Reichsgebiet und „Gebiet des Deutschen Reiches“ und der 31. Dezember 1937


Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force - Shoulder patch for those attached to the Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force during WWII

Image via Wikipedia

Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force – Shoulder patch for those attached to the Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force during WWII

Die geniale Tricksersprache der Macher des „geltenden Rechts“…

Die jeweiligen Grenzen des deutschen Reichs werden in einen § eingepackt, obwohl weder im Jahre 1918 noch im Jahre 1945 einen Friedensvertrag mit dem Deutschen Reich abgeschlossen wurde.

Zweitens, der Begriff der „Grenzen vom 31. Dezember 1937“ wurde vom SHAEF Gesetzgeber USA geschaffen. Das damit umfaßte Gebiet nannten die USA als „Deutschland“. Davon ausgenommen wurde „ein besonderes Gebiet Berlin„…

Drittens: das „wiedervereinigte Deutschland“ umfaßt lediglich das Alliierte Kontrollgebiet und „das besondere Gebiet Berlin“, also die vier Besatzungs-Zonen und die vier Sektoren von Groß-Berlin; allerdings wird Berlin wie bisher auch weiterhin nicht von der Bundesrepublik Deutschland regiert, und Berlin ist kein konstitutiver Bestandteil der Bundesrepublik Deutschland

Die relevanten Normen:

Reichsgebiet BBG § 185

Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937

English: Kenneth Strong, Assistant Chief of St...

Kenneth Strong, Assistant Chief of Staff (G-2) at Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force (SHAEF)

Damit zeigt sich auch hier im Detail, daß die Bundesrepublik Deutschland kein Staat ist, sondern sich exakt vom SHAEF Gesetz Nr. 52 ableitet.

Die Bundesrepublik Deutschland hat gar nicht das Recht, auf reichsdeutsche Gebiete zu verzichten – so wie es der BBG § 185 eindeutig vornimmt. Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht befugt, einen Friedensvertrag mit den Feindmächten des Deutschen Reichs abzuschließen, weil sie selber eine Organisation der Feindmächte des Deutschen Reich ist. Bester Beweis hierfür. die BRD ist als „GERMANY“ Mitglied in der Organisation der Feindmächte des Deutschen Reiches – den Vereinten Nationen Organisation (UNO).

Darüber hinaus ist die Bundesrepublik Deutschland rechtlich erloschen. Die BRD war eine besatzungsrechtliche Ordnung, gegründet 1949 durch die Militärdiktatur der Drei Mächte, den Militärgouverneuren der USA, UK und Frankreichs. Da die Botschaften „in Deutschland“ bestätigen, daß kein einziges Besatzungsgesetz und damit kein Besatzungsrecht mehr in Deutschland mehr gültig ist, ist auch das Genehmigungsschreiben für die Bundesrepublik Deutschland erloschen mit dem Jahre 1990.

Woher kommt eigentlich der Begriff „Grenzen vom 31. Dezember 1937“?

Grenzen vom 31. Dezember 1937

Die Grenzen vom 31. Dezember 1937 wurden unter SHAEF Gesetz Nr. 52 Artikel VII (e) definiert.

„e) „Deutschland“ bedeutet das Deutsche Reich wie es am 31. Dezember 1937 bestanden hat.“

 

SHAEF commanders at a conference in London Sea...

Description: HIGH-LEVEL CONFERENCE in London. Seated, left to right: Air Chief Marshal Tedder, General Eisenhower, and General Montgomery. Standing: General Bradley, Admiral Ramsay, Air Chief Marshal Leigh-Mallory, General SmithComment : These were the commanders of Supreme Headquarters Allied Expeditionary Force (SHAEF).

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