Reisepaß des Deutschen Reichs und Person-Ausweis – Teil 1


The Kingdom of Prussia within the German Empire

The Kingdom of Prussia within the German Empire - Das Königreich Preußen innerhalb des Deutschen Bundes (Deutsches Reich - Empire allemand - German Empire)

Text der Antwort beim „Bundesministerium des Innern“ wegen Reisepaß und Personausweis vom Deutschen Reich (Teil 1)

The Kingdom of Prussia within the German Empire – Das Königreich Preußen innerhalb des Deutschen Bundes (Deutsches Reich – Empire allemand – German Empire)

Ich habe Ihre Anfrage zum Anlass genommen und das Fachreferat im Bundesministerium des Innern um eine Stellungnahme gebeten. Das Fachreferat teilte mir auf Ihre Anfrage folgendes mit:

Das Bundesministerium des Innern ist für die Ausstellung von Pässen und Personalausweisen nicht zuständig, auch wenn es sich dabei um die Ausführung von Bundesrecht handelt. Sofern Sie die Ausstellung eines Reisepasses oder Personalausweises der Bundesrepublik Deutschland wünschen, wenden Sie sich bitte an die Pass- und Personalausweisbehörde der für Sie zuständigen Gemeinde bzw. des für Sie zuständigen Bezirks.

Im Übrigen möchte ich auf Folgendes hinweisen:

Die allgemein anerkannte, historisch, politisch und rechtlich legitime verfassungsmässige Grundlage der Bundesrepublik Deutschland, ihrer Rechtsordnung und ihrer Institutionen ist das Grundgesetz vom 23. Mai 1949 in seiner zuletzt durch das Gesetz vom 21. Juli 2010 geänderten Fassung. Die Bundesrepublik Deutschland in den Grenzen von 1990 ist der heutige deutsche Staat. Das Deutsche Reich in seiner historischen Gestalt ist spätestens mit der bedingungslosen Kapitulation aller Streitkräfte vom 7. und 8. Mai 1945 institutionell vollständig zusammengebrochen (vgl. dazu zum Beispiel die Urteile des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Oktober 1952 und 17. Dezember 1953). Seine damals noch vorhandenen Organe und sonstigen staatsrechtlichen Strukturen sind im Mai 1945 auf allen Ebenen endgültig weggefallen. An ihre Stelle sind in den folgenden Jahren, zuletzt durch die deutsche Wiedervereinigung vom 3. Oktober 1990, neue, durch allgemeine Wahlen demokratisch uneingeschränkt legitimierte Strukturen getreten.

Text der Anfrage:

Ich benötige als AMTLICHE Lichtbildausweise a) einen PERSONausweis und b) einen Reisepaß mit der Staatsgehörigkeit PREUSSEN und der Angabe DEUTSCHER (REICHSANGEHÖRIGER) gemäß §. 1. RuStAG i.d.F. vom 22. Juli 1913 sowie die Urkunde, daß die DEUTSCHE Gerichtsbarkeit an STAATSgerichten für mich gegeben ist und die Richter eine wirksame Ernennung an einem Staatsgericht haben; m.a.W. also das Gerichtsverfassungsgesetz i.d.F. vom 1. Oktober 1879 die Anwendung findet. Ich verweise auf die Konvention von Montevideo vom 26.12.1933, in denen die Kriterien für einen Staat als internationales Recht festgelegt worden sind.

Die elektronisches Korrespondenzstelle des BMI verweigerte die weitere Kommunikation, weil das die Kernschmelze der Lügenrepublik bedeutet hätte.

Doch inzwischen gibt es einen neuen,  bahnbrechenden Erfolg an der Wahrheitsfront des Deutschen Ostens!!! Siehe UPDATE NOVEMBER 2011…

UPDATE NOVEMBER 2011

In einem neuen Anlauf gelang es uns, die Frage nach der Ausstellung eines amtlichen Lichtbildausweises für die PERSON ein Geständnis über die wahre Natur der BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND GmbH zu erhalten – vom „Bundesinnenministerium“ der besatzungsrechtlichen Ordnung (Art 79 GG)…

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2 Kommentare zu “Reisepaß des Deutschen Reichs und Person-Ausweis – Teil 1

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