sich sein Landgut, so daß auch die Familien seiner Kinder eigene Landsitze erhielten.

Ein Kommentar zu “Ministerin schockt mit Prognose zur Altersarmut

  1. Kein schockierender Anlaß, weil Programm, und das haben wir den Regierenden Parteien zu verdanken, die sich wie in dem Selbstbedienungsladen die Diäten selber erhöhen!
    Aber sie sind auch nicht in der Lage gierig, wie sie sind, den Scheck pünkttlich ankommen zu lassen!
    So verkommene Regierung sollte man lieber gleich als Verräter am Volk anklagen und in Quantanamo einpsperren! Übler kann man nicht mit den Schwächsten umgehen!
    Glück Auf, meine Heimat!

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