Mitteilung über die Dreimächtekonferenz von Berlin („Potsdamer Abkommen“)


Deutsch: Kartenreihe zur Verteilung der mutter...

Deutsch: Kartenreihe zur Verteilung der muttersprachlichen Minderheiten im Deutschen Reich bei über 5% Anteil an einem Kreis, nach der Volkszählung vom 01.12.1900. (Photo credit: Wikipedia)

Mitteilung über die Dreimächtekonferenz von Berlin („Potsdamer Abkommen“)

Diese Mitteilungen werden fälschlich und irreführend „Potsdamer Abkommen“ kurzgenannt, obwohl mit dem Deutschen Reich gar kein Abkommen geschlossen worden ist. Diese Vorgehensweise zeigt sich immer wieder als typisches Muster der Angloamerikaner („Estoppel-Prinzip„).

Unter dem Punkt II. wird angekündigt, einen „Rat der Außenminister“ zu errichten, der „die fünf Hauptmächte vertreten soll“, und zwar mit dem Ziel der „Fortsetzung der notwendigen vorbereitenden Arbeit zur friedlichen Regelung“ und „zur Beratung anderer Fragen, welche nach Übereinstimmung zwischen den Teilnehmern in dem Rat der Regierungen von Zeit zu Zeit an den Rat übertragen werden können.“

  • Diese rankenreichen Formulierungen finden sich sodann auch im Besatzungs-Gesetz „Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschlandin Artikel 79 wieder.
  • Dieser Rat der Außenminister entspricht exakt dem UN Sicherheitsrat der fünf Hauptmächte als ständige Mitglieder – nicht zu verwechsel mit UN Organisation (Vereinte Nationen Organisation) – die UNO als Gesamtvereinigung ist die Feindstaatenorganisation gegen das Deutsche Reich – siehe auch die Artikel 53 und 107 der „Charta„…
  • Damit wird klar und deutlich, daß sich die UN und die UNO auflösen müssen genau zu dem Zeitpunkt, mit welchem der Friedensvertrag zwischen dem Deutschen Reich und seinen Feindmächten in Kraft tritt. Das wird wie bisher auch weiterhin nicht geschehen, weil ansonsten die Neue Weltordnung (New World Order / NWO) eine einzige Farce würde.

Hier nun als Quelle der entscheidende Textauszug aus der Mitteilung.

II.
Die Einrichtung eines Rates der Außenminister

Die Konferenz erreichte eine Einigung über die Errichtung eines Rates der Außenminister, welche die fünf Hauptmächte vertreten, zur Fortsetzung der notwendigen vorbereitenden Arbeit zur friedlichen Regelung und zur Beratung anderer Fragen, welche nach Übereinstimmung zwischen den Teilnehmern in dem Rat der Regierungen von Zeit zu Zeit an den Rat übertragen werden können.

United Nations Security Council Resolution 400

United Nations Security Council Resolution 400 (Photo credit: Wikipedia)

Der Text der Übereinkunft über die Errichtung des Rates der Außenminister lautet:

1. Es ist ein Rat zu errichten, bestehend aus den Außenministern des Vereinigten Königreiches, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, Chinas, Frankreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika.

