Berliner Verfassung von 1995 – nur die „Bevölkerung“ stimmte ab, nicht das Volk!


Frage an alle DEUTSCHEN: Kam die Berliner Verfassung vom 8. Juni 1995 völkerrechtlich wirksam zustande? Um die richtige Antwort darauf zu finden, betrachten wir als erstes den Umstand, daß nur die „Bevölkerung“ abgestimmt hat (siehe auch die schwammige Formulierung „Bewohner des Bundesgebietes“ in Art 25 GG) – nicht aber das Volk!

Der Begriff Volk ist ein völkerrechtlicher Terminus für Staatsvolk oder Staatsangehörige.

Die Bevölkerung hingegen umfaßt unter anderem

  • Einheimische
  • Touristen
  • Fremdarbeiter
  • Saissonarbeiter
  • Ausländer

Damit wird jedem deutlich: diese Berliner Verfassung kam jedenfalls nicht im völkerrechtlichen Sinne zustande. Abstimmungeberechtigt wären in erster Hinsicht preußische Staatsangehörige und Angehörige anderer Bundesstaaten des Deutschen Reichs…

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