2. (I) Der Rat tagt normalerweise in London, wo der ständige Sitz des Vereinigten Sekretariats sein wird, das durch den Rat zu schaffen ist. Jeder Außenminister wird durch einen Stellvertreter von hohem Rang begleitet werden, welcher gegebenenfalls bevollmächtigt ist, während seiner, des Außenministers, Abwesenheit die Arbeit weiterzuführen, sowie von einem kleinen Stab technischer Mitarbeiter.
(II) Die erste Sitzung des Rates findet in London nicht später als am 1. September 1945 statt. Die Sitzungen können nach allgemeiner Übereinkunft nach anderen Hauptstädten einberufen werden; diese Übereinkunft kann von Zeit zu Zeit herbeigeführt werden.
3. (I) Als eine vordringliche und wichtige Aufgabe des Rates wird ihm aufgetragen, Friedensverträge für Italien, Rumänien, Bulgarien, Ungarn und Finnland aufzusetzen, um sie den Vereinten Nationen vorzulegen und Vorschläge zur Regelung der ungelösten territorialen Fragen, die in Verbindung mit der Beendigung des Krieges in Europa entstehen, auszuarbeiten Der Rat wird zur Vorbereitung einer friedlichen Regelung für Deutschland benutzt werden, damit das entsprechende Dokument durch die für diesen Zweck geeignete Regierung Deutschlands angenommen werden kann, nachdem eine solche Regierung gebildet sein wird.
(II) Zwecks Lösung jeder dieser Aufgaben wird der Rat aus Mitgliedern bestehen, welche diejenigen Regierungen vertreten, die die Bedingungen in der Kapitulation unterschrieben haben, diktiert an den Feindstaat, den die gegebene Aufgabe betrifft. Bei der Betrachtung der Fragen der Friedensregelung mit Italien wird Frankreich als Unterschriftleistende der Kapitulationsbedingungen Italiens betrachtet werden. Andere Mitglieder werden zur Teilnahme am Rat eingeladen werden, wenn Fragen erörtert werden, die sie direkt betreffen.
(III) Andere Angelegenheiten werden von Zeit zu Zeit dem Rat übertragen werden nach Übereinkunft zwischen den Regierungen, die seine Mitglieder sind.
4. (I) Wenn der Rat eine Frage erörtern wird, an der unmittelbar ein Staat interessiert ist, der in ihm nicht vertreten ist, so muß dieser Staat eingeladen werden, seine Vertreter zur Teilnahme an der Beratung und Prüfung dieser Frage zu entsenden.
(II) Der Rat kann seine Arbeitsweise dem Charakter des gestellten, von ihm zu prüfenden Problems anpassen. In gewissen Fällen kann er die Frage zunächst in seiner Zusammensetzung vor der Teilnahme anderer interessierter Staaten vorberaten. In anderen Fällen kann der Rat zu einer offiziellen Konferenz den Staat einberufen, der hauptsächlich an der Lösung eines besonderen Problems interessiert ist.

Der Entschließung der Konferenz entsprechend, schickte jede der drei Regierungen gleichlautende Einladungen an die Regierungen von China und Frankreich, diesen Text anzunehmen und sich ihnen zur Errichtung des Rates anzuschließen.

Die Errichtung des Rates der Außenminister für besondere Ziele, die in diesem Text genannt worden sind, widerspricht nicht der auf der Krim-Konferenz erzielten Übereinkunft über die Abhaltung periodischer Beratungen der Außenminister der Vereinigten Staaten, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und des Vereinigten Königreiches.

Die Konferenz überprüfte auch die Situation der europäischen konsultativen Kommission im Sinne der Übereinkunft über die Errichtung des Rates der Außenminister. Mit Genugtuung wurde festgestellt, daß die Kommission erfolgreich ihre Hauptaufgaben bewältigt hat, indem sie die Vorschläge betreffend die bedingungslose Kapitulation, die Besatzungszonen Deutschlands und Osterreichs und das internationale Kontrollsystem in diesen Ländern vorlegte. Es wurde für richtig befunden, daß die speziellen Fragen, die die gegenseitige Angleichung der Politik der Alliierten hinsichtlich der Kontrolle über Deutschland und Österreich betreffen, in Zukunft der Zuständigkeit des Kontrollrats in Berlin und der Alliierten Kommission in Wien unterliegen sollen. Demgemäß ist man darüber einig geworden, die Auflösung der Europäischen Konsultativen Kommission zu empfehlen.

Ein Kommentar zu “Mitteilung über die Dreimächtekonferenz von Berlin („Potsdamer Abkommen“)

  1. Seltsame bis verquere Rechtsansichten. Es ist vollkommmen abwegig bis absurd, in die UN einen „Rat der Außenminister“ hinein interpretieren zu wollen. Auch der Rest ist ziemlich unglaubwürdig.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